Deutschland hat im vergangenen Jahr so viele Waffen exportiert wie noch nie. Das ist ein Zeichen für die angespannte Weltlage, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach.

Berlin: Tobias Heimbach (toh)

Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit, sagte einst der langjährige SPD-Parteichef Kurt Schumacher. Und schaut man sich derzeit um, sieht die Welt ziemlich düster aus. Russland führt seit fast drei Jahren einen brutalen Angriffskrieg gegen die gesamte Ukraine. Der Nahe Osten ist in Aufruhr, und in Asien sorgen sich viele Länder vor Chinas aggressiver Außenpolitik.

 

Angesichts der Weltlage wächst für viele Länder die Notwendigkeit, ihre Armeen besser auszustatten. Deswegen ist es auch keine Überraschung, dass die deutschen Rüstungsexporte im vergangenen Jahr einen neuen Rekordwert erreicht haben. 13,3 Milliarden Euro betrug der Wert der verkauften Waffen und Ausrüstung. Es wäre natürlich wünschenswert, dass die Staaten ihr Geld in Infrastruktur, Forschung, Bildung oder das Gesundheitswesen investieren könnten.

Doch die Realität sieht eben anders aus. Daher ist der Rüstungsrekord auch kein Skandal. Er ist eine Folge der Weltlage. Und klar ist auch: Waffenexport ist nicht per se gut oder schlecht. Es kommt darauf an, wer welche Waffen bekommt. Mehr als 60 Prozent der deutschen Waffen wurden an die Ukraine geliefert. Darunter sind viele Systeme zur Luftverteidigung, mit denen die Ukraine Städte und zivile Infrastruktur schützt.

Ob sich die Weltlage bessert, ist fraglich

Natürlich bleiben einzelne Handelspartner problematisch. Algerien ist der drittgrößte Empfänger deutscher Rüstungsgüter, ein Land mit zunehmend autoritärer Führung. An fünfter Stelle steht die Türkei. Sie ist zwar Nato-Partner, verfolgt aber auch eine harte Machtpolitik im Nahen Osten.

Man muss hoffen, dass die Weltlage sich bessert, zentrale Konflikte sich entschärfen. Doch derzeit sieht es nicht danach aus. Weltweit gehen die Ausgaben für Rüstung stark nach oben. Auch 2023 war ein Rekordjahr für deutsche Rüstungsexporte. Man muss damit rechnen, dass der Rekord 2025 ein weiteres Mal gebrochen wird.