Von der Leyen Auf Truppenbesuch in der Türkei

Von red/dpa 

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist zu einem Truppenbesuch bei deutschen Soldaten in der Türkei eingetroffen. Zuvor hatte die türkische Regierung den Besuch einigen Abgeordneten verweigert.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht in der Türkei stationierte Soldaten. (Archivfoto) Foto: Bundeswehr/PIZ EinsFüKdo Bw
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht in der Türkei stationierte Soldaten. (Archivfoto) Foto: Bundeswehr/PIZ EinsFüKdo Bw

Berlin/Incirlik - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zu einem kurzen Truppenbesuch auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik eingetroffen.

Ziel der Reise ist es, Besuche von Parlamentariern in Incirlik wieder zu ermöglichen. Ministeriumssprecher Jens Flosdorff sagte: „Wir hoffen sehr, dass wir mit der Türkei (...) auch in dieser Frage so bald wie möglich wieder auf einen gemeinsamen Nenner kommen.“

Von der Leyen sprach in Incirlik mit einigen der 240 dort stationierten deutschen Soldaten, die sich mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen an den Luftangriffen gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. Von der Leyen sagte anschließend: „Die Zusammenarbeit mit den internationalen Partnern im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, aber auch den türkischen Gastgebern ist sehr eng und vertrauensvoll.“

Von der Leyen sagte, seit dem Einsatzbeginn im Januar hätten die sechs deutschen Aufklärungs-“Tornados“ knapp 400 Aufklärungsflüge absolviert. Der deutsche Tank-Airbus habe 800 Betankungen hinter sich gebracht. Die Ministerin dankte den Soldaten für ihren Einsatz.

Anschließend wollte die Ministerin zu politischen Gesprächen in die Hauptstadt Ankara weiterreisen. Dort wollte sie über Parlamentsrechte bei militärischen Auslandseinsätzen sprechen.

In der Nato gelten Regeln

Die türkische Regierung hatte einem Parlamentarischen Staatssekretär des Verteidigungsministeriums und weiteren Abgeordneten zuvor einen Besuch in Incirlik verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag vergangener Woche gesagt, Besuche deutscher Politiker auf der Basis würden derzeit „nicht als passend erachtet“.

Im Bundestag wird ein Zusammenhang mit der Armenier-Resolution gesehen, in der das Vorgehen des damaligen Osmanischen Reiches gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord bezeichnet wird. Auch von der Leyen ist Bundestagsabgeordnete, hat die Resolution unterstützt und selbst das Wort Völkermord in den Mund genommen.

Die Bundeswehr gilt als Parlamentsarmee, weil jeder Auslandseinsatz vom Bundestag beschlossen werden muss. In kaum einem anderen Land hat das Parlament so viel Mitbestimmungsrechte in militärischen Fragen wie in Deutschland. Unmittelbar vor dem Besuch von der Leyens - die ohne Abgeordnete und ohne Journalisten reiste - forderten Parlamentarier aller Fraktionen eine sofortige Aufhebung des Besuchsverbots in Incirlik.

„In der Nato gelten Regeln und wir sperren uns nicht gegenseitig aus, sonst stellen wir die Partnerschaft im Bündnis in Frage“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. Der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner sagte, die Bundeswehr müsse aus Incirlik abgezogen werden, wenn deutsche Parlamentarier keinen Zugang zu den Soldaten erhielten. „Es ist sonderbar, dass von der Leyen jetzt ohne Begleitung von Abgeordneten reist“, sagte er.

Der Linken-Abgeordnete Alexander Neu bezweifelte, dass von der Leyen auf eine Besuchserlaubnis für Abgeordnete bestehen werde. „Für das türkische Regime ist von der Leyen keine Herausforderung“, sagte er.

Die Völkermordresolution des Bundestags hat zu schweren Verstimmungen in den deutsch-türkischen Beziehungen geführt. Erdogan hatte türkischstämmige Abgeordnete als verlängerten Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK bezeichnet. Er hatte außerdem Bluttests verlangt, um ihre türkische Abstammung zu überprüfen. Erdogans Sprecher hatte einen „Aktionsplan“ gegen Deutschland angekündigt.