Weil es der Bevölkerung zu viel ist, will Kornwestheim (Kreis Ludwigsburg) die Zahl der Wahlplakate pro Partei auf 50 beschränken. An einem Platz will man sie ganz verbannen.
Özdemir, Hagel oder doch jemand anderes? Am 8. März wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt und damit auch bestimmt, wer neuer Ministerpräsident wird. Wie üblich werden in den Wochen vor der Wahl allerlei Gesichter von Wahlplakaten grüßen. Kornwestheim will die Plakatflut aber begrenzen.
Im Verwaltungs- und Finanzausschuss wurde eine Vorlage der Stadtverwaltung vorberaten und mit Beschlussempfehlung an den Gemeinderat weitergegeben, die vorsieht, dass künftig jede Partei nur noch 50 Wahlplakate aufhängen darf. „Das gilt natürlich auch künftig für Kandidaten und Kandidatinnen bei einer Oberbürgermeisterwahl“, sagt OB Nico Lauxmann.
Hintergrund ist, dass in den vergangenen Jahren einzelne Parteien oder Wählervereinigungen eine sehr große Anzahl von Plakaten aufstellten und aufgrund des begrenzten Platzangebots mehrere Plakate an einem einzelnen Lichtmast angebracht waren, obwohl das untersagt sei, heißt es in der Vorlage der Stadtverwaltung. Die Plakate könnten gefährlich in den Gehweg hineinragen, weil sie zu tief hängen.
Ein weiteres Problem hat die Verwaltung auf dem Marktplatz ausgemacht: „Die intensive Plakatierung des Marktplatzes anlässlich vergangener Wahlen hat zuletzt erhebliche Kritik hervorgerufen, da insbesondere die Veranstaltungen der Vereine nicht für Wahlwerbung genutzt werden sollten.“
Aus diesem Grund will die Stadt eine Bannmeile von 50 Meter rund um das Rathaus einrichten, in der dann nicht plakatiert werden darf. Das würde dann auch den Marktplatz einschließen.
Zustimmung für den Plan kam von den Stadträten im Ausschuss, zu oft war in der Vergangenheit die große Anzahl an Wahlplakaten Kritikpunkt der Bevölkerung. Über alle Fraktionen hinweg gab es Zustimmung für den Plan. Wenn nun auch der Gemeinderat noch zustimmt, dürfte sich die Zahl der Wahlplakate zur Landtagswahl schon deutlich verringern.
