Die Stuttgarter Stadtverwaltung will Innenminister Strobl einschalten. Ihr Ziel ist es, den Zugang zum Online-Verfahren zu vereinfachen. Nur dann kann man München nacheifern.
Stuttgart - Ohne Termin geht für Menschen, die ein Auto zulassen wollen, zurzeit nichts mehr. Die Kfz-Zulassungsstelle in der Krailenshaldenstraße 32 in Feuerbach muss Mitarbeiter und Kunden vor den Risiken durch das Coronavirus Sars-CoV-2 schützen. Da wäre es von Vorteil, wenn man sein Kfz auch online via Internet zulassen könnte. München hat deswegen in der Coronakrise dafür gesorgt, dass vom Onlineverfahren i-Kfz auch Menschen Gebrauch machen können, die (noch) nicht über einen elektronischen und für derartige Verfahren freigeschalteten Personalausweis verfügen, auch nicht über ein Kartenlesegerät oder die Ausweis-App fürs Smartphone. In Stuttgart allerdings ist das anders.
Brief an Innenminister Strobl geplant
Hier können Besitzer älterer Personalausweise oder Besitzer von neuen Ausweisen, die aus Sorgen um den Datenschutz die Karte nicht freischalten ließen, die Online-Zulassung nicht nutzen. Das hat der für die Digitalisierung zuständige Erste Bürgermeister Fabian Mayer (CDU) nach einem Bericht unserer Zeitung bestätigt. Allerdings: Die Stadt könne den Zugang zum Verfahren i-Kfz nicht im Alleingang erleichtern, sagte er, dafür brauche es das Land. So sei es auch in München gewesen, wo die Stadt eine Freigabe von der Landesregierung erhalten habe. Mayer will nun den baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU) anschreiben und um die Freigabe bitten.
Zulassungen sind ein Massengeschäft
Der Unterschied sei gewaltig, sagte Mayer. So, wie das Verfahren in München praktiziert wird, sei es viel unbürokratischer und einfacher. In München benötigt man lediglich ein Servicekonto mit Benutzername und Passwort. Wer noch keines besitzt, kann sich auf der Homepage der Stadt München einfach neu registrieren.
Digitale Verfahren hätten im Verwaltungsalltag der Stadt unterschiedliche Bedeutung, sagte Mayer. Im Fall der Kfz-Zulassungen sei das Potenzial enorm. Die Kfz-Zulassungen sind in Stuttgart bei rund 67 000 Neuzulassungen und 40 000 Umschreibungen von Stuttgarter Fahrzeugen pro Jahr ein Massengeschäft. „Das ist ein Blockbuster“, also ein echter Renner, so Mayer.