Verkehr in Stuttgart Fahrverbote vermeiden: OB Kuhn fordert mehr Einsatz

Von Christoph Reisinger,

In der Diskussion um drohende Fahrverbote kritisiert der Stuttgarter OB Fritz Kuhn (Grüne) im Interview mit unserer Zeitung die Bundesregierung und die Automobilindustrie für ihr zögerliches Verhalten deutlich.

Fritz Kuhn  an die Adresse der Bundesregierung: „In Berlin gibt’s ein paar Ideologen, die sagen, die Blaue Plakette sei auch ein Verbot. Stimmt. Aber eines, das man zeitlich gestalten kann.“ Foto: Lichtgut/Leif Piechowski
Fritz Kuhn an die Adresse der Bundesregierung: „In Berlin gibt’s ein paar Ideologen, die sagen, die Blaue Plakette sei auch ein Verbot. Stimmt. Aber eines, das man zeitlich gestalten kann.“ Foto: Lichtgut/Leif Piechowski

Stuttgart - Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig drohen bereits von 2019 an Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge. Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn will nach eigenen Worten jedoch nichts unversucht lassen, die Stickoxidwerte so deutlich zu senken, dass es nicht soweit kommt. „Ich will für die Stadt Stuttgart Verbote vermeiden“, sagte er im Interview mit unserer Zeitung. Das gehe aber nur, wenn sich alle anstrengten. Kuhn forderte insbesondere die Automobilindustrie auf, mehr zu tun. Diese „muss jetzt mal innerhalb Deutschlands ihren Beitrag leisten. Stichwort Nachrüstung. Wer manipuliert, muss zahlen, so einfach ist es“, sagte Kuhn.

Scharfe Kritik richtete Kuhn auch an die Adresse der Bundesregierung. „Sie darf die Städte nicht länger im Stich lassen.“ Von der versprochenen Milliarde Euro im Kampf für saubere Luft in den Städten sei noch kein Geld geflossen. Die notwendigen Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr erforderten außerdem deutlich höhere Summen. „Ich sage es ganz deutlich: Automobilindustrie und Bundesregierung müssen sich endlich engagieren, damit wir eine Chance haben, die Grenzwerte einzuhalten.“ Dieser Ansicht seien auch viele Oberbürgermeisterkollegen.

„Das Thema Feinstaub könnt ihr euch langsam abschminken“

Als Erfolg verbucht Kuhn, dass in der am Sonntag endenden Feinstaubalarmsaison nur an 17 Tagen die Feinstaub-Grenzwerte überschritten wurden. Das sei das Ergebnis zahlreicher Einzelmaßnahmen, die die Stadt ergriffen hat, wie das Kehren der betroffenen Straßenabschnitte. Man dürfe in den Anstrengungen nicht nachlassen. „Aber wir werden jetzt überall in Deutschland sagen: Das Thema Feinstaub am Neckartor könnt ihr euch langsam abschminken.“ Kuhn kündigte eine Imagekampagne dazu an.