Die Stuttgarter Polizei stoppt einen der sogenannten Spaziergänge der Impfgegner. Die Stadtverwaltung hatte die unangemeldeten Demonstrationszüge zuvor verboten.
Stuttgart - Die Stuttgarter Polizei hat am Neujahrstag einen sogenannten Stadtspaziergang von Coronagegnern aufgelöst. Diese unangemeldeten Demonstrationszüge, zu denen seit geraumer Zeit über soziale Netzwerke aufgerufen wird, hatte die Stadtverwaltung bis zum 31. Januar 2022 untersagt – und zwar im Stadtzentrum innerhalb des Cityrings.
Wie viele Menschen sich am 1. Januar in der Stuttgarter Innenstadt versammelten, konnte ein Sprecher der Polizei zunächst nicht abschätzen. Unter Berufung auf das Verbot der Stadt habe man den Stadtspaziergang mittels Lautsprecher-Durchsagen aufgelöst.
Bewusste Verstöße gegen Corona-Regeln
Vereinzelt seien Demonstrierende kontrolliert und Platzverweise ausgesprochen worden. Einige Teilnehmer des Aufzugs müssen nun mit Anzeigen rechnen – wegen Verstößen gegen die Corona-Ordnung. Insgesamt habe es aber keine größeren Vorfälle gegeben, sagte der Polizeisprecher weiter.
Bei den Aktionen handelt es sich um Demonstrationen, „die bewusst nicht bei den Behörden angemeldet werden, um eventuelle corona- und versammlungsrechtliche Auflagen zu umgehen“, begründet das Ordnungsamt das Vorgehen. Immer wieder werde gegen das Versammlungsrecht verstoßen, aber auch bewusst gegen die Maskenpflicht und die Abstandsregeln.
Dies war zuletzt am Montagabend der Fall, als sich zwei Gruppen vom Marktplatz aus quer durch die Stadt aufgemacht hatten und dabei trotz mehrfacher Aufforderungen der Polizei ohne Mund-Nasen-Schutz unterwegs waren.