Freiheit ist ein hohes Gut. Sie regiert unsere Verfassung. Aber sie gilt nicht schrankenlos – und sie ist kein einzigartiger Wert, neben dem alles andere nichts zählt. Ihre vergessene Zwillingsschwester heißt: Verantwortung.
Stuttgart - Freiiiheit, Freiiiheit“, dröhnt es aus den Lautsprecherboxen. Es klingt, als hätte Marius Müller-Westernhagen diesen Song just für unsere Zeiten geschrieben. Doch er ist schon 33 Jahre alt. Die Refrains hören sich an wie eine Hymne von Querdenken & Co. – von den Leuten also, die sich durch Corona-Verordnungen ihrer Grundrechte beraubt fühlen. Deshalb spielen sie den alten Hit auch gerne auf ihren Demonstrationen. Freiheit, heißt es da, sei „die Einzige, die fehlt; das Einzige, was zählt“. Der Text ist politisch vollauf korrekt – und doch nicht uneingeschränkt richtig. Damit wären wir bei einem fundamentalen Missverständnis, das zurzeit immer wieder Tausende auf die Straße treibt, wie zuletzt vor einer Woche in Leipzig.
Solche Anlässe werden wahlweise als „Tag der Freiheit“ oder „Fest der Freiheit“ betitelt, wie etwa die vorerst letzte solche Demo auf dem Stuttgarter Wasen Mitte Oktober. In Leipzig wählten die Organisatoren des umstrittenen Aufmarsches einen Dreiklang, der wie ein Echo auf das Freiheitsbegehren zur Zeit der Wende vor 30 Jahren klingen sollte: „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“. Das Etikett „Freiheit“ dient einschlägig Motivierten auch schon mal als Rechtfertigung für Freiheitsberaubung. So wollten amerikanische Corona-Anarchisten die Gouverneurin von Michigan entführen, weil sie durch deren Pandemievorschriften ihre Freiheit beschnitten sahen.
Im Freiheitskampf gegen das Corona-Reglement gebärdet sich die AfD wie ein Stoßtrupp unter den Volksvertretern. Die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst nannte ihresgleichen ausdrücklich „Krieger und Kriegerinnen für die Freiheit“. Ihr Fraktionschef Alexander Gauland fühlte sich in seinem Freiheitsdrang gar bemüßigt, einen Schillervers zurechtzubiegen. „Der Güter höchstes ist das Leben nicht“, heißt es in der „Braut von Messina“. Gauland hat das für eine Parlamentsrede umgedichtet: „Der Güter höchstes ist die Freiheit.“ Bei Schiller endet das besagte Trauerspiel allerdings mit dem Satz: „Der Übel größtes aber ist die Schuld.“
Eine andere Lesart lässt der Virologe Christian Drosten anklingen, Hassfigur vieler Freiheitsapostel, die sich wegen der von ihm empfohlenen Corona-Restriktionen unter einer pandemischen Zwangsherrschaft wähnen. Er hatte am vergangenen Wochenende die Ehre, auf Einladung des Deutschen Literaturarchivs in Marbach die Schillerrede zu halten – zum Gedenken an den Dichter der Freiheit.
Aus naheliegenden Gründen nahm Drosten Bezug auf aktuelle Ereignisse. Tags zuvor waren Zehntausende Menschen für das Recht auf unbeschränkte Demonstrationsfreiheit durch Leipzigs Stadtzentrum gezogen, ohne sich um ihre Verantwortung für eventuelle Infektionsrisiken zu kümmern, denen Polizisten, Mitdemonstranten oder Passanten durch den ungeschützten Massenaufmarsch ausgesetzt waren. „Die Demonstrationsfreiheit ist keine Freiheit zur Gewalt und zur massiven Gefährdung anderer“, sagte dazu die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. Das sehen aber nicht alle so, etwa die Richter am Oberverwaltungsgericht Bautzen, welche die fragwürdige Demo genehmigt hatten. Drosten verwies auf das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit, Willkür und staatlichem Zwang: „Je mehr ich mich als Individuum aus freien Stücken verantwortlich verhalte, desto weniger Anlass gebe ich dem Staat, ins gesellschaftliche Leben einzugreifen. Je unbedachter und egoistischer ich aber handle, desto eher muss der Staat meine Freiheit beschränken, um das Gemeinwesen wie auch das Wohlergehen der anderen Menschen wirksam zu schützen.“
Freiheit ist ein großes Wort. Bis heute zerbrechen sich Philosophen den Kopf, was damit eigentlich gemeint sein könnte. Mittlerweile ist jedenfalls unstrittig, dass es sich bei der Freiheit weder um einen unbedingten noch um einen einzigartigen Wert handelt, neben dem alles andere nichts zählen würde.
Als Parole kam die Freiheit mit der Französischen Revolution in Mode. Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit hatten sich die Menschen damals auf ihre Fahnen geschrieben. Unter diesen drei Zielen kommt der Freiheit unzweifelhaft die prominenteste Rolle zu. Es ist kein Zufall, dass sie zuerst genannt wird. Im Namen der Freiheit regierte bald jedoch der Terror. Dafür finden sich bis heute Beispiele. Über die Jahrhunderte ist das hehre Schlagwort zu einem propagandistischen Mantra verkommen, das viele im Munde führen, ohne genau zu wissen, was sie damit eigentlich einklagen – und manche sogar, um reale Unfreiheit zu bemänteln. Auch die Nationalhymne der früheren Sowjetunion, wo zeitweise Millionen Regimekritiker in Gulags eingesperrt waren, huldigte der Freiheit.
„Es gibt kein Wort, dem man mehr unterschiedliche Bedeutungen gegeben hätte als dem Wort Freiheit“, sagte schon Charles Louis de Montesquieu, ein Wegbereiter der Französischen Revolution. Philosophen unterscheiden zweierlei Perspektiven von Freiheit: die Freiheit von etwas – was die Menschen im Sinn hatten, die 1789 die Bastille erstürmten, Freiheit von Zwängen, Herrschaft, Frondiensten. Demgegenüber gibt es die Freiheit zu etwas, welche die Möglichkeit der Selbstverwirklichung und der (politischen) Selbstbestimmung andeutet. Sie verlangt nach einer Idee, einem Programm, folglich: nach Vernunft.
Für den deutschen Aufklärer Immanuel Kant war die Freiheit stets an Vernunft gebunden. Nach der Maßgabe seiner Verhaltensmaxime für ein vernünftiges Leben setzte er der Freiheit auch Grenzen: „Niemand kann mich zwingen auf seine Art glücklich zu sein, sondern ein jeder darf seine Glückseligkeit auf dem Wege suchen, welcher ihm selbst gut dünkt, wenn er nur der Freiheit Anderer, die mit der Freiheit von jedermann zusammen bestehen kann, nicht Abbruch thut“, so lautet Kants Formel. Für seinen Philosophenkollegen Georg Wilhelm Friedrich Hegel setzt Freiheit „Einsicht in die Notwendigkeit“ voraus. Damit kommen wir der Corona-Problematik schon näher. Aus der Pandemie ergeben sich Notwendigkeiten, die Freiheitsrechten entgegenstehen.
Die Freiheit hat eine Zwillingsschwester, die bisweilen in Vergessenheit gerät: Verantwortung. „Rationalität, Freiheit und Verantwortung sind jeweils konstitutive Elemente des menschlichen Selbstverständnisses, und sie sind untereinander in einer unauflöslichen Weise verknüpft“, schreibt Julian Nida-Rümelin, der unter dem SPD-Kanzler Gerhard Schröder mal Kulturstaatsminister war und jetzt Angewandte Ethik an der Münchner Universität lehrt. Die gesamte menschliche Existenz sei zwischen diesen beiden Polen angesiedelt. Mit dem Freiheitsdrang alleine ist es also nicht getan.
Diese Idee hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel jüngst aufgegriffen, als sie vor dem Parlament ihr Corona-Reglement verteidigte. „Freiheit ist Verantwortung“, lautete ein Leitsatz von Merkels Regierungserklärung. „Freiheit ist nicht, jeder tut, was er will“, so die Kanzlerin, „sondern Freiheit ist gerade jetzt Verantwortung.“ Der bis 2017 amtierende Bundespräsident Joachim Gauck, der als gelernter Pfarrer das Predigen etwas besser beherrscht, hat diesen Gedanken lange vor Corona einmal so auf den Punkt gebracht: „Der Name der Freiheit für Erwachsene heißt Verantwortung.“
Was die Corona-Krise der Politik abverlangt in Verantwortung für die Gesundheit der Bevölkerung und die Stabilität der Gesellschaft, beeinträchtigt zweifellos die Freiheit vieler. Die Reaktionen klingen bisweilen aber ziemlich unerwachsen: Von „Corona-Diktatur“ ist die Rede. Der Karlsruher Philosoph Peter Sloterdijk, der schon während der Flüchtlingskrise eine übersteigerte Paranoia erkennen ließ, spricht von der „Machtergreifung der Securitokratie“, womit wohl eine Herrschaft im Sinne des Sicherheitsdenkens gemeint ist.
Auch dessen Bonner Kollege Markus Gabriel warnt vor „Hygienismus“, was zu einer neuen Form der gesellschaftlichen Entfremdung ausarten könne. Er wendet sich aber gegen Sloterdijks Diktum, wonach es sich bei dem Corona-bedingten Ausnahmezustand um eine Art Staatsstreich handle: „Wir werden nicht, wie leider viele Menschen sich das vorstellen, von oben regiert von irgendeiner Elite, sondern in einer Demokratie haben wir gewählte Volksvertreterinnen und Volksvertreter, die im Wesentlichen das tun, was wir wollen. Die artikulieren den Volkswillen. Die tun das wirklich. Das kommt uns nur manchmal nicht so vor.“
Durch Kontaktbeschränkungen und andere Auflagen habe sich zwar „die Form unserer Freiheit geändert“, sagt Gabriel, wir seien aber „nicht unfreier durch die Maske“. Vielmehr beweise eine Mehrheit Verantwortung und zeige damit, „dass wir imstande sind, das moralisch Richtige zu tun“, um andere Menschen zu schützen. Für Gabriel ist das „eben auch eine Ausübung von Freiheit“, auch wenn sie mit der Beschneidung bestimmter Rechte einhergegangen ist. Moral erfordere „eine Koexistenz in Würde, Freiheit und Respekt auch vor anderem Leben“. Es sei „eine riesige moralische Errungenschaft“, dass eine Mehrheit auf Freiheit verzichte, um eine Minderheit zu schützen.
Das Grundgesetz, auf das sich Corona-Libertäre gerne berufen, ist ein Katalog von Freiheitsrechten. Und viele dieser Rechte werden durch einschlägige Verordnungen gerade eingeschränkt, befristet zwar – aber dies schon für eine längere Zeit. Im ersten Artikel der Verfassung ist von Freiheit allerdings nicht die Rede, dort wird ein Leitsatz formuliert, der den vielen Freiheiten, die anschließend aufgezählt sind, erst ihren Sinn verleiht: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Für die Würde der Menschen ist Freiheit unabdingbar. Die Würde des Menschen kann Freiheiten anderer jedoch entgegenstehen, sie begrenzen. An der Freiheit der anderen kommt keiner vorbei, der auf seine ganz persönlichen Freiheiten pocht.
In Corona-Zeiten hat die „Würde des Menschen“ durchaus einen medizinischen Aspekt. Seuchengefahren, Leiden und Krankheitsfolgen beeinträchtigen diese Würde. Wer dies infrage stellt, ignoriert oder gar durch sein Verhalten torpediert, mag das mit eigenen Freiheitsrechten rechtfertigen, verstößt aber gegen die oberste Grundregel der Verfassung: ihren ersten Satz.
Die persönliche Freiheit genießt einen hohen Rang im Grundgesetz, ist dort aber keineswegs konkurrenzlos. Individuelle Freiheitsansprüche rechtfertigen kein verantwortungsloses Handeln. Wo es an Verantwortung mangelt, wird die Freiheit zum Deckmantel von Egomanie.
Der Staat darf Freiheitsrechte nicht beliebig beschneiden, er muss aber auch Verhältnisse gewährleisten, unter denen Freiheit sich überhaupt entfalten kann. In einer von den Folgen einer ausufernden Pandemie zerrütteten Gesellschaft wäre dies schwierig. Ein verantwortungsloser Mob, der sich mit Extremisten und Verfassungsfeinden gemein macht, taugt gewiss nicht zum Schutzpatron der Freiheit.
