Ganz Venezuela fragt sich, ob der krebskranke Präsident Hugo Chávez pünktlich in seine neue Amtszeit starten kann.
Caracas - Venezuelas Oppositionsführer Henrique Capriles hat sich erstmals dafür ausgesprochen, den Amtsantritt des krebskranken Präsidenten Hugo Chávez einfach zu verschieben, so wie es das Regierungslager vorschlägt. Bisher stand die Opposition auf dem Standpunkt, wenn Chávez, der sich in Kuba von seiner vierten Krebsoperation erholt, am 10. Januar nicht für sein neues Mandat vereidigt werden kann, dann seien Neuwahlen fällig. „Nehmen wir an, ich soll mein Amt als Gouverneur antreten, und an diesem Tag tut mir der Fuß so weh, dass ich nicht ins Parlament gehen und den Eid schwören kann – verliere ich dadurch meine Eigenschaft als Gewählter“, fragte Capriles vor seinen Anhängern in Caracas. Man solle „weder Konfrontation noch Kampf“ um die Frage des Amtsantritts entfachen.
Für den Fall, dass Chávez ausfalle, „gibt die Verfassung die Antworten“, sagte Capriles. Dem Gesetz zufolge kann der Staatschef höchstens zweimal 90 Tage „temporär“ ausfallen. Dann wird er durch den Vizepräsidenten vertreten. Fällt er „absolut“ aus – durch Tod, Rücktritt, Absetzung oder Amtsunfähigkeit – , werden innerhalb von 30 Tagen Neuwahlen fällig. Im Übrigen könnte der Staatschef den Eid auch vor dem Obersten Gericht leisten, wobei für diese Variante kein Termin festgelegt ist. Capriles widerspricht damit seiner eigenen Basis. Das Oppositionsbündnis MUD, für das er zur Wahl angetreten war, hatte bisher argumentiert, Chávez sei „absolut“ verhindert, wenn er am 10. Januar nicht den Eid vor dem Parlament leisten könne.
Die Frage, wie krank der Präsident wirklich ist und was passiert, wenn er nicht in der Lage wäre, das neue Mandat pünktlich anzutreten, bewegt Venezuela seit Anfang Dezember. Chávez hatte am 7. Oktober gegen Capriles die Wahl gewonnen, war zwei Monate lang kaum in der Öffentlichkeit erschienen und hatte im Dezember erklärt, er habe wieder Krebs, der in Kuba operiert werden müsse. Er bestimmte Nicolás Maduro, seinen Vize, als Nachfolger. Maduro sagte über Weihnachten, er habe etwa 20 Minuten mit Chávez telefoniert. Er laufe schon wieder, mache Übungen, habe Anweisungen erteilt und gescherzt. Venezuela hat bisher nicht mitgeteilt, welcher Art Chávez’ Krebs sei, auch über die Operation liegen wenig Informationen vor. Deshalb stoßen die meist positiven Nachrichten, die die ans Krankenbett geeilten Regierungs- oder Familienmitglieder verbreiten, oft auf Misstrauen und Ungläubigkeit.
