Im internationalen Vergleich investieren Nachbarländer pro Kopf drei- bis viermal mehr Geld in ihre Schieneninfrastruktur. Nun will die Deutsche Bahn mit einem Bau-Marathon den immensen Sanierungsstau verringern.
Deutschland investiert mit 115 Euro pro Kopf weiterhin viel weniger in sein Schienennetz als kleinere Nachbarländer. In einem neuen Vergleich der Allianz pro Schiene rangiert die Bundesrepublik nur auf Platz 10. An der Spitze steht Luxemburg, das mit 512 Euro pro Bürger im vorigen Jahr rund viereinhalb Mal so viel Geld in seine Bahninfrastruktur steckte. Die Schweiz gab mit umgerechnet 477 Euro rund vier Mal mehr aus, um Bahnhöfe, Gleise und technische Anlagen zu modernisieren und in gutem Zustand zu halten.
Der Bund dagegen habe 2023 nur geringfügig mehr in sein Bahnnetz investiert als noch im Vorjahr, kritisiert das gemeinnützige Bündnis, dem mehr als 200 Organisationen und Unternehmen angehören. Das geringe Plus habe nicht einmal ausgereicht, die stark gestiegenen Baukosten auszugleichen. „Wir schieben bei der Sanierung der Schieneninfrastruktur inzwischen eine Bugwelle von 92 Milliarden Euro vor uns her“, betonte Andreas Geißler, Leiter Verkehrspolitik der Allianz pro Schiene, bei der Vorstellung der Studie in Berlin. Noch im vergangenen Jahrzehnt gab der Bund zeitweise weniger als 50 Euro pro Kopf und Jahr für das Bahnnetz aus, was den Verschleiß und die Überalterung nochmals rasant beschleunigte.
Auch Österreich liegt im Vergleich der Bahninvestitionen weit vorne und belegt mit 336 Euro pro Kopf den dritten Rang, gefolgt von Schweden (277 Euro) und Norwegen (276 Euro). Großbritannien gibt mit 215 Euro immerhin noch fast doppelt so viel aus wie Deutschland, in den Niederlanden (174 Euro), Tschechien (139 Euro) und Dänemark (133) fließt ebenfalls pro Bürger mehr Geld ins Bahnnetz. Hinter Deutschland rangieren Belgien (101 Euro), Italien (92 Euro) und deutlich abgeschlagen Spanien (70 Euro) sowie Frankreich (51 Euro).
Das Bündnis fordert von der Bundesregierung neben höheren Investitionen eine Reform, damit Sanierungen sowie Neu- und Ausbau des Schienennetzes viel langfristiger als bisher finanziell abgesichert werden können. Das jährliche Tauziehen um mehr Geld aus dem Bundeshaushalt für die Bahn müsse ein Ende haben, diese Zitterpartien seien Gift für den überfälligen Kapazitätsausbau. Die langfristige Finanzierung der Schieneninfrastruktur sollte durch einen Fonds nach Schweizer Vorbild gewährleistet werden, den die Beschleunigungskommission Schiene bereits 2022 empfohlen habe, fordert Geißler: „Nur dann können wir eine echte Verbesserung erzielen.“
Die Allianz pro Schiene und das Beratungsunternehmen SCI legen jedes Jahr den internationalen Vergleich vor. Für die Pro-Kopf-Ergebnisse werden in den einzelnen Ländern die staatlichen Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur zusammengestellt und die Summe dann durch die Bevölkerungszahl geteilt. Nicht berücksichtigt werden Ausgaben für den Betrieb sowie Investitionen, die von Bundesländern, Kantonen oder Infrastrukturbetrieben aus Eigenmitteln finanziert werden.
Das Bündnis erwartet, dass sich 2024 die Lage spürbar verbessert, denn endlich werde von der Regierung die Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag eingelöst, erheblich mehr in die Schiene als in die Straße zu investieren. 2023 lag das Verhältnis von Investitionen in das Bahn- und Straßennetz bei 51 zu 49. Zum Vergleich: Die Schweiz verteilt das vorhandene Geld zu 59 Prozent an die Schiene, in die Straßen fließen 41 Prozent. In Österreich gehen sogar 70 Prozent ins Bahnnetz, nur 30 Prozent in den Autoverkehr.
Der über Jahrzehnte aufgebaute Investitionsstau hierzulande werde sich nicht von heute auf morgen auflösen lassen, sagt die Geschäftsführerin von SCI-Verkehr, Maria Leenen. Andere Länder hätten früher begonnen, die Schieneninvestitionen hochzufahren und profitierten nun davon. Eine zentrale Grundlage für modernen und leistungsfähigen Schienenverkehr sei der konsequente und systematische Ausbau des digitalen europäischen Zugsicherungssystems ETCS. Dessen Ausbau verzögert sich auch wegen enorm hoher Kosten schon seit langer Zeit.
Die Deutsche Bahn AG, die seit 30 Jahren für das bundeseigene gut 33 000 Kilometer umfassende Schienennetz verantwortlich ist und dafür jedes Jahr hohe Milliardensummen erhält, will mit einer Generalsanierung den Sanierungsstau verringern. Bis 2030 sollen bundesweit rund 40 wichtige Gleisverbindungen mit insgesamt 4000 Kilometern Länge ertüchtigt werden. Am Montag gaben Konzernchef Richard Lutz und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in Gernsheim das Startsignal für den Bau-Marathon, der mit der fünfmonatigen Vollsperrung und Ersatzverkehren zwischen Mannheim und Frankfurt beginnt.
