Die AfD verbieten? Das liegt nahe, wäre aber riskant und ist im Moment auch politisch nicht opportun, da vor allem die Partei selbst davon profitieren könnte. Es geht jedoch um eine epochale Herausforderung für unsere Demokratie, meint StZ-Autor Armin Käfer.
12.01.2022 - 16:44 Uhr
Stuttgart - Es gibt gute Gründe, über ein Verbot der AfD nachzudenken. Der Vorschlag stammt aus berufenem Munde: Marco Wanderwitz, ehedem Ostbeauftragter der Bundesregierung, hat täglich vor Augen, welche Risiken für die Demokratie aus den Umtrieben dieser rechtsradikalen Partei erwachsen. Vor ihm hatten Innenminister mehrerer Länder dafür plädiert, nach diesem schärfsten Schwert der Verfassung zu greifen. Doch die Debatte kommt zur Unzeit.