Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länder-Ministerpräsidenten halten sich die Option offen, noch vor Weihnachten weiter verschärfte Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu beschließen.
Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer halten sich die Option offen, noch vor Weihnachten weiter verschärfte Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu beschließen. Zusammen mit dem kommende Woche erstmals tagenden neuen Expertenrat werde sich angeschaut, ob die zuletzt beschlossenen Maßnahmen greifen würden, sagte Scholz Donnerstagabend nach Beratungen mit der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. „Notfalls kurzfristig“ könnten dann neue weitere Diskussionen und Entscheidungen auf der Tagesordnung stehen.
„Wenn nötig“, dann werde die Politik agieren
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte, nächste Woche werde es einen Erkenntnisgewinn geben und „wenn nötig“ werde die Politik dann agieren. Darauf hätten sich die Ministerpräsidenten mit Scholz verständigt.
Der Regierende Berliner Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte, es sei nicht nötig, sich zu Weihnachten einzugraben. „Man kann die Familie und Freunde treffen.“ Wenn die Menschen besonnen dabei vorgehen, sich und andere schützen, seien Dinge möglich. Dies sei aber die Voraussetzung dafür.