Scholz’ Manöver war dreist, doch jetzt wäre eine faire Lösung möglich

Kommt es zu einer Einigung über den Termin für die Vertrauensfrage? Olaf Scholz und Friedrich Merz, hier beide im Bundestag. Foto: dpa/Kay Nietfeld

Dass der Kanzler die Vertrauensfrage ursprünglich erst am 15. Januar stellen wollte, war falsch. Doch die Union sollte jetzt den Weg zu einer sachgerechten Lösung mitgehen, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Olaf Scholz ist selbst schuld daran, dass die Union die Geschichte erzählt, der Sozialdemokrat klebe an seinem Kanzlersessel. Seine ursprüngliche Ankündigung, die Vertrauensfrage im Bundestag erst am 15. Januar zu stellen, war dreist. Da gewinnt Donald Trump die US-Wahl, die Ampelregierung in Deutschland zerbricht – und der Kanzler sucht einen besonders späten Termin, um eine Neuwahl zu ermöglichen. Da hätte kein Oppositionsführer, der etwas von seinem Job versteht, mitgemacht.