Wählen ist keine Qual und keine lästige Pflicht, sondern ein Privileg. Darüber darf man sich gerne auch freuen. Ein Kommentar von Jan Sellner.
Die Vorfreude ist groß! Wäre schön, man könnte das nicht nur für die am 14. Juni beginnende Fußball-Europameisterschaft sagen, sondern auch für die Kommunal- und Europawahl eine knappe Woche davor. Pläne für eine Demokratie-Fanmeile auf dem Schlossplatz gibt es leider nicht, so reizvoll der Gedanke auch ist. Doch so ein bisschen Begeisterung, ein bisschen La-Ola-Welle rund um die Abstimmung in sieben Wochen, das wäre doch was!
Noch ist davon nichts zu spüren. Es muss sich wohl erst rumsprechen, dass es sich bei den Wahlen nicht um eine lästige Routine handelt, sondern jedes Mal um ein Fest der Demokratie! Die Wahlplakate der Parteien, die in diesen Tagen aufgehängt werden, lassen das nicht erkennen, obwohl es in erster Linie genau darum geht: um die Demokratie. Und in zweiter Linie um Themen wie Stadtentwicklung, Wohnen, Sicherheit, Verkehr, die allesamt wichtig sind. Voraussetzung ist jedoch, dass man überhaupt eine Wahl hat zwischen Parteien, Personen und Ideen und dass es Menschen gibt, die bereit sind, sich politisch zu engagieren – sei es in der Stadt, in der Region, im Land oder in Europa. Das ist glücklicherweise noch immer der Fall, und dafür verdienen diejenigen, die sich zur Wahl stellen, die Position beziehen und Gesicht zeigen, Anerkennung.
Ermutigend ist auch, dass sich auffallend viele Stimmen zu Wort melden, die für die Demokratie und eine möglichst hohe Wahlbeteiligung im Juni werben. Zu diesen Stimmen zählt der junge Stuttgarter Verein „Demokratie feiern“, dem zu wünschen ist, dass er möglichst großen Zulauf hat. Dahinter stehen Kreativschaffende. Ihr Ziel ist es, vor allem junge Leute für demokratische Werte zu sensibilisieren und zu begeistern. An sie richtet sich die Botschaft: Es ist cool, sich für eine inklusive und diverse Gesellschaft zu engagieren. Also: Let’s have a democratic party! Gerne generationenübergreifend.
Demokratiewerbung macht auch das Bündnis „Junge Kommunalwahl ’24“, in dem sich 14 Organisationen aus dem Land zusammengeschlossen haben, um auf eine Besonderheit der diesjährigen Kommunalwahlen hinzuweisen: Erstmals dürfen Minderjährige ab 16 nicht nur wählen, sondern können auch gewählt werden und haben damit eine Chance, in die landesweit 35 Kreistage, 1101 Gemeinderäte, 410 Ortschaftsräte und die Regionalversammlung des Verbandes Region Stuttgart einzuziehen. „Nie zuvor gab es so viele Möglichkeiten für junge Menschen, vor Ort politisch etwas zu bewegen“, stellt die Chefin der Landeszentrale für politische Bildung, Sibylle Thelen, treffend fest.
Jetzt muss aus der Theorie nur noch Praxis werden. Dazu gehört auch, sich als Bürger auf die Wahl vorzubereiten. Sie kommt nämlich – wie auch die Fußball-EM – schneller, als man denkt. Schon jetzt gibt es reichlich Gelegenheiten, sich über Kandidaten und Programme zu informieren. Vielerorts werden Podien, Gesprächsrunden und Veranstaltungen angeboten. Auch die Wahlberichterstattung in den Zeitungen ist Teil des demokratischen Ganzen.
Wie gut, dass es das alles gibt – auch wenn die Demokratie natürlich immer noch verbesserungsfähig ist. Das wussten übrigens auch schon die Demokraten der Weimarer Republik, wo regelmäßig der Verfassungstag am 11. August gefeiert wurde. In Stuttgart kamen zu diesen Anlässen Tausende Menschen in der Stadthalle zusammen. Leider konnten sie nicht verhindern, dass die Nazis die Demokratie 1933 zerstörten. Die Lehre daraus muss sein: Es braucht mehr demokratische Verankerung im Alltag. Und gerne noch größere Demokratie-Feste. Ein großes steht bereits in Kürze an: 75 Jahre Grundgesetz im Mai. Leute, wenn das kein Grund zum Feiern ist!
Infos
Die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) informiert auf ihrer Homepage über die Kommunalwahlen: www.kommunalwahl-bw.de. Gezielt an Schulen richten sich die Angebote der LpB-Außenstellen in den vier Regierungsbezirken unter: www.lpb-bw.de/politische-tage.
