Geräuschlos sammelte sie bisher Milliarden für die Altersbezüge der Ärzte im Land. Nun aber gibt es bei der Versorgungsanstalt in Tübingen Unruhe an mehreren Fronten. Es geht um die richtige Geldanlage, um personelle Turbulenzen – und um Indiskretionen.
Stuttgart - Wie der Geldspeicher von Dagobert Duck sieht das Gebäude in der Tübinger Gartenstraße nicht aus. Doch die Baden-Württembergische Versorgungsanstalt (VA) für Ärzte, Zahnärzte und Tierärzte, die in dem mehrstöckigen Bürohaus nahe des Neckars residiert, hat ähnliche Reichtümer angehäuft wie der Krösus von Entenhausen: Mehr als 15 Milliarden Euro sind derzeit die diversen Kapitalanlagen wert, die aktuell und künftig die Renten von etwa 80 000 Medizinerinnen und Medizinern im Südwesten sichern sollen – das würde für so manches Geldbad reichen.
Lange hat die 1952 gegründete „VA“ ihren gesetzlichen Auftrag weitgehend geräuschlos erfüllt. Einmal im Jahr informierte sie Einzahler und Empfänger über den Stand der Versorgung, garniert mit einem Geleitwort der Präsidentin Eva Hemberger – das genügte den meisten. Viele Ärzte hatten weder Zeit noch Lust, sich näher mit der komplexen Thematik zu befassen. Bei den Experten in Tübingen schien ja alles in besten Händen.
Neuerdings läuft es nicht mehr ganz so rund. Gleich an mehreren Fronten gibt es Unruhe bei dem berufsständischen Versorgungswerk. Anlagestrategie und Auszahlungen werden ebenso hinterfragt wie die Vergütung von Funktionären. Beim Spitzenpersonal gab es nach langer Kontinuität abrupte Wechsel, und das unter rätselhaften Umständen. Innerhalb der Belegschaft rumort es, derzeit formiert sich erstmals ein Personalrat. Und immer wieder werden auch externe Stellen aufgefordert, die Verhältnisse bei der „VA“ zu durchleuchten – sei es die örtliche Staatsanwaltschaft oder das Sozialministerium in Stuttgart.
Angefangen haben die Turbulenzen bereits 2018, mit einem offenen Brief von vier pensionierten Zahnärzten. Darin erkundigten sie sich, warum Ansprüche und Bezüge nur so mager wüchsen; anderswo falle die „Dynamisierung“ deutlich stärker aus. Eine höhere Rente käme allein den aktuellen Beziehern zugute, erwiderte die Anstalt; man sei aber allen Generationen verpflichtet, auch den künftigen. „Unseriöse Kalkulationen“ wie bei der gesetzlichen Rentenversicherung könne man sich nicht leisten, schrieb Hemberger, man müsse schließlich ohne Steuermittel auskommen.
Doch der Verweis auf die Berechnungen eines Versicherungsmathematikers überzeugte die Zahnärzte wenig: Schon früher habe der offenbar kräftig danebengelegen. Schreiben gingen hin und her, es kam zu einem persönlichen Gespräch, aber für das Quartett sind immer noch viele Fragen offen. Die VA-Spitze hält die Vorwürfe dagegen für „substanzlos“, was sich auch am geringen Echo zeige: Nur gut 400 Mediziner unterstützten den Brief, 0,5 Prozent aller Aktiven und Rentner.
Auf Antworten wartet inzwischen noch eine andere Ärztegruppe. Die Bewegung „Health for Future“ dringt darauf, dass das Versorgungswerk beim Geldanlegen weitaus stärker als bisher auf den Klimaschutz achtet. Die Milliarden sollten nicht mehr in fossile Brennstoffe fließen, sondern in ökologisch nachhaltige Investitionen, fordern die Mediziner in einer Online-Petition. Eine entsprechende Pflicht solle in der Satzung der Anstalt verankert werden. Nachhaltigkeit sei für die VA seit Jahren ein Thema und „bei uns fest etabliert“, betont ein Sprecher. Man investiere etwa in Energiespartechnik, Solar- und Windparks oder ökologisch zertifizierte Immobilien; auch im Dialog mit den Geschäftspartnern spiele das eine Rolle. Vorrang habe freilich das zentrale Ziel, die Versorgung der Ärzte zu sichern. Die Petenten sind vom grünen Kurs noch nicht wirklich überzeugt. Sie argwöhnen, mit einzelnen „Alibiprojekten“ abgespeist zu werden, und fordern mehr Transparenz.
Mit dem gleichen Anliegen haben sich die Zahnärzte bereits an das Sozialministerium von Manfred Lucha (Grüne) gewandt. Doch die Aufsichtsbehörde beschied, die Anstalt müsse einzelnen Mitgliedern keine speziellen Fragen beantworten; das sei rechtlich nicht zu beanstanden. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde komme schon deshalb nicht in Betracht, weil die Präsidentin im Ehrenamt tätig sei. Wie passe es dazu, hakten die Ärzte nach, dass Hemberger jährlich offenbar eine Viertelmillion Euro und mehr erhalte? Die einzelnen Bestandteile ihrer Bezahlung müsse man sich mühsam zusammensuchen. Noch steht die Antwort des Ministeriums dazu aus. Seitens der VA heißt es, Präsidentin, Gremienmitglieder und Hauptamtliche würden wie bei vergleichbaren Körperschaften vergütet.
Auch eine andere Personalie macht die Kritiker stutzig: Als Nachfolger des langjährigen Geschäftsführers war eigens ein hochkarätiger Experte nach Tübingen gelockt worden, zunächst als Vize. Doch bevor er an die Spitze rücken konnte, trennte man sich wieder, offiziell „in bestem freundschaftlichen Einvernehmen“. Zu den Gründen schweigen sich beide Seiten aus. Wollte der Neue einige Dinge bei der VA in Frage stellen und machte sich damit unbeliebt? An solchen Vermutungen sei nichts dran, heißt es offiziell.
Inzwischen wird die Anstalt vom anderen, langjährigen Stellvertreter geführt. Seine Rolle bei bestimmten Vorgängen wird in zwei anonymen Strafanzeigen thematisiert, die bei der Staatsanwaltschaft Tübingen eingingen. Darin ist von fragwürdigen Zulagen, von Bereicherung und ausgehebelter Kontrolle die Rede. Man prüfe die Vorwürfe, sagt ein Sprecher der Ermittlungsbehörde, ohne Näheres zu verraten. Die Anstalt gibt an, die Anzeigen nicht zu kennen, würde die Staatsanwaltschaft aber „selbstverständlich jederzeit unterstützen“.
„Besonders beunruhigt“ ist die Geschäftsführung darüber, dass die Kritiker wohl von Insidern munitioniert werden. Die „haltlosen Vorwürfe“ würden offenbar aus Informationen abgeleitet, heißt es, die „teilweise aus unserem Haus stammen müssen“; es handele sich um eine „Mischung aus Halb- und Unwahrheiten“. Auch Mitarbeitende seien „höchst betroffen“ über unwahre Unterstellungen, die sie als Angriffe auf die Arbeit der VA empfänden. Inzwischen wird offenbar mit Hochdruck nach möglichen „Maulwürfen“ gefahndet. „Wir nehmen den Vorgang sehr ernst und sind dabei, ihn aufzuklären“, erklärt die Geschäftsführung. Je nach Erkenntnislage werde man dann „entsprechende Konsequenzen ziehen“ – eine kaum verhohlene Warnung an Informanten.
Doch in Teilen der Belegschaft scheint es eine erhebliche Unzufriedenheit zu geben. Bis heute, also seit fast 70 Jahren, hat das Versorgungswerk keinen Personalrat. Das soll sich nun endlich ändern, die Vorbereitungen für eine Wahl laufen. Über die Gewerkschaft wurde der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann angefragt, ob er die Schirmherrschaft dafür übernehmen wolle – und der sagte zu.
Solch ein symbolischer Akt soll vorsorglich öffentliche Aufmerksamkeit sichern, wenn die Initiatoren einer Wahl mit internen Widerständen rechnen. Entsprechend gereizt reagierte die Spitze der Versorgungsanstalt. Es brauche keinen „Schirmherrn“ für die Gründung eines Personalrats, das Verfahren folge gesetzlichen Vorgaben; man habe darauf gedrängt, dass „missverständliche“ Angaben gelöscht würden. Inzwischen sei ein Wahlvorstand gewählt und bereite die weiteren Schritte vor.
All das klingt nicht so, als würde in der Gartenstraße bald wieder Ruhe einkehren.
