Wie soll die Mobilität in Stuttgart im Jahr 2030 aussehen? Der Gemeinderat will diese Frage in einer Klausur besprechen. das kommt nicht oft vor. Noch steht aber kein Termin fest.
Stuttgart. - Der Stuttgarter Gemeinderat wird sich zum Thema Mobilität und Infrastruktur in Klausur begeben. OB Fritz Kuhn (Grüne) und der Ältestenrat des 60 Köpfe zählenden Stadtparlaments haben dies beschlossen.
Klausursitzungen des Gremiums sind selten, wenn es sie gibt, dann geht es um Grundsatzfragen. Die hat die CDU-Fraktion in einem Antrag im April 2016 zur Mobilitäts-Infrastruktur gestellt. Überschrieben ist er mit „Vision Stuttgart 2030“, behandelt wird der Ausbau der Infrastruktur von Schiene und Straße. „Der OB hat den Grundgedanken unseres Antrags aufgegriffen“, sagt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Philipp Hill. Man schließe nicht aus, dass Kuhn die Themenpalette erweitere und auch über Eingriffe in den Verkehr sprechen wolle. Diese Vision ist nahe gerückt, weil die Schadstoffbelastung durch Feinstaub und Stickstoffdioxid auch 2016 über den EU-Grenzwerten lag.
Ein Termin steht noch nicht fest
Termin und Tagesordnung für die „Vision Stuttgart 2030“ stehen laut Verwaltungsbürgermeister Fabian Mayer (CDU) noch nicht fest. Die Fraktionen sollen zunächst entscheiden, ob alle 60 Räte an der Klausur teilnehmen oder eine kleinere Gruppe, sagt Hill. „Ich denke, die Debatte darf breit geführt werden“, findet Andreas Winter, Fraktionssprecher der Grünen. Die CDU zählt in ihrem Antrag konkrete Straßenbauvorhaben auf, die für die „zukünftig positive Entwicklung der Region Stuttgart zwingend notwendig“ seien, zum Beispiel eine Verbindung von Kornwestheim zu B 14 im Remstal oder eine von der B 10 im Neckartal auf die Filder (A 8). Mit den Grünen ist dieser Ausbau nicht zu machen.
„Die Schillerstraße vor dem Hauptbahnhof vom Verkehr zu befreien ist unstrittig, ansonsten erwarte ich einen Wettbewerb der Ideen und Positionen“, so Winter. Dazu könnten „kurzfristig drängende Probleme“ kommen, bei deren Lösung „Mehrheiten zählen“. Über Fahrverbote will Winter nicht sprechen, denn er sieht das Potenzial des Feinstaubalarms mit dem freiwilligen Umstieg der Bürger noch nicht ausgeschöpft. „Das Bewusstsein wandelt sich, bereits in zehn Jahren wird Mobilität sehr viel anders aussehen als heute“, so der Grünen-Chef.