Volksabstimmung Terminplan laut Regierung unklar

Von Stuttgarter Zeitung online 

Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 könnte in der zweiten Novemberhälfte stattfinden. Die Koalition arbeitet an einem entsprechenden Zeitplan

Bei der Volksabstimmung entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen über Stuttgart 21.  Foto: dpa
Bei der Volksabstimmung entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen über Stuttgart 21. Foto: dpa

Stuttgart - Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 könnte in der zweiten Novemberhälfte stattfinden. Die Koalition arbeite an einem entsprechenden Zeitplan, so Regierungssprecher Rudi Hoogvliet auf Anfrage. Der Plan von Grün-Rot sieht vor, dass nach der dritten Lesung des Kündigungsgesetzes im Landtag, die Ende September sein soll, ein Kabinettsbeschluss herbeigeführt werden müsse, in dem der Widerspruch zwischen dem Willen der Regierung und dem Willen des Parlaments festgestellt wird. Danach könnte die Volksabstimmung vorbereitet werden. Dies dauere etwa sechs Wochen.

Hoogvliet widersprach explizit einem Beitrag der "Stuttgarter Nachrichten", die laut der Nachrichtenagentur dpa in ihrer Ausgabe vom Mittwoch darüber berichten, dass die Volksabstimmung auf den 4. Dezember gelegt worden sei. Sowohl Sprecher der Grünen als auch der SPD betonen übereinstimmend, dass keine konkrete Entscheidung über den Termin gefallen sei.