Sie warnen vor einer vermeintlichen Überfremdung und Islamisierung. Die „Identitäre Bewegung“ verbreitet im Netz - und immer öfter auch im Normalleben - eifrig Bedrohungsszenarien. Verfassungsschützer horchen auf.
Berlin - Verfassungsschützer nehmen die rechte „Identitäre Bewegung“ verstärkt ins Visier. „Einige Landesämter schauen sich die „Identitären“ inzwischen genauer an, weil dort die Schwelle für eine Beobachtung erreicht ist“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der „Rheinischen Post“ (Montag). „Wir haben festgestellt, dass sie in verschiedenen Bundesländern von reinen Internetaktivitäten zu Verabredungen im realen Leben übergegangen sind.“
Mehrere Landesämter für Verfassungsschutz beobachten die Gruppe schon seit längerem - unter anderem die Berliner Behörde. Auch das Bundesamt hat die Gruppe, die sich offensiv gegen „Masseneinwanderung“ und „Überfremdung“ wendet, im Auge. Ein „Beobachtungsobjekt“ sei diese im Bund bislang aber nicht, sagte eine Sprecherin der Behörde auf dpa-Anfrage.
Die Bewegung stammt ursprünglich aus Frankreich. Der deutsche Ableger gründete sich 2012. Die Gruppe wettert gegen eine vermeintliche massenhafte Zuwanderung nach Deutschland und Europa und warnt vor Islamisierung und einem moralischen Verfall der Gesellschaft. Die Bewegung plädiert für eine „Festung Europa“ und wirbt im Internet um junge Unterstützer, die bereit seien, „ihre Heimat zu erhalten und zu verteidigen“.
Lange war die deutsche Gruppierung fast ausschließlich im Internet aktiv
Lange war die deutsche Gruppierung fast ausschließlich im Internet aktiv. Im Berliner Verfassungsschutzbericht 2014 heißt es noch, die Aktivitäten der Gruppe beschränkten sich „bisher hauptsächlich auf den virtuellen Raum“, vor allem auf Websites, Blogs und soziale Netzwerke. „Ihre Rolle in der Realwelt scheint dagegen marginal.“
Inzwischen hat sich die Lage verändert. Aktivisten gegen Rechtsextremismus beobachten, dass die Anhänger der Bewegung seit einiger Zeit verstärkt mit Aktionen und Protesten in der Öffentlichkeit auftreten. Im vergangenen Jahr beispielsweise besetzten Mitglieder der Gruppe einen Balkon der SPD-Parteizentrale in Berlin.
Die Initiative „Netz gegen Nazis“ - ein Projekt der Amadeu-Antonio-Stiftung, die sich gegen Rechtsextremismus engagiert - wertet die „Identitären“ mittlerweile als festen Bestandteil der rechten Szene und als „aktivste rechtsextreme Jugendbewegung in Deutschland“. Es gebe auch Schnittmengen mit der rechtsextremen Partei NPD.
Verfassungsschützer sprechen von einem „modernen und betont jugendaffinen Auftreten“ der Gruppe, die immer wieder auf Stilmittel der Popkultur zurückgreife.