Wahlen in Stuttgart Zwei Bürgermeister auf dem Prüfstand

Stadtkämmerer Michael Föll (CDU) muss mit einem Denkzettel rechnen. Foto: Steinert 3 Bilder
Stadtkämmerer Michael Föll (CDU) muss mit einem Denkzettel rechnen. Foto: Steinert

Kämmerer Michael Föll und Dirk Thürnau stellen sich diese Woche dem Votum des Gemeinderats. Gegenkandidaten gibt es nicht.  

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Stuttgart - Die Kommunalverfassung von Baden-Württemberg ist knapp und klar: "Die Beigeordneten werden vom Gemeinderat je in einem besonderen Wahlgang gewählt. Ihre Amtszeit beträgt acht Jahre." Für Michael Föll (46), den Stadtkämmerer, und für Dirk Thürnau (50), den Technikbürgermeister, neigt sich ihre erste Wahlperiode auf der Chefetage des Rathauses langsam dem Ende entgegen. Deshalb stellen sich der Christdemokrat Föll und der Sozialdemokrat Thürnau am kommenden Donnerstag dem Stadtparlament zur Wiederwahl auf weitere acht Jahre. Ihr Erfolg gilt als sicher - Gegenkandidaten gibt es nicht.

Michael Föll sagt: "Ich habe Freude an meiner Arbeit. Sie bietet mir Gestaltungsmöglichkeiten über die Verantwortung für die Stadtfinanzen hinaus: etwa beim Jobcenter und beim Amt für Liegenschaften, die beide zu meinem Ressort gehören, aber auch im Bereich der Stadtwerke, die hier in Stuttgart neu gegründet werden sollen." Er sei, so Föll, "voll motiviert - ich möchte auch in den nächsten acht Jahren einen guten Beitrag leisten zur Entwicklung unserer Landeshauptstadt".

Wiederwahl gilt als gute Tradition

Der Stadtkämmerer, zugleich Erster Bürgermeister und damit offizieller Stellvertreter des Oberbürgermeisters, war vor seinem Sprung auf die Chefetage Mitglied der CDU-Ratsfraktion: von 1989 an als einfacher Stadtrat, von 1998 bis 2003 als deren Fraktionschef. Alexander Kotz, aktueller Vorsitzender der CDU-Fraktion, sagte gegenüber der Stuttgarter Zeitung: "Wir sind sehr erfreut darüber, dass sich Michael Föll um eine zweite Amtszeit bewirbt. Er leistet gute Arbeit." Im Rathaus sei es gute Tradition, dass Bürgermeister, die überzeugten, wiedergewählt würden, wenn sie sich erneut bewerben. Deshalb gehe er davon aus, "dass Michael Föll in seinem Amt als Kämmerer und auch als Erster Bürgermeister mit einem guten Resultat bestätigt wird".

Dirk Thürnau, studierter Architekt und Städtebauer, war 2004 auf Bitten der SPD aus den Diensten der niedersächsischen Stadt Goslar nach Stuttgart gekommen, um hier das Technikreferat zu übernehmen, zu dem unter anderem das Hochbau- und das Tiefbauamt gehören, der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und der Verkehrsausbau. Thürnau sagte gegenüber der Stuttgarter Zeitung: "Diese ersten acht Jahre in Stuttgart haben mir sehr gut gefallen - beruflich und auch privat. Vieles konnten wir bewegen, etwa die neue Struktur im Eigenbetrieb Abfallwirtschaft. Ich habe in der Zukunft aber noch vieles vor."

Roswitha Blind, die Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, erklärte zu Thürnaus erneuter Kandidatur: "Wir freuen uns sehr darüber, dass er sich der Wiederwahl stellt, er hat gute Arbeit geleistet und wird im ganzen Rathaus geschätzt." Es bestehe "breiter Konsens darüber, dass Bürgermeister, die ihre Sache ordentlich gemacht haben, wiedergewählt werden". Deshalb gehe sie fest davon aus, "dass Michael Föll und Dirk Thürnau am Donnerstag eine Mehrheit bekommen".

Baubürgermeister Hahn wartet ab

Für die Sozialdemokraten ist die zweite Amtszeit "ihres" Technikbürgermeisters von besonderer Wichtigkeit. Der 50-jährige Thürnau soll, wenn es nach der SPD geht, irgendwann in den nächsten Jahren seinen Kollegen und Parteifreund Matthias Hahn, den Baubürgermeister, beerben. Die zweite Amtsperiode des 60-jährigen Hahn endet am 30. November 2012. Zwei Varianten sind dann denkbar: Hahn entschließt sich, in Pension zu gehen - Dirk Thürnau könnte, falls eine Ratsmehrheit einverstanden ist, neuer Baubürgermeister werden. Das Problem für die SPD: Sie würde einen ihrer zwei Bürgermeisterposten verlieren, weil sie bei der Kommunalwahl 2009 vier Mandate eingebüßt hat und nur noch zehn Ratsmitglieder stellt. Das Ressort des Technikbürgermeisters fiele dann wahrscheinlich an die Grünen, die als größte Ratsfraktion nur einen Beigeordneten stellen, Werner Wölfle.

Zweite Variante: Matthias Hahn könnte das neue Landesgesetz nutzen, demzufolge Bürgermeister bis zur Vollendung ihres 68. Lebensjahres amtieren dürfen; für ihn wären das, die zweite Wiederwahl vorausgesetzt, weitere vier Amtsjahre. Vorteil für die SPD: sie behielte vorerst zwei Bürgermeister und könnte bei der nächsten Kommunalwahl, die 2014 ansteht, womöglich an Mandaten wieder zulegen. Hahn selbst sagte: "Die Option auf weitere Amtsjahre erscheint mir reizvoll - die Signale aus dem Gemeinderat und dem Rathaus sind positiv. Ich werde mich aber erst im Laufe des kommenden Jahres endgültig entscheiden." Dirk Thürnau erklärte: "Das alles ist für mich noch so weit weg."




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