Giorgia Melonis Triumph

Strahlende Siegerin: Giorgia Meloni steuert Italien nach rechts. Foto: Imago/Antonio Balasco

Viele Italiener haben die Rechtspopulistin nicht wegen, sondern trotz ihrer Ideologie gewählt, analysiert Dominik Straub.

Historisch und epochal: Das waren am Tag nach den Wahlen die am meisten verwendeten Adjektive der Kommentatoren in Rom. Vor wenigen Jahren wäre es noch undenkbar gewesen, dass in Italien, das die Schrecken einer faschistischen Diktatur selber erlebt hat, eine Partei zur stärksten politischen Kraft wird, die ihre ideologischen Wurzeln in dieser Diktatur hat. Insofern ist die Wahl tatsächlich eine Zäsur für die italienische Demokratie.

Die ersten Analysen zeigen allerdings: Obwohl Melonis Fratelli d’Italia ihren Stimmenanteil gegenüber 2018 versechsfachen konnte (von 4,3 auf 26,1 Prozent), ist das rechtsnationale und populistische Lager kaum stärker geworden: Der größte Teil des Stimmenzuwachses von Meloni erfolgte auf Kosten der Lega von Matteo Salvini; das Wasser abgegraben haben die Fratelli d’Italia aber auch dem Erzpopulisten Silvio Berlusconi und der Fünf-Sterne-Protestbewegung, die 2018 mit 32 Prozent stärkste politische Kraft geworden war und damals zahlreiche Stimmen von rechts auf sich vereinigte.

Das Parlament in Rom rückt weit nach rechts

Diese Wechselwähler haben Meloni nicht wegen, sondern trotz ihrer postfaschistischen Partei gewählt. Für sie ist der Faschismus ein abgeschlossenes Kapitel der Geschichte, ein reines Schreckgespenst der Linken. Sie wählten Meloni, weil sie frisch, unverbraucht und ernsthaft wirkt: eine Hoffnungsträgerin für all jene, die sich abgehängt und vergessen fühlen. Zusammengenommen sind die Stimmenverluste der letzten beiden vermeintlichen Heilsbringer, Beppe Grillo und Matteo Salvini, höher als die Zugewinne von Meloni.

So gesehen war die Wahl eine Protestwahl wie jene im Jahr 2018, als die Fünf Sterne und die Lega eine Regierungsmehrheit bekamen. Allerdings: Das Parlament ist sehr weit nach rechts gerückt – vermutlich weiter, als es die Absicht vieler Protestwähler war. Im Mitte-rechts-Lager Italiens ist die Mitte verschwunden, Berlusconis Forza Italia und Matteo Salvinis Lega sind mit jeweils rund acht Prozent zu Statisten degradiert worden. Die politische Agenda Italiens wird nun die Nationalistin und gesellschaftspolitische Reaktionärin Meloni diktieren.

Die 45-jährige Römerin Giorgia Meloni – Mutter einer sechsjährigen Tochter und liiert, aber nicht verheiratet mit dem Vater des Kindes, einem eher links stehenden TV-Journalisten – hat sich im Wahlkampf ein moderates Mäntelchen umgehängt. Das gelang ihr recht gut – etwa dann, wenn sie ihre Bündnispartner Salvini und Berlusconi (erfolglos) ermahnte, keine unrealistischen Wahlversprechungen zu machen, oder wenn sie sich bei der Hilfe an die Ukraine und den Sanktionen gegen Russland hinter Regierungschef Draghi und die Nato stellte.

Parolen gegen die „LGBT-Ideologie“

Im Juni indes fiel die Maskerade bei einem Auftritt vor der rechtsextremen spanischen Partei Vox, als Meloni Parolen gegen die „LGBT-Ideologie“ und den „Todeskult der Linken“ bei der Abtreibung skandierte. Diese Szene zeigte jene Giorgia Meloni, die man vor dem Wahlkampf erlebte. Am effizientesten und authentischsten ist sie immer dann, wenn sie der Linken und der EU Verschwörungen und Schandtaten gegen die „patria“, das Vaterland, andichtet.

Die wohl erste Frau an der Spitze der italienischen Regierung ist aber klug genug, um zu wissen, dass Italien die EU braucht. Und so hat sie noch am Wahlabend den geschäftsführenden Premier Draghi gebeten, ihr bei der Ausarbeitung des Staatshaushalts unter die Arme zu greifen. Ob dies ein Bekenntnis zu einer seriösen Finanzpolitik oder nur ein weiterer Beschwichtigungsversuch war, kann niemand sagen. Die Verwandlungskünstlerin ist schwer zu durchschauen.