Martin Georg Cohn ist wieder fit – zum Glück. Doch die Probleme bleiben, meint unser Leonberger Redaktionsleiter Thomas K. Slotwinski.
Angela Merkel hat es so praktiziert, ihr Nachfolger Olaf Scholz hat es übernommen: Wenn Kanzler eine wichtige Botschaft unters Volk bringen wollen, ohne sich dabei lästigen Journalistenfragen auszusetzen, bedienen sie sich der Videobotschaft. Mit staatstragender Miene verkündet man dann zumeist eher ernste Themen.
Dieses Instrument der Öffentlichkeitsarbeit ohne äußere Störgeräusche hat jetzt auch in der Kommunalpolitik Einzug gehalten. Der Leonberger Oberbürgermeister hielt es offenbar für angebracht, die Umstände seiner rund zwei Monate währenden Krankheit und seine nunmehrige Genesung persönlich zu erläutern. Martin Georg Cohn hatte demnach eine Gürtelrose, und zwar eine, die sich um seinen „ganzen Körper geschlossen hatte“, wie der OB in dem Video-Statement ausführt. Nun sei er wieder fit.
Gott sei Dank, möchte man sagen. Vor allem natürlich, weil Cohn die unangenehme Krankheit offenbar überwunden hat und sich guter Gesundheit erfreut. Aber auch, weil die Rathausspitze wieder besetzt ist. Zwei Monate Abwesenheit sind eine lange Zeit, die Spekulationen um den Gesundheitszustand und die Frage nach der Dienstfähigkeit des Chefs kursierte nicht nur in politischen Kreisen. Zumal der OB sich schon im Dezember inmitten der Etatberatungen plötzlich eine dreiwöchige Auszeit genommen hatte. Deshalb ist es gut, dass der Sozialdemokrat Klarheit geschaffen hat, wie es gesundheitlich um ihn steht. Leonberg braucht einen handlungsfähigen ersten Mann an der Spitze. Doch unabhängig von der Genesung des OB sieht es in Sachen Führung immer noch schwierig aus. Die Auseinandersetzung zwischen ihm und der Ersten Bürgermeisterin Josefa Schmid dauert an. Die Liberale ist von ihrem Chef seit genau einem Jahr mit einem Dienstverbot belegt. Ihre elementaren Dezernate Finanzen, Ordnung und Soziales sind seither zwischen Cohn und dem Baubürgermeister Klaus Brenner (Freie Wähler) aufgeteilt.
Letzterer ist in den vergangenen zwölf Monaten etliche Male in die Bresche gesprungen und hat viele Rats- und Ausschusssitzungen geführt. Dass Cohn ihm in seiner Videobotschaft lediglich attestiert, „die eine oder andere Sitzung erfolgreich geleitet“ zu haben, ist nicht nur bei den Freien Wählern mit einem gewissen Unverständnis aufgenommen worden.
Wann der Rechtsstreit zwischen dem Chef und seiner Vize – beide haben sich gegenseitig angezeigt – beendet wird, ist völlig offen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt und schweigt unter Hinweis auf das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen. So lange seien auch der Kommunalaufsicht die Hände gebunden: Das Regierungspräsidium, das Cohns Vorwürfe gegen Schmid prüfen muss, verweist auf die Staatsanwälte, deren Arbeit Vorrang hätte. Der öffentliche Druck auf beide Behörden wird unterdessen immer stärker. Der Leonberger CDU-Chef Oliver Zander droht gar mit einem Sitzstreik vor dem Dienstgebäude der Regierungspräsidentin Susanne Bay (Grüne). Der Vorwurf einer politisch motivierten Verschleppung des Verfahrens macht längst die Runde.
Die Lage in Leonberg stellt sich zum Ende der Legislaturperiode also weiter als äußerst komplex dar. Da ist es wenigstens eine gute Nachricht, dass Cohn wieder gesund ist. Inwieweit er seine lange Auszeit genutzt hat, um den einen oder anderen Vorgang zu überdenken, das wird sich in den nächsten Monaten zeigen. Der Zustand des nahezu hasserfüllten Kleinkriegs an der Stadtspitze ist jedenfalls nicht mehr akzeptabel.
