Parteitag in Rust Südwest-CDU schöpft Hoffnung

Bei ihrem Parteitag in Rust hat die Südwest-CDU ihr Europa- und ihr Kommunalwahl verabschiedet Foto: dpa
Bei ihrem Parteitag in Rust hat die Südwest-CDU ihr Europa- und ihr Kommunalwahl verabschiedet Foto: dpa

Ein CSU-Europapolitiker hat die Südwest-CDU gut auf den Europawahlkampf eingestimmt. Ob der Schwung bleibt, hängt vor allem von Berlin ab.

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Stuttgart - Der Frust in der Südwest-CDU ist groß. Seit langem ärgern sich Parteimitglieder über den Dauerzwist zwischen der Landtagsfraktion und ihrem Landesvorsitzenden Thomas Strobl. Derzeit ist es jedoch vor allem das Berliner Theater um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, das vielen die Laune verdirbt. Ihn zu entlassen und gleichzeitig noch zu befördern, wie es Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorhat, halten die meisten für instinktlos. Der Machtkampf zwischen der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel und dem CSU-Chef geht inzwischen auch denjenigen auf die Nerven, die in der Flüchtlingspolitik eigentlich auf Seehofers Seite stehen. Dass die Union in der Wählergunst verliert, wundert kaum noch jemanden – und macht viele in der CDU sauer.

In dieser Situation die Mitglieder zu motivieren, in den nächsten acht Monaten für die Europawahl und die Kommunalwahlen zu werben, ist kein leichtes Unterfangen. Mit der Einladung des CSU-Europaabgeordneten Manfred Weber ist Landeschef Strobl das gelungen. Der Bayer, der im nächsten Jahr EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beerben will, hat auf dem CDU-Parteitag viele von Europa überzeugt. In seiner deutlichen, aber unaufgeregten Rede hat er ihnen gezeigt, dass eine Menge auf dem Spiel steht. Dass die CSU auch anders kann, hat viele beeindruckt. Ob der Aufwind hält, ist offen. Wenn es Angela Merkel, Horst Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles bei ihrem neuerlichen Anlauf nicht schaffen, im Maaßen-Konflikt endlich eine angemessene Lösung zu finden, wird der Elan schnell wieder verpuffen. Davon würden vor allem die Populisten profitieren.

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