Wahl in den Niederlanden Das Geschenk der Wähler
In den Niederlanden haben die Bürger den Demokraten den vielleicht letzten Auftrag erteilt, die Probleme des Landes zu lösen, kommentiert unser Korrespondent Knut Krohn.
In den Niederlanden haben die Bürger den Demokraten den vielleicht letzten Auftrag erteilt, die Probleme des Landes zu lösen, kommentiert unser Korrespondent Knut Krohn.
Geert Wilders hat kläglich versagt. Daraus ergeben sich zwei gute Nachrichten. Die erste ist, dass der Rechtspopulist in den Niederlanden die gängige These eindrucksvoll bestätigt hat, dass sich Extremisten – einmal an die Macht gekommen – selbst entzaubern würden. Wirklich beruhigen kann sein Scheitern allerdings nicht. Tatsache ist: Erst die Unfähigkeit der etablierten Politiker, Probleme klar zu benennen und dann gezielt an deren Lösung zu arbeiten, hat den schleichenden Aufstieg von Geert Wilders möglich gemacht.
Die Parteien in den Niederlanden haben die Gefahr zwar gesehen, aber sie waren zu sehr damit beschäftigt, sich um die Macht zu balgen. Mark Rutte moderierte als Premierminister diesen Dauerstreit zwar über viele Jahre erfolgreich, sodass es nicht zum Eklat kam, er hat die Niederlande damit aber auch in die politische Lähmung geführt.
Die zweite gute Nachricht ist, dass die Wähler nach dem Scheitern von Geert Wilders so weitsichtig waren, den Demokraten eine weitere Chance zu geben. In den kommenden Wochen wird sich weisen, ob die Politiker dieses kostbare Geschenk der Bürger tatsächlich zu schätzen wissen. Der Liberale Rob Jetten hat gezeigt, dass man mit Optimismus und einer Vision für die Zukunft den missmutigen Populisten den Wind aus den Segeln nehmen kann. Nun müssen die Parteien der Mitte beweisen, dass sie sich aus der eigenen politischen Erstarrung lösen können. Gelingt ihnen das nicht, wird Geert Wilders unweigerlich die nächste Chance bekommen, die Demokratie zu zerstören.