Die Zahl der Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, ist zurückgegangen. Bei einigen Grünen gibt es nun die Idee, an Uni-Klinken nur Mediziner einzustellen, die dazu bereit sind. Es gibt schon Kritik.
Berlin/Stuttgart - Die Grünen diskutieren, ob an Universitätskliniken bevorzugt Ärzte eingestellt werden sollen, die bereit sind, bei Schwangeren Abtreibungen vorzunehmen. Damit soll Engpässen in dem Bereich entgegengewirkt werden. „Einzelne Ärzte können nicht verpflichtet werden, aber Kliniken, insbesondere die in staatlicher Verantwortung, sollten personalpolitisch sicherstellen, dass der Zugang zu reproduktiver Gesundheitsversorgung bei ihnen gewährleistet wird“, sagte die stellvertretende Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang der „Welt“ (Online, Print: Montag). Die Idee ist in der Partei aber nicht unumstritten. Aus der CDU kommt bereits Kritik.
Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland grundsätzlich verboten, es sei denn, sie werden aus medizinischen Gründen oder nach einer Vergewaltigung oder unter bestimmten Bedingungen nach einer Beratung vorgenommen.
Wissenschaftsministerin lehnt Idee ab
Der Gedanke, eine Arztanstellung von der Bereitschaft abhängig zu machen, Abtreibungen vorzunehmen, stammt ursprünglich aus Baden-Württemberg. Das dortige grün geführte Sozialministerium will prüfen, ob die Bereitschaft zu Schwangerschaftsabbrüchen ein Einstellungskriterium für Mediziner an Uni-Kliniken sein könnte. Das Land sei verpflichtet, sicherzustellen, dass Frauen, die abtreiben wollten, auch die Möglichkeit dazu hätten, sagte eine Ministeriumssprecherin in Stuttgart am Sonntag. Die fachlich für die Uni-Kliniken zuständige Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, ebenfalls eine Grüne, lehnt die Idee hingegen ab, wie ihr Ministerium der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.
Dem Statistischen Bundesamt zufolge wurden im ersten Quartal 2020 rund 26 500 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland gemeldet. Dem „Welt“-Bericht zufolge, der sich ebenfalls auf Zahlen der Behörde beruft, ist die Zahl der Arztpraxen und Kliniken, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, zwischen 2003 und 2018 um rund 40 Prozent auf etwa 1200 Stellen gesunken.
„Verhältnismäßig milde Maßnahme“
Die frauenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Ulle Schauws, sagte der Zeitung: „Dass es für Uni-Kliniken zum Einstellungskriterium werden könnte, ob Ärztinnen und Ärzte Abbrüche durchführen, halte ich für einen gangbaren Weg, um die lückenhafte Versorgung endlich zu verbessern.“
Die grüne Sprecherin für Gesundheitsförderung, Kirsten Kappert-Gonther, sagte demnach, wenn Uni-Kliniken bevorzugt Ärztinnen und Ärzte einstellten, „die in der Lage sind, Schwangerschaftsabbrüche vorzunehmen, kann das ein Beitrag für eine bessere Versorgungslage sein“. Es sei eine „verhältnismäßig milde Maßnahme“, aus der sich keine grundsätzliche Verpflichtung für alle Mediziner ergebe.
Der Vizevorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Herrmann Gröhe findet die Idee „skandalös“, wie er auf Twitter schrieb. „Wie würden wohl die Grünen reagieren, wenn eine Universitätseinstellung von der Bereitschaft zu Tierversuchen abhängig gemacht werden sollte? Empörung garantiert! Menschenleben!“