USA Obama schafft Registrierung für meist muslimische Einwanderer ab

Von red/AP 

Der scheidende US-Präsident Obama setzt einen weiteren Nadelstich gegen seinen Nachfolger Trump. Er beendete offiziell ein Programm, mit dem vor allem muslimische Männer bei der Ein- und Ausreise registriert wurden.

Barack Obama beendet ein Programm, mit dem die Ein- und Ausreise von Muslimen erfasst wurde. Foto: AP
Barack Obama beendet ein Programm, mit dem die Ein- und Ausreise von Muslimen erfasst wurde. Foto: AP

Washington - Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat offiziell ein Programm beendet, unter dem Ein- und Ausreise von meist muslimischen Männern erfasst wurde. Damit setzte er am Donnerstag einen Nadelstich gegen seinen Nachfolger Donald Trump, der sich im Wahlkampf für ein zeitweiliges Einreiseverbot für Muslime in die USA ausgesprochen hatte. Noch am Mittwoch hatte Trump dazu gesagt: „Ihr kennt meine Pläne.“

Das Programm mit dem Namen „Nationale Sicherheit Einreise-Ausreise Registrierungssystem“ - englisch abgekürzt NSEERS - ist unter Obama seit 2011 nicht mehr angewendet worden. Bürgerrechtler hatten darin einen Versuch gesehen, Menschen nach Abstammung und Religionszugehörigkeit zu erfassen.