Was erledigen Funktionäre des Reservistenverbandes für den BND? Für den Geheimdienst zu arbeiten, ist nicht verwerflich, rechtfertigt sich der Verband. Zwei Fälle solcher Kooperation sorgen jetzt für Wirbel.
Berlin - Was macht der Bundesnachrichtendienst beim Reservistenverband? Und was erledigen dessen Funktionäre für den BND? Diese Fragen stellen sich, weil der Aalener Bundestagsabgeordnete und Präsident des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter (CDU), wegen einer Verquickung zwischen beiden Institutionen sein bisheriges Amt als Unionsobmann im NSA-Untersuchungsausschuss niederlegt.
Nach Informationen der StZ sollen ein Vertreter aus dem Präsidium des Reservistenverbands und ein Landesvorsitzender eine Nebentätigkeit für den BND ausgeübt haben. Möglicherweise hätten sie Adressen oder persönliche Daten für Tarnbiografien zur Verfügung gestellt, ist zu hören. Offizielle Auskünfte dazu gibt es nicht. BND-Präsident Gerhard Schindler hat auf Kiesewetters Erklärung hin betont, dessen Darstellung habe „Sachverhalte miteinander in Verbindung gebracht, die absolut nichts miteinander zu tun haben“.
„Der Verband wird nicht vom BND ausgespäht“
Kiesewetter selbst erklärte sich am Dienstag nicht. Auf Anfrage der Stuttgarter Zeitung gab schließlich sein Stellvertreter im Reservistenverband, Bernhard Brinkmann, Auskunft: „Eine Tätigkeit für den BND ist nichts Verwerfliches“, betonte er. Ob auch ehemalige Soldaten vom BND als Informanten geführt würden, sei dem Verband wegen der Geheimhaltung nicht bekannt. „Wir können an einer solchen Tätigkeit nichts Negatives erkennen“, setzte Brinkmann hinzu. „Die Befürchtung, dass der Reservistenverband vom BND ausgespäht werden könnte, entbehrt jeder Grundlage.“ Es verdiene Respekt, dass Kiesewetter in seiner Parlamentsarbeit Konsequenzen gezogen habe, meinte Brinkmann.
Geht es nur um tote Briefkästen oder aktive BND-Tätigkeit?
Allerdings fühlt Kiesewetter sich durch das, was sein Stellvertreter als unproblematisch einstuft, hintergangen. Das hat der Aalener Abgeordnete gegenüber der „Welt am Sonntag“ erklärt: Hohe Verbandsvertreter hätten ohne sein Wissen jahrelang mit dem BND kooperiert. Dadurch habe er sowohl seine Rolle als Obmann als auch die Arbeit des Verbandes kompromittiert gesehen. In den mittleren Etagen der Organisation mit mehr als 115 000 Mitgliedern lösen die Berichte Unruhe aus. „Unter den Kameraden wird jetzt spekuliert, wer das war und was die genau gemacht haben“, erklärt Hans-Jürgen Blümlein, Landesverbandschef in Baden-Württemberg. „Das muss aufgeklärt und das Vertrauen wieder hergestellt werden“, betonte Blümlein.
Auch sein Kollege Hans Thiele aus Sachsen-Anhalt sieht Aufklärungsbedarf. „Ich weiß nicht, um welche Personen es geht und was sie genau gemacht haben“, sagte Thiele. „Es ist ein Unterschied, ob sie tote Briefkästen zur Verfügung gestellt haben, oder aktiv für den BND waren. Davon hängt für mich ab, ob Konsequenzen gezogen werden müssen.“
