Verdacht auf Datenmanipulation Wohnung von Stuttgart-21-Gegner durchsucht

Von dapd 

Gegen den Stuttgart-21-Gegner Fritz Mielert wird offenbar wegen des Verdachts der Datenmanipulation ermittelt. Er bestreitet die Vorwürfe.

 Foto: AP
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Stuttgart - Gegen den Stuttgart-21-Gegner Fritz Mielert wird offenbar wegen des Verdachts der Datenmanipulation ermittelt. Am Dienstag seien seine Stuttgarter Wohnung durchsucht und mehrere Festplatten und ein Laptop beschlagnahmt worden, sagte Mielert am Mittwoch der dapd. Hintergrund ist eine E-Mail-Aktion gegen das umstrittene Bahnprojekt nach der Landtagswahl im März.

Bei der Aktion hätten rund 1.500 Nutzer E-Mails mit einem vorgefertigten Text an die neuen Landtagsabgeordneten der SPD und der Grünen versendet, sagte Mielert. Die Abgeordneten seien darin gebeten worden, sich gegen den geplanten Tiefbahnhof einzusetzen.

Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Stuttgart bestätigte, dass es eine Durchsuchung bei einem Beschuldigten wegen des Verdachts der Fälschung „beweiserheblicher Daten“ gegeben habe. Der Beschuldigte, den sie nicht nennen wollte, soll zahlreiche E-Mails an einen Landtagsabgeordneten versendet haben. Dabei habe er die Absenderadresse absichtlich so verändert, dass es ausgesehen habe, als stamme das elektronische Schreiben von anderen Menschen.

SPD: Jemand verwendete fremde E-Mail-Adressen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir sagte der dapd, er habe solche E-Mails erhalten und auch beantwortet. Daraufhin hätten sich mehrere Menschen gemeldet, die behaupteten, nicht an der E-Mail-Aktion teilgenommen zu haben. „Da hat jemand offensichtlich fremde E-Mail-Adressen verwendet“, sagte der SPD-Politiker. Daher habe er bei der Polizei Ulm Anzeige gegen Unbekannt erstattet.

Mielert wies die Vorwürfe von sich. „Ich kann das sehr gut verstehen, dass ein Landtagsabgeordneter von 1.500 E-Mails genervt ist. Aber wir haben uns keine 1.500 E-Mail-Adressen ausgedacht“, sagte der Stuttgart-21-Gegner und Campact-Aktivist.

Bei der E-Mail-Aktion sei ein gängiges Verfahren verwendet worden, das auch Organisationen, wie Campact, Greenpeace oder Amnesty International, anwendeten, sagte Mielert weiter. Ein Nutzer könne seine E-Mail-Adresse auf einer Internetseite für die Aktion registrieren. Der Nutzer erhalte eine E-Mail mit einem Link, auf den er klicken müsse, um zu bestätigen, dass er teilnehmen wolle. Dann verschicke die Software die E-Mail.

Mielert kritisierte zudem, dass seine Wohnung in Stuttgart durchsucht worden sei. Der Server, der bei der Aktion verwendet worden sei, stehe in einem Rechenzentrum in Karlsruhe oder Berlin.