Diese Kommunen haben etwa bei den Schlüsselzuweisungen weniger Geld abrufen können als ihnen zugestanden hätte. Dafür haben andere mehr abgerufen. Altshausen im Kreis Ravensburg etwa hat 12,93 Prozent mehr Einwohner geltend gemacht als wirklich vorhanden waren. In Isny (Kreis Ravensburg) waren es knapp zehn Prozent, in Breitnau (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) sogar 14,45, in Gaiberg (Rhein-Neckar-Kreis) 13,22 Prozent.
2016 sollen diese Werte die Grundlage für die Berechnung der Finanzzuweisungen werden. Womöglich denkt das Kabinett auch über den kommunalen Finanzausgleich nach. Wenn es 2,5 Prozent weniger Einwohner gibt, könnte man auf die Idee kommen, auch weniger in den kommunalen Finanzausgleich zu geben, um so der Etatkonsolidierung näher zu kommen.
Zusätzliches Kürzungspotenzial muss Grün-Rot auf jeden Fall erschließen, denn die Volkszählung macht das Ausgleichssystem zwischen den Ländern teurer. Bei sinkenden Einwohnerzahlen wächst die Steuerkraft pro Kopf. Vorläufigen Berechnungen des Finanzministeriums in Stuttgart zufolge würde der Südwesten nach Umsatzsteuer- und Länderfinanzausgleich zusammen 177 Millionen Euro mehr an andere abgeben müssen.
Nur vier Länder müssen leiden
Nur vier Länder – neben Baden-Württemberg noch Hamburg und Sachsen, vor allem aber Berlin – würden durch die korrigierten Zahlen leiden. Berlin würde im laufenden Jahr insgesamt 473 Millionen Euro weniger bekommen. Die neben dem Südwesten beiden anderen Zahlerländer Bayern und Hessen würden profitieren. Die Nachbarn im Osten müssten der Aufstellung zufolge 245 Millionen Euro weniger abführen, die im Norden immerhin rund 50 Millionen Euro weniger.
Baden-Württemberg verliert Geld
Diese Kommunen haben etwa bei den Schlüsselzuweisungen weniger Geld abrufen können als ihnen zugestanden hätte. Dafür haben andere mehr abgerufen. Altshausen im Kreis Ravensburg etwa hat 12,93 Prozent mehr Einwohner geltend gemacht als wirklich vorhanden waren. In Isny (Kreis Ravensburg) waren es knapp zehn Prozent, in Breitnau (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) sogar 14,45, in Gaiberg (Rhein-Neckar-Kreis) 13,22 Prozent.
2016 sollen diese Werte die Grundlage für die Berechnung der Finanzzuweisungen werden. Womöglich denkt das Kabinett auch über den kommunalen Finanzausgleich nach. Wenn es 2,5 Prozent weniger Einwohner gibt, könnte man auf die Idee kommen, auch weniger in den kommunalen Finanzausgleich zu geben, um so der Etatkonsolidierung näher zu kommen.
Zusätzliches Kürzungspotenzial muss Grün-Rot auf jeden Fall erschließen, denn die Volkszählung macht das Ausgleichssystem zwischen den Ländern teurer. Bei sinkenden Einwohnerzahlen wächst die Steuerkraft pro Kopf. Vorläufigen Berechnungen des Finanzministeriums in Stuttgart zufolge würde der Südwesten nach Umsatzsteuer- und Länderfinanzausgleich zusammen 177 Millionen Euro mehr an andere abgeben müssen.
Nur vier Länder müssen leiden
Nur vier Länder – neben Baden-Württemberg noch Hamburg und Sachsen, vor allem aber Berlin – würden durch die korrigierten Zahlen leiden. Berlin würde im laufenden Jahr insgesamt 473 Millionen Euro weniger bekommen. Die neben dem Südwesten beiden anderen Zahlerländer Bayern und Hessen würden profitieren. Die Nachbarn im Osten müssten der Aufstellung zufolge 245 Millionen Euro weniger abführen, die im Norden immerhin rund 50 Millionen Euro weniger.
Die Tücke beim Länderfinanzausgleich ist, dass hier über nachträgliche Korrekturen nachgedacht wird. Das Land müsste also für 2011 und 2012 nachzahlen. Das Mehr für 2013 ist schon im Haushaltsplan verankert, so dass das nicht auch noch zum Tragen kommt. Das Ganze, sagt Kretschmann, „zeigt noch einmal klar, wie reformbedürftig der Länderfinanzausgleich ist“.