Donald Trump hat am Montag ein neues Dekret zum Einreisestopp unterzeichnet. Von dem Verbot sollen sechs Länder betroffen sein. Proteste folgen in den USA sofort.
Stuttgart - Sudan, Libyen, Iran, Somalia, Syrien und Jemen: Diese sechs Länder wird die überarbeitete Version des Einreiseverbots betreffen. Der Irak gehört hingegen nicht mehr dazu. Trump unterzeichnete am Montag in Washington das Dekret, das Bürgern von sechs Ländern für 90 Tage die Einreise verwehren soll. Auch soll ein 120-tägiger Einreisestopp für sämtliche Flüchtlinge gelten. Durch punktuelle Abmilderungen und präzisere Formulierungen soll dieser Erlass nun möglichen Klagen standhalten.
Das neue Dekret soll nicht vor dem 16. März dieses Jahres in Kraft treten, so Trump-Beraterin Kellyanne Conway gegenüber des US-Senders Fox News. Das vorherige Dekret war von einem US-Bundesrichter aufgrund von rechtlichen Fehlern aufgehoben worden. Schon damals protestierten tausende Menschen auf den Straßen. Die Proteste setzen sich jetzt weiter fort, Vertreter der Demokraten, Bürgerrechtler und katholische Bischöfe kritisierten den US-Präsidenten.
Sehen Sie in unserer Bildergalerie, wie Demonstranten am Flughafen in San Diego gegen das Einreiseverbot protestierten.