Verteidigungsministerin in Bruchsal Von der Leyen auf Anti-Terror-Kurs

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nutzt die globalen Bedrohungen, um ihre politischen Ziele zum Bundeswehreinsatz im Innern zu forcieren. Da kommt ihr auch der Besuch des ABC-Abwehrbataillons „Baden“ in Bruchsal sehr gelegen.

Bataillonskommandeur Henry Neumann (Mitte) erläutert der Ministerin Ursula von der Leyen die Ausstattung eines ABC-Abwehr-Soldaten. Foto: dpa
Bataillonskommandeur Henry Neumann (Mitte) erläutert der Ministerin Ursula von der Leyen die Ausstattung eines ABC-Abwehr-Soldaten. Foto: dpa

Bruchsal - Ursula von der Leyen ist entzückt: „Meine Güte – das ist ja beachtlich“, entfährt es der Verteidigungsministerin, nachdem ihr ein Soldat erläutert hat, dass die Wasseraufbereitungsanlage 1600 Liter pro Stunde bewältigt, sollte dies irgendwo auf der Welt notwendig sein. Vormals kontaminiertes Wasser erhält dabei eine Qualität, die selbst deutsche Wasserhähne kaum hergeben. Reges Interesse zeigt von der Leyen an allen Stationen, die das Bruchsaler ABC-Abwehrkommando „Baden“ an diesem Morgen für sie aufgebaut hat. Überall sucht sie ein kurzes Gespräch auf Augenhöhe.

Und weil die Zeiten gerade so sind, nutzt sie den Abstecher auf ihrer Sommerreise auch für politische Feldvorteile: „Die Bundeswehr kann bei terroristischen Großlagen katastrophischen Ausmaßes im Innern eingesetzt werden“, betont sie. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner SPD habe sie im Weißbuch der Bundeswehr genau beschrieben, wann diese – „unter Federführung der Polizei“ – gerufen werden kann. „Das ist Konsens, dem haben alle Kabinettsmitglieder zugestimmt“, sagt sie.

Sie selbst habe aber immer wieder gedrängt, „dass wir das üben müssen“. Wenn eintritt, was vor Paris und Brüssel noch unvorstellbar gewesen sei, müsse die Zusammenarbeit mit der Polizei einstudiert werden. Bruchsal bietet aus ihrer Sicht den „außergewöhnlich guten Umstand“, dass das Bundeskriminalamt mit dem ABC-Abwehrbataillon 750 schon eine „einzigartige Zusammenarbeit“ pflegt: Beim Verdacht chemischer Verunreinigungen schalte das BKA die Truppe „selbstverständlich“ seit Jahren ein. Die Polizei müsse hervorragend ausgerüstet sein, sagt von der Leyen. Aber es könne Extremfälle wie einen Terrorakt mit chemischen Kampfstoffen geben. „Dann wäre die ABC-Abwehrtruppe die erste Stelle, die vom Bundeskriminalamt gerufen würde.“ Hier könne „auf Knopfdruck innerhalb von Minuten“ die Bereitschaft zur Kooperation hergestellt werden.

Enge Kooperation mit dem BKA

„Beeindruckt“ zeigt sich die Ministerin von den Fähigkeiten der Soldaten, frühzeitig verdächtige Substanzen zu identifizieren: eine Strahlenbelastung genauso wie biologische und chemische Kampfstoffe. Mit hochmobilen Mitteln würden die Stoffe analysiert – notfalls komprimiert auf engstem Raum in geschützten Fahrzeugen.