Videoüberwachung in Stuttgart Grüne auch für Videokameras

Eine breite Mehrheit des Stuttgarter Gemeinderats befürwortet die Pläne für eine Videoüberwachung bestimmter Plätze in der Stuttgarter Innenstadt. Foto: dpa/Lino Mirgeler
Eine breite Mehrheit des Stuttgarter Gemeinderats befürwortet die Pläne für eine Videoüberwachung bestimmter Plätze in der Stuttgarter Innenstadt. Foto: dpa/Lino Mirgeler

Zunächst hatten die Grünen im Stuttgarter Rathaus noch Beratungsbedarf: Nach der Fraktionssitzung am Donnerstag stellen sie sich nun aber hinter die geplante Videoüberwachung in der Innenstadt – unter bestimmten Voraussetzungen.

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Stuttgart - Die Grünen-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat will die partielle Videoüberwachung am Eckensee und anderen Brennpunkten der Stadt unter bestimmten Voraussetzungen mittragen. Fraktionssprecherin Gabriele Nuber-Schöllhammer sagte gegenüber unserer Zeitung nach einer Fraktionssitzung am Donnerstag, die Grünen seien mit dem Versuch einverstanden unter der Voraussetzung, dass die Überwachung zunächst bis Jahresende befristet werde und die Ergebnisse dann evaluiert würden. „Wir müssen prüfen, ob das wirklich etwas bringt, um Kriminalität zu bekämpfen und Entwicklungen wie jener in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni vorzubeugen“, so Nuber-Schöllhammer.

Bedenken bei Linksfraktion, Liberalen und PULS

Wie ausführlich berichtet, war es Mitte Juni ausgehend vom Eckensee in der Stuttgarter Innenstadt zu schweren Krawallen gekommen, bei denen sich Jugendliche Straßenschlachten mit der Polizei geliefert und Geschäfte geplündert hatten. Zuvor hatten sich bereits CDU, SPD und Freie Wähler im Gemeinderat für die Einführung der Videoüberwachung an bestimmten Plätzen im Innenstadtbereich ausgesprochen. Die Linksfraktion sowie die Liberalen und die Fraktionsgemeinschaft PULS hatten dagegen Bedenken geäußert. Die Stadtverwaltung plant, rund 30 Videokameras an verschiedenen Plätzen in der Innenstadt aufzustellen, die am Wochenende (beginnend von Freitagabend) das Geschehen dort dokumentieren und so der Polizei die Möglichkeit eröffnen, im Bedarfsfall schnell reagieren zu können. Dafür will die Stadt eine Million Euro bereit stellen.




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