Mit einer Diffamierung von Bundesaußenminister Maas eckt der Linken-Abgeordnete Diether Dehm mal wieder an – auch bei der eigenen Führung. Der Streit ist symptomatisch für den ungeklärten Zustand der Partei, meint Matthias Schiermeyer.

Politik: Matthias Schiermeyer (ms)

Stuttgart - Diether Dehm ist ein bekannter Provokateur und Egozentriker, der sich von seiner Partei nicht einbinden lässt. So mag sich der niedersächsische Bundestagsabgeordnete wenig dabei gedacht haben, als er auf einer Ostermarschkundgebung den Außenminister beleidigte. Die Äußerung, Heiko Maas sei ein „gut gestylter Nato-Strichjunge“ ist so infam wie abwegig – doch das ficht einen wie Dehm nicht an. So kommt er mal wieder ins Gespräch. Dass die Führung der Linkspartei den Ausfall nicht so locker sieht, zeigt die für seine Verhältnisse scharfe Distanzierung durch Co-Chef Bernd Riexinger. Den von unteren Ebenen geforderten Ausschluss Dehms wird es aber wohl nicht geben. Zu hoch sind die Hürden für diese maximale Konsequenz. Es ist auch die Frage, ob sich die Linke mit einem Parteiordnungsverfahren einen Gefallen täte. Denn Dehm hat im Lager der Fundamentalisten etliche Fans. So muss man ihn wohl ertragen.

 

Ein Funke genügt

Der Vorfall ist symptomatisch: Es genügt ein Funke, und schon geht man in der Partei aufeinander los. Dies zeigt, dass die Linke mit ihren notdürftigen Versuchen, einen pragmatischen Umgang miteinander zu erreichen, scheitern muss. Wer führt die Partei wirklich? Was sind ihre tatsächlichen Ziele? Solange dies nicht ausgefochten ist, tun sich Störenfriede wie Dehm leicht, die Führung vor sich her zu treiben.