Verfassungsschutz-Präsidentin Beate Bube wechselt nicht ins Bundesamt

Von red/dpa 

Die Präsidentin des baden-württembergischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Beate Bube, bleibt nach Darstellung des Stuttgarter Innenministeriums im Südwesten.

Bleibt laut Ministerium im Südwesten: Beate Bube. Foto: dpa
Bleibt laut Ministerium im Südwesten: Beate Bube. Foto: dpa

Stuttgart - Beate Bube wechselt laut Stuttgarter Innenministerium nicht in die Führung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), wie die „Heilbronner Stimme“ und der „Mannheimer Morgen“ (Donnerstag) berichten. „Frau Bube ist Präsidentin und bleibt Präsidentin“, sagte eine Ministeriumssprecherin am Mittwoch. Sie bestätigte den Zeitungsbericht.

Zuvor hatte ein anderes Medium unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, Bube solle „in Kürze“ zur Stellvertreterin des neuen BfV-Präsidenten Thomas Haldenwang ernannt werden. Einen weiteren Stellvertreterposten soll demnach der ehemalige Ermittler im Bundeskriminalamt (BKA), Sinan Selen, übernehmen.

Bube galt als Nachfolgerin für Maaßen

Bube galt nach einem Bericht der „Berliner Zeitung“ von Mitte September bereits als Kandidatin für die Nachfolge des früheren BfV-Präsidenten Hans-Georg Maaßen. Dieser hatte mit Äußerungen zu Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz eine Regierungskrise ausgelöst. Als bekannt wurde, dass er vor internationalem Geheimdienst-Publikum von teilweise „linksradikalen Kräften in der SPD“ gesprochen hatte, musste er gehen. Ihm folgte sein Vizepräsident Haldenwang nach.

Bube stand zuletzt wegen einer beabsichtigten, nicht-öffentlichen Rede zum Thema Islamismus beim Kreisverband der Heilbronner AfD in der Kritik. Sie verteidigte sich unter Verweis auf den Gleichbehandlungsgrundsatz unter den im Landtag vertretenen Parteien. Die Rede war letztlich vom Verfassungsschutz wegen der Beobachtung des Landesverbandes der AfD-Jugendorganisation abgesagt worden.