Manchem mag der Untersuchungsausschuss wie ein stumpfes Schwert erscheinen. Die Aufarbeitung der Polizeiaffäre hat aber längst Wirkung gezeigt, meint unsere Redakteurin Annika Grah.
Es ist wohl ein Zeichen dafür, dass langsam die Luft raus ist. Was einer der Höhepunkte des Untersuchungsausschusses zur Polizeiaffäre hätte sein können, endete schließlich als der kürzeste Sitzungstag überhaupt. Keine zehn Minuten hatte der frühere Inspekteur der Polizei gesprochen.
Zuletzt hatten sich die Abgeordneten noch nach Kräften bemüht, Zeugen zu finden, die die Puzzleteile rund um Missmanagement und Klüngeleien in der Polizeiführung liefern könnten. Doch in den jüngsten Befragungen häuften sich die Wiederholungen. Die Versuche, Innenminister Thomas Strobl (CDU) vorzuführen oder gar seinen Rücktritt zu provozieren, scheiterten gleich zu Beginn an dessen Rückendeckung in der Koalition. Hätte man das Programm straffen können? Sicherlich. Den Ausschuss deswegen komplett infrage zu stellen, wie es die AfD gern tut, wäre aber zu kurz gesprungen und würde der Sache nicht gerecht.
Denn auch wenn die vielen zutage geförderte Details die Öffentlichkeit schon lange nicht mehr interessieren, zeigt die breite Aufarbeitung der Vorgänge rund um den Inspekteur doch Wirkung. Das Innenministerium hat längst Konsequenzen gezogen. So wurde die Polizeiführung neu aufgestellt und die Beurteilungspraxis umgebaut. Der Untersuchungsausschuss mag kein spektakulär scharfes Schwert der Opposition sein – ihm jegliche Wirkung abzusprechen wäre aber falsch.
