Eine „Schutzkommission“ beriet den Bund lange auch beim Umgang mit Pandemien. Vor fünf Jahren wurde das Gremium leise aufgelöst. Heute gilt das zunehmend als Fehler – nur Horst Seehofer sieht das anders.
Berlin - Es wäre die Stunde der „Schutzkommission“ gewesen. Ein hoch ansteckendes Virus breitet sich in Deutschland rasant aus – mit solchen Szenarien hatte sich das interdisziplinär besetzte Expertengremium beim Bundesinnenministerium wiederholt beschäftigt. Regelmäßig gab es der Regierung in den vergangenen Jahren Rat zum Umgang mit Seuchen: Um neu auftretende Influenza-Viren ging es in den Stellungnahmen ebenso wie um den Ausbruch der Schweinegrippe oder die Gefahr eines Übergreifens der Ebola-Epidemie aus Afrika.
In der Coronakrise hätte der aktuelle Ressortchef Horst Seehofer (CSU) somit Expertise aus erster Hand nutzen können. Hätte – denn die Kommission, deren Geschäftsstelle sich lange in Freiburg befand, gibt es nicht mehr. Seehofers Vorgänger Thomas de Maiziere (CDU) hat sie im Jahr 2015 kurzerhand aufgelöst, ohne dass dies öffentlich weiter beachtet worden wäre. Sie passe nicht mehr in die Zeit, lautete sinngemäß die Begründung.
Nun aber mehrt sich Kritik an der Abschaffung des Gremiums. De Maiziere habe damit „einen großen Fehler begangen“, rügte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Sebastian Fiedler, unlängst im Deutschlandfunk. Die Coronakrise zeige, wie wichtig es sei, dass sich Wissenschaftler im Vorhinein mit solchen Szenarien beschäftigten. Doch auf die „klugen Köpfe“, bedauerte Fiedler, habe man jetzt „leider nicht zurückgreifen“ können.
Auch der Waiblinger FDP-Politiker Hartfrid Wolff, Ex-Bundestagsabgeordneter und Experte für öffentliche Sicherheit, rügt die Auflösung. „Ohne Not wurde mit der Schutzkommission eine Institution abgeschafft, die bis 2015 wichtige Erkenntnisse gebündelt hatte“, sagte er unserer Zeitung. Statt sie ersatzlos zu streichen hätte sie „modernisiert und digitalisiert“ werden sollen. Mit seinem Beschluss beendete de Maiziere eine lange Geschichte. Auf Anregung des Physikers Werner Heisenberg war die Schutzkommission bereits im Jahr 1951 gegründet worden, um das Innenministerium bei der Abwehr von atomaren, biologischen oder chemischen Angriffen zu beraten. Diese Bedrohung trat später in den Hintergrund, mit der Tschernobyl-Katastrophe rückten andere Risiken in den Fokus. Auch „neuartige Seuchen“ und deren Bewältigung durch das Gesundheitssystem wurden wiederholt zum Thema.
Bereits 2006 warnte die „Arbeitsgruppe Biologische Gefahren“, in näherer Zukunft müsse verstärkt „mit einer Pandemie vom Typ der Spanischen Grippe“ gerechnet werden. Dafür gebe es bisher „keine adäquaten Planungen“. Um solche Konzepte zu entwickeln, empfahlen die Experten ein „interdisziplinäres Zentrum für Seuchenforschung“. Federführend für den Bericht war übrigens ein gewisser Alexander Kekule, damals noch kein Dauergast im Fernsehen.
In Freiburg residierte das Kommissionsbüro, weil der Geschäftsführer Wolfgang Weiss dort beim Bundesamt für Strahlenschutz tätig war. 2012 übernahm dann das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Bonn die Geschäftsstelle. Dieses begründet die Auflösung damit, die Themenvielfalt sei „derart angewachsen, dass sie durch ein solches Gremium mit fester Besetzung kaum noch abgedeckt werden kann“. Künftig setze man auf „kleinere, flexiblere Beratungsmöglichkeiten“ – wie die Experten der Leopoldina oder das von Hartfrid Wolff mitbegründete Zukunftsforum öffentliche Sicherheit.
Der FDP-Mann fände eine Bund-Länder-Koordinierungsstelle nach wie vor sinnvoll. So hilfreich die Ad-hoc-Stellungnahmen der Leopoldina seien, eine Bundesinstanz könne diese nicht ersetzen. „Das Vorausdenken, um aus der aktuellen Krise zu lernen und neue Schutzmechanismen einzuführen, bedarf der Verlässlichkeit“, so der ehemalige Abgeordnete. Für Horst Seehofers Innenministerium hingegen ist alles gut geregelt. Die Schutzkommission habe ihre ursprüngliche Aufgabe erfüllt, sagt ein Sprecher. Heute sei ein „flexibleres Format zur Einbindung wissenschaftlicher Beratung besser geeignet“. Kritik an der Auflösung finde man „nicht nachvollziehbar“.
