Wahl zum Bundespräsidenten Der Reiz der demokratischen Routine

Vordergründig ist mit der Wahl Steinmeiers zum Präsidenten nur das erwartete Ergebnis eingetreten – und doch sehen manche das Fundament des Landes mit diesem Tag auch nach außen gefestigt

Frank-Walter Steinmeier nimmt die Glückwunsche nach seiner Wahl entgegen.  Frank-Walter Steinmeier (links) nimmt   nach seiner Wahl Glückwünsche entgegen –  auch Prominente wie Olivia Jones (mit Kanzlerin Merkel) freuen sich über die Wahl Foto: AFP 13 Bilder
Frank-Walter Steinmeier nimmt die Glückwunsche nach seiner Wahl entgegen. Frank-Walter Steinmeier (links) nimmt nach seiner Wahl Glückwünsche entgegen – auch Prominente wie Olivia Jones (mit Kanzlerin Merkel) freuen sich über die Wahl Foto: AFP

Berlin - Er ist klein, seine Begeisterung groß. Der 1,40-Meter-Mann, dessen Jubel über Kugelstoß-Gold bei den Paralympics in Rio Deutschland berührt hat, macht aus der Bundesversammlung das, was sie sein soll: ein Fest der Demokratie. „Super“ findet Niko Kappel die Fraktionssitzung im Vorfeld, „toll“ das längere Gespräch mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble beim Delegiertenabend der CDU, im Aufzug mit der Berliner Politprominenz strahlt der Welzheimer über beide Ohren. Überhaupt empfindet er es als „Riesenehre“, das nächste deutsche Staatsoberhaupt wählen zu dürfen.

Wer den mit 21 Jahren Jüngsten der insgesamt 1260 Wahlleute an diesem Wochenende durch das Reichstagsgebäude begleitet, vergisst für einen Augenblick, dass die Demokratie dieser Tage in Amerika und Europa nicht so viel zu feiern hat. „Demokratie verträgt keine Resignation“, sagt deshalb auch Deutschlands neuer Mutmacher Frank-Walter Steinmeier, der als gerade aus dem Amt geschiedener Außenminister nur zu gut weiß, dass die Einschläge näher kommen und Gegenhalten viel Kraft kostet. Aber auch der nächste Bundespräsident hat natürlich mitbekommen, wie sehr seine Nominierung durch die große Koalition als undemokratische Kungelei gegeißelt worden ist. Und irgendwie war ja auch trotz der vier Gegenkandidaten immer klar, wie es am Ende ausgehen würde.

Der künftige Bundespräsident bekommt Beifall fast von allen Seiten

931 von 1253 abgegebenen Stimmen sind es am Ende für Steinmeier, und nicht nur bei den Sozialdemokraten ist der Jubel über das Ergebnis groß. Der künftige Bundespräsident bekommt Beifall fast von allen Seiten, und mit ausgebreiteten Armen kommt als erster Gratulant Joachim Gauck, der in wenigen Wochen sein Vorgänger als Staatsoberhaupt gewesen sein wird, auf ihn zu. Der SPD-Chef Sigmar Gabriel, der an diesem Tag noch einmal auf sein Geschick als Präsidentenmacher stolz sein kann, hat Steinmeier da schon in den Arm genommen. Gleich darauf ist Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Blumen zur Stelle. Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry, deren Partei wegen ihrer Erfolge in den Ländern erstmals im Reichstagsgebäude auftaucht, gratuliert Steinmeier zwar, verweigert ihm aber den Handschlag – es ist eines der peinlichen Signale am Rande.

Bundestagspräsident Norbert Lammert, der die Bundesversammlung leitet, bringt die Gratulationscour dann mit milder Ironie zu Ende. Eigentlich, so mahnt er sanft, würden Blumengebinde hier gerade vorzeitig überreicht. Denn amtlich sei das Ergebnis erst, wenn er es als solches verkündet und Steinmeier die Wahl angenommen habe, was dieser dann wenig später auch erwartungsgemäß macht: „Ich nehme die Wahl an – gern sogar“, sagt Steinmeier.

Kretschmann bedauert nicht, dass es mit seiner Nominierung nie richtig ernst wurde

Der Zusatz ist Steinmeiers erster kleiner Akzent in seiner Rolle als Bundespräsident in spe. Denn dass da einer gerne Bundespräsident werden will, ist so selbstverständlich nicht bei einer Wahl, bei der viele Kandidaten abgewinkt und die Bürde des Amts oder die Unsicherheiten der Kandidatur gar nicht erst auf sich nehmen wollten. Lammert ist einer von ihnen, und selbst Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, zwischendurch eine schwarz-grüne Option, bedauert nicht, dass es mit seiner Nominierung nie richtig ernst wurde: „Das hätte mich sonst in tiefe innere Konflikte gestürzt.“

Norbert Lammert, in dessen fast zwölfjährige Amtszeit es fiel, vier Bundesversammlungen zu leiten und drei Bundespräsidenten auf die vorgeschriebene Weise ins Amt zu helfen, hat in seiner Eröffnungsrede eindringlich konstatiert, dass es heute schwieriger geworden ist, einen demokratischen Grundkonsens zu formulieren, hinter dem alle stehen. „Das macht die Aufgabe, die Einheit des Staates zu verkörpern, nicht einfacher, aber das Amt des Bundespräsidenten notwendiger denn je“, setzt er hinzu. Als wollten sie beweisen, wie recht Lammert mit seiner Feststellung hatte, verweigerten AfD und Linke, die auf den Außenflügeln der Versammlung platzierten Parteien, Lammert den Beifall, als er dem scheidenden Amtsinhaber Joachim Gauck Dank und Respekt aussprach.

Nicht alle Zuschauer vor dem Reichstag sehen die Wahl positiv

Draußen harren nur wenige Menschen auf der Winterwiese vor dem Reichstag aus, um all das auf der Großleinwand zu verfolgen. Es ist einfach zu sibirisch und zu grau. Vielleicht auch zu unspannend. „Wir sind durch Zufall hier gelandet“, sagt Maren Lohmeyer aus Helgoland, die mit ihrer Familie Berlin besucht. Stört sie sich daran, dass sich fast alle Parteien auf einen Kandidaten geeinigt haben? „Überhaupt nicht, ich finde Steinmeier einen guten Mann.“ Auch die Stuttgarterin Debora Traub, die mit zwei Freundinnen vor dem Reichstag steht, empfindet dies nicht als Demokratiedefizit: „Es ist doch gerade beim Bundespräsidenten ein Vorteil, wenn es einen Konsenskandidaten gibt.“

Anders sehen das drei junge Männer ein kleines Stück weiter. „Das hier ist reine DDR“, sagt einer von ihnen. „Eine Scheinrepublik. Alles wird vorher ausgekungelt.“ Die drei kommen aus dem Havelland, ihre Namen möchten sie nicht nennen, „weil man die nicht ungestraft kritisiert“, sagt einer, bedeutungsvoll in Richtung des Parlaments blickend. „Die wählen doch alle nur einander gegenseitig. Ein Präsident, der nicht vom Volk gewählt wird, ist keiner. Wir müssten es machen wie die Amerikaner“, erklärt sein Kumpel. Wen könnte er sich denn in diesem Amt vorstellen? „So jemanden haben wir doch in Deutschland gar nicht. Jemand wie Trump.“

Der US-Präsident Donald Trump ist in Lammerts Rede der Dreh- und Angelpunkt

Drinnen im Reichstag wird der neue US-Präsident zu einem Dreh- und Angelpunkt, auch wenn Norbert Lammert seinen Namen nicht erwähnt. Nicht die Werte des Westens stünden infrage, sondern „nur unsere Haltung dazu“, betont er. „Wer Abschottung anstelle von Weltoffenheit fordert und sich sprichwörtlich einmauert, wer ein ,Wir zuerst‘ zum Programm erklärt, darf sich nicht wundern, wenn es ihm andere gleichtun – mit allen fatalen Nebenwirkungen für die internationalen Beziehungen.“ Spontan zollt die überwältigende Mehrheit der Wahlleute Lammert in diesem Moment Ovationen im Stehen. Kanzlerin Merkel zögert erst kurz, vielleicht weil ihr das bei der ersten Begegnung mit Trump aufs Brot geschmiert werden könnte, am Ende aber steht auch sie. Zu groß scheint dieser Moment deutscher und europäischer Selbstbehauptung. Für Niko Kappel ist das später der tollste Moment des Tages. „Es hat mir sehr gut gefallen, wie deutlich Norbert Lammert Trump kritisiert und wie er Joachim Gauck gewürdigt hat.“

Natürlich hat auch der schwäbische CDU-Stadtrat und Paralympics-Sieger am Ende den SPD-Mann Steinmeier gewählt. Für Niko Kappel gar kein Problem. Als „sehr angenehm“ hat er den künftigen Bewohner von Bellevue bei seiner Vorstellungstour erlebt, „gut aufgehoben“ sei der dort. „Ich finde es außerdem gut, wenn in einer Zeit der Unruhe eine solche Wahl nicht noch für zusätzlichen Zündstoff sorgt.“ Und deswegen trauert er auch jenen Baden-Württembergern nicht nach, die sehr spät beziehungsweise sehr früh aus dem Kandidatenrennen ausgeschieden sind – Kretschmann und Schäuble.

Im CDU-Lager sind nicht alle glücklich über die Wahl

Ganz so leicht ist es nicht allen in der Unionsdelegation gefallen, gleich ihre gelbe Stimmkarte für den ersten Wahlgang auf Steinmeier zu verwenden. 30 bis 40 von ihnen wollten einem anderen Kandidaten ihre Stimme geben, lautete die letzte Schätzung vor der Abstimmung – bei insgesamt 175 fehlenden Stimmen von Union, SPD, Grünen und FDP für Steinmeier könnten es am Ende im christdemokratischen Lager deutlich mehr gewesen sein.

Im November, bei der Nominierung des SPD-Mannes, waren sie schon nicht glücklich – dieses Gefühl jedoch hat sich mit dem Martin-Schulz-Umfrage-Effekt vervielfacht. „Klar hätte ich lieber für einen CDU-Kandidaten gestimmt“, sagt der Europaabgeordnete Herbert Reul, „aber der Norbert Lammert wollte halt partout nicht.“ Innenminister Thomas de Maizière betrachtet die Absage des Bundestagspräsidenten genauso nüchtern: „Es gab keinen geeigneten CDU-Kandidaten, der hätte antreten wollen – nun haben wir einen guten Kandidaten von der SPD, den ich sehr schätze.“

„Es läuft gut bei uns derzeit“, sagt Familienministerin Schwesig

Bände spricht dennoch die Verärgerung über den Twitter-Eintrag der Berliner SPD vom Vortag. Als neuer „sozialdemokratischer Schlossherr“ hat sie Steinmeier begrüßt, der anschließend dem Koalitionspartner erklären muss, dass diese Art von Unterstützung „nicht hilfreich“ gewesen und auf sein Betreiben hin wieder gelöscht worden sei. Dass er mit sozialdemokratischer Schlossherrenmanier nichts am Hut hat, machte auch Steinmeier gleich nach seiner Wahl deutlich. Er versprach „allen demokratischen Parteien den gleichen Respekt“ zu zollen. „Wenn das Fundament der Demokratie anderswo wackelt, müssen wir umso fester dazu stehen.“

Das Fest ist dennoch ganz aufseiten der SPD an diesem Tag. Strahlende Gesichter, als der eigene Mann, schließlich mit 931 Stimmen zum neuen Präsidenten gewählt wird. Alle herzen sie ihn, Schulz, Gabriel, Thomas Oppermann, Hannelore Kraft. „Es läuft gut bei uns derzeit“, sagt die SPD-Familienministerin Manuela Schwesig.

Für manche ist der Reiz der Demokratie so groß wie nie

Einen großen Fan hat Steinmeier auch in Bosch-Aufsichtsratschef Franz Fehrenbach, der wie der Fußball-Nationaltrainer Joachim Löw von Kretschmann zum Grünen-Wahlmann nominiert worden ist. Der Unternehmer ist schon früher gefragt worden, ob er an der Bundesversammlung teilnehmen wolle – erst mit Steinmeier hat er zugesagt: „Es geht mir hauptsächlich um den Kandidaten, und ich habe kein Pro­blem damit, ihn auf der Liste der Grünen zu wählen.“ Der Bosch-Chef kennt den früheren Kanzleramtsminister, späteren SPD-Fraktionschef und Außenminister seit Jahren und schätzt den „breiten politischen Erfahrungsschatz“, nennt ihn einen „guten Pragmatiker“ und „Brückenbauer“.

Am Nachmittag, als alles vorbei ist, sitzt Niko Kappel auf einem der Ledersofas auf der Fraktionsebene im dritten Stock und lässt das Wochenende Revue passieren. Der reibungslose Ablauf der Abstimmung hat ihn beeindruckt, genauso das kurze Gespräch mit Angela Merkel, als er auf dem Weg zur Wahlurne an der Kanzlerin vorbeigelaufen ist. „Sie hat gesagt: Es freut mich, Sie hier zu sehen.“ Er kann es sich vorstellen wiederzukommen – in ihm ist der Wunsch gereift, „mehr Politik zu machen“. Für Niko Kappel ist der Reiz der Demokratie nie so groß gewesen, auch wenn der Sport noch an erster Stelle steht: „Das war ein voll motivierende Veranstaltung.“




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