Der Kampf um den Verbrennungsmotor entwickelt sich zu einem Kräftemessen zwischen Deutschland und Frankreich. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hält an seiner Linie fest – die Franzosen sind sauer.

Korrespondenten: Knut Krohn (kkr)

Der Kampf um den Verbrennungsmotor entwickelt sich zu einem Kräftemessen zwischen Deutschland und Frankreich. Unmittelbar vor einem Treffen der Verkehrsminister mehrerer EU-Staaten in Straßburg steckten Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire ihre Verteidigungslinien ab.

 

Europa am Scheideweg?

Wissing sieht Europa an einem Scheideweg. „Gibt es künftig politische Vorfestlegungen für Technologien und Verbote oder Technologieoffenheit und Freude am Erfinden“, schrieb er im Onlinedienst Twitter. Dem widerspricht Le Maire, der es für falsch hält, am Verbrenner festzuhalten. „Wirtschaftlich ist das widersprüchlich, industriepolitisch ist das gefährlich, das ist nicht in unserem nationalen Interesse, das ist nicht im Interesse unserer nationalen Hersteller und vor allem ist es nicht im Interesse des Planeten“, sagte der französische Wirtschaftsminister.

Auslöser für den Streit ist die deutsche Blockade beim Verbrenner-Aus. Die EU-Abstimmung über ein Verbot neuer Autos mit Verbrennungsmotor von 2035 an war wegen Nachforderungen Deutschlands verschoben worden. Wissing hatte gesagt, Deutschland könne einem solchen pauschalen Verbrenner-Aus zum derzeitigen Zeitpunkt nicht zustimmen. Die EU-Kommission müsse einen Vorschlag unterbreiten, wie klimaneutrale, synthetische Kraftstoffe (E-Fuels) nach 2035 in Verbrennungsmotoren eingesetzt werden können.

Sperrminorität als Druckmittel

Am Montagabend warf Wissing der Europäischen Kommission Zeitverschwendung beim Prüfen einer Ausnahme für synthetische Kraftstoffe vor: „Die ganzen Monate, die nicht genutzt worden sind, um den Vorschlag vorzulegen, die sind nicht durch uns sinnlos verstrichen, sondern durch die Kommission.“ Gleichzeitig zeigte er sich optimistisch: „Ich bin zuversichtlich, dass wir vielleicht diese Woche schon weiterkommen.“ Die bisher geführten Gespräche hätten „sehr viel Klarheit gebracht. Wir wissen, wo jetzt noch Hürden zu nehmen sind.“ Unterstützt wird Wissing von Polen und Italien. Die beiden Staaten haben zusammen mit Deutschland und Bulgarien, das ebenfalls nicht zustimmen will, eine Sperrminorität.

Autobauer sind gespalten

Unterstützung erhält Wissing auch von Porsche-Chef Oliver Blume. E-Fuels seien eine sinnvolle Ergänzung im Bestand und in der Nische, sagte er nach der Vorstellung der Jahreszahlen des Sportwagenbauers in Stuttgart. Allerdings sind die Autobauer bei dem Thema gespalten. Bei VW wird offenbar nicht mit dem signifikanten Einsatz von E-Fuels gerechnet: Finanzchef Arno Antlitz betonte jüngst, dass das Unternehmen nach 2026 „fast nichts mehr“ in die Verbrenner-Technologie investieren werde. Ähnliche Strategien verfolgen Audi und Mercedes.