Der Brandenburger Sieg von SPD-Regierungschef Dietmar Woidke ist für SPD-Parteichef Sigmar Gabriel kein Trost. Denn das Ergebnis in Thüringen gleicht einem Niederschlag.
Berlin - Sieger sehen anders aus. Zwar kann die SPD in Brandenburg bequem weiter mit Dietmar Woidke den Regierungschef stellen. Aber die Zahlen aus Erfurt haben die SPD-Spitze geschockt. Dort nähern sich die Genossen sächsischen Verhältnissen. Nicht einmal 13 Prozent bedeuten einen Niederschlag. Am Abend war zunächst nicht einmal klar, ob es überhaupt in Thüringen eine Mehrheit mit SPD-Beteiligung geben kann. Nicht einmal mit der Union.
Ein sichtlich mitgenommener SPD-Chef Sigmar Gabriel kann dann immerhin verkünden, dass in Brandenburg der Wechsel vom Menschenfischer Matthias Platzeck zum eher sperrigen Woidke unfallfrei vonstatten gegangen sei. Die SPD könne also ihre Potsdamer Erfolgsgeschichte fortschreiben. Seit 1990 regieren die Genossen dort ohne Unterbrechung. Obwohl Woidke die Wahl hat und sich auch auf die Union einlassen könnte, wird in Berlin erwartet, dass er weiter mit den in Brandenburg recht unkomplizierten Linken koaliert. Weil dann alles beim Alten bliebe, rechnet die SPD-Spitze auch nicht mit Diskussionen, die von Potsdam aus die Bundesebene erreichen oder gar die Arbeit der großen Koalition stören könnten.
Die SPD – zerrieben zwischen CDU und Linkspartei
Das sind Umstände, von denen die Thüringer SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert nur träumen kann. Ihr wurde, so die Einschätzung, zum Verhängnis, dass die SPD als Zünglein an der Waage wahr genommen wurde. Aber weil Taubert nicht um den Titel mitspielen konnte, standen die Wähler vor der Frage, ob ihnen die CDU-Amtsinhaberin Christine Lieberknecht oder der Linke Bodo Ramelow lieber ist. Die SPD wurde, ähnlich wie es die FDP war, reine Funktionspartei.
Die SPD ist deshalb zwischen Linken und Union zerrieben worden, spielt in Thüringen in einer Liga mit der Alternative für Deutschland (AfD). Für Gabriel ist der Absturz ein herber Rückschritt. Die von ihm zugelassene Öffnung für einen linken Ministerpräsidenten und ein rot-rot-grünes Bündnis geriet zum Debakel.
Das Thüringer Ergebnis „ist eine Zäsur“, rief Gabriel am Wahlabend. Es werde bestraft, wenn eine Partei die Frage nicht beantworte, „wie eine Regierungsbildung aussehen soll.“ Die Wähler hätten gezeigt, dass sie „Verlässlichkeit und Einigkeit belohnen und das Gegenteil bei Wahlen bestrafen.“ Der SPD-Chef war zwar bemüht, die tieferen Ursachen der Erfurter Schmach in Thüringen zu verorten. Aber er wird nicht darum herum kommen, seiner Partei die Frage zu beantworten, was diese „Zäsur“ für die künftigen Machtperspektiven der SPD im Bund bedeutet.