KommentarWahl Italien 2018 Populisten siegen in Italien – eine Regierung fehlt

Von Almut Siefert 

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung ist nach den Wahlen am Sonntag die stärkste Partei in Italien. Regieren kann sie damit aber noch lange nicht. Sie müsste eines ihrer Grundprinzipien aufgeben, kommentiert Italien-Korrespondentin Almut Siefert.

Fünf-Sterne-Spitzenkandidat Luigi Di Maio kann sich als Wahlsieger fühlen – regieren kann er damit aber noch lange nicht. Foto: AFP
Fünf-Sterne-Spitzenkandidat Luigi Di Maio kann sich als Wahlsieger fühlen – regieren kann er damit aber noch lange nicht. Foto: AFP

Rom - Wenige Stunden nach der Schließung der Wahllokale steht in Italien fest: Einfach wird es in den kommenden Wochen nicht. Wie die Umfragen befürchten ließen befindet sich das Land nach der Wahl an diesem Sonntag in einer politischen Patt-Situation. Zwei starke Blöcke, die Fünf Sterne auf der einen und das Mitte-Rechts-Bündnis auf der anderen Seite, sind daraus hervorgegangen – zum alleinigen Regieren reicht es aber keinem.

Das Einzige was an diesem Montagmorgen klar ist: In einem Wahlkampf, in dem alle brüllten, fabulierten und das Blaue vom Himmel versprachen, ging die gemäßigte Linke mit ihrer Reformpolitik unter wie ein Streber bei der Klassensprecherwahl. Die Regierungspartei, der sozialdemokratische Partito Democratico, wurde brutal abgestraft. Konnte sie bei den Wahlen 2013 noch 25,4 Prozent bei der Wahl des Abgeordnetenhauses erreichen, und 2014 bei den Europawahlen sogar 40,5 Prozent, landete sie am Sonntag voraussichtlich sogar unter der 20-Prozent-Marke. Am frühen Montagmorgen lag der PD unter dem Vorsitzenden Matteo Renzi bei den Auszählungen bei niederschmetternden 18,7 Prozent.

Allerdings ist auch Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi mit seinem Plan gescheitert, locker wieder an die Spitze des Landes zu marschieren. Das von ihm bislang angeführte Mitte-Rechts-Bündnis hat zwar rund 37 Prozent der Stimmen auf sich vereint und ist damit das stärkste Bündnis. Aber eine regierungsfähige Mehrheit ist nicht zustande gekommen. Das bitterste für Berlusconi: Die fremdenfeindliche Lega hat seine Forza Italia dabei auch noch überholt: 17,5 Prozent diese in der Abgeordnetenkammer auf sich vereinen, die Forza Italia kommt auf nur 14,2. Im Senat sehen die Zahlen ähnlich aus.

Für eine Regierungsmehrheit reicht es auch bei den Fünf Sternen nicht

Die Fünf-Sterne-Bewegung mit ihrem Spitzenkandidaten Luigi Di Maio ist zwar mit rund 33 Prozent die Partei mit den meisten Stimmen, eine Regierungsmehrheit fehlt aber auch ihr. Das Problem: Die Cinque Stelle hatten in der Vergangenheit Koalitionen oder Bündnisse mit anderen Parteien strikt und vehement ausgeschlossen. Doch da die Bewegung des Ex-Komikers Beppe Grillo ihre Richtung gerne in Feldhasen-Manier wechselt, wäre es wenig überraschend, wenn nun ein weiteres Mal einstige Grundprinzipien über Bord geworfen würden. Die einst als Anti-Partei angetretene Bewegung hat sich bereits gut im italienischen Politik-Betrieb etabliert und vor allem deren Grundpfeiler verinnerlicht, das da zu lauten scheint: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? Bleibt nur noch die Frage, mit wem sich die Fünf Sterne am meisten anfreunden können, beziehungsweise, wer sich mit ihnen.

Es wird wohl auf eine Große Koalition hinauslaufen, aber die muss sich erst einmal finden. Am 23. März kommen der Senat und die Abgeordnetenkammer zum ersten Mal in der neu gewählten Konstellation zusammen, um ihren jeweiligen Präsidenten zu bestimmen. Dann wird sich zeigen, ob und welche Mehrheiten sich bis dahin in den Hinterzimmern gebildet haben. Bis die 65. Regierung in der Geschichte der italienischen Republik gefunden ist, werden also Wochen, wenn nicht Monate ins Land ziehen.