Verluste in Hemmingen Corona reißt ein großes Loch in die Kasse

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Die Gemeinde Hemmingen muss in diesem Jahr vermutlich mit vier Millionen Euro weniger auskommen. Das ist die vorläufige Bilanz, die in einen Nachtragshaushalt mündet. Die Verluste werden mit Rücklagen ausgeglichen – und Zuschüssen vom Land.

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Hemmingen - Man soll die Hoffnung nie aufgeben. Das trifft in Hemmingen sowohl auf die Spitze der Stadtverwaltung zu – wie auf den Gemeinderat. Doch der Reihe nach: Die Gemeinde im Strohgäu hat coronabedingt in diesem Jahr ein Loch im Etat, das sich auf rund vier Millionen Euro beläuft. Zuschüsse vom Land soll es zwar geben – aber wie hoch die sind, weiß im Rathaus momentan noch keiner. „Das muss im Herbst klar werden“, sagt der Bürgermeister Thomas Schäfer (CDU), „alles, was kommt, tut gut.“ Seine Finanzverwalterin Bianca Pfisterer wird etwas konkreter. Sie rechnet mit einer Überweisung aus Stuttgart „in der Größenordnung von etwa einer halben Million Euro“, sagte sie unserer Zeitung. Den großen Rest des Corona-Verlustes finanziere man aus den Rücklagen. Das hat Vorteile – den Banken müsse sie zurzeit Geld fürs Geldverwahren bezahlen. Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause den Plänen der Verwaltung zugestimmt.

Die Gemeinde hatte für dieses Jahr den Baustart und damit auch die Finanzierung von zwei Großprojekten auf dem Plan: die neue Kita in der Laurentiusstraße und den Neubau des Bauhofes. Beide Projekte will man, weil sie bis zur Baureife gediehen sind, weiter laufen lassen. Der Bau des neuen Bauhofes wurde an einen Generalunternehmer für knapp 2,5 Millionen Euro vergeben. Die neue Kita soll, Baupreissteigerungen bereits einkalkuliert, knapp 3,9 Millionen Euro kosten.

Projekte werden aufgeschoben

Um Geld zu sparen, wurden hingegen drei kleinere Projekte aufgeschoben. So werden für die Aussegnungshalle des Friedhofs vorläufig keine neue Beleuchtung und auch keine neuen Stühle angeschafft. Der Bereich des früheren Notariats im Erdgeschoss Rathaus soll erst später zum Bürgerbüro umgebaut werden, dafür sind 175 000 Euro kalkuliert. Auch der bereits beschlossene Wasserspielplatz im Schlosspark, kalkuliert mit rund 150 000 Euro, wird erst später gebaut. Dieses Projekt kann auch wegen eines anderen Umstands vorläufig nicht realisiert werden: Zuerst muss ein Plan erstellt und genehmigt werden, der sich mit der Pflege des Schlossparks insgesamt beschäftigt. Dies hatte Schäfer dem Gemeinderat nochmals ausführlich erklärt – auch deswegen, weil die SPD mit dem Aufschieben des Wasserspielplatz-Baus nicht einverstanden war. Man habe gar keine andere Möglichkeit, so der Rathauschef. Die SPD bestand auf Abstimmung über ihren Antrag – und kassierte eine Niederlage.

Wegen Corona hat die Gemeinde erheblich weniger Einnahmen. Der Anteil an der Einkommensteuer der Bürger sinkt ebenso wie die Gewerbesteuer und eine der Umlagen des Landes, von denen Hemmingen profitiert. Das summiert sich auf knapp vier Millionen Euro. Dazu kommen geringere Einnahmen. So wurde von Mitte März an auf einen Teil der Kita-Gebühren der Eltern verzichtet.

Für 2020 waren insgesamt 820 000 Euro Einnahmen vorgesehen. Rund 200 000 Euro, so Bianca Pfisterer, werden nun fehlen. Wegen Corona habe man zusätzlich etwa 20 000 Euro für Desinfektionsmittel und andere Hygienemaßnahmen ausgeben müssen. Und Personalkosten habe man auch keine gespart – in der Kinderbetreuung habe man niemand in Kurzarbeit schicken können.

Kleinere Anschaffungen vorgesehen

Einige kleinere Anschaffungen will die Gemeinde aber dennoch tätigen: Weil sie nötig sind – und wegen der Mehrwertsteuersenkung billiger als im nächsten Jahr. So wird zum Beispiel ein Fahrzeug für den Bauhof gekauft und die Tartanbahn bei den Sportplätzen saniert.

„Wir kommen ohne Haushaltssperren durch das Jahr“, vermerkte Sabine Waldenmaier von den Freien Wählern positiv, „und wir können an wichtigen Investitionen festhalten.“ Das funktioniere, „weil wir in guten Zeiten sparsam waren“. In mehreren Beiträgen verwiesen SPD-Fraktionsmitglieder auf die Notwendigkeit des Wasserspielplatzes – Schäfer hingegen hatte ausgeführt, dass dieser 2020 nicht mehr verwirklicht werden könne.




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