Die SPD verliert Wahl um Wahl. Das wirkt sich auch auf die Parteibasis in Stuttgart aus. Ist die „alte Dame“ noch zu retten?
In vielen rustikalen Kneipen stellt die SPD keine Mehrheit am Tresen mehr. Die Arbeiter, die hier ihr Feierabendbier trinken, sind inzwischen überwiegend zur AfD abgewandert. Das zeigen die Statistiken zur Wählerwanderung, wo besonders in der Gruppe der Arbeiter der blaue Balken unermüdlich wächst während der rote schrumpft und schrumpft.
Eine Kneipe, in der die AfD keine besonders große Rolle spielt, ist die Jakobstube im Leonhardtsviertel in der Stuttgarter Altstadt. Hier steht für gewöhnlich das Stuttgarter SPD-Urgestein Heinrich-Hermann Huth (62) hinter dem Tresen. Da die Kneipe noch geschlossen ist, findet das Treffen im Brunnenwirt um die Ecke statt.
Bereits am Mittag diskutiert Huth dort mit dem Stuttgarter Architekten Helmes Geißel (64), der sogar noch länger Sozialdemokrat ist, seit 1988, über den desaströsen Zustand der SPD. Beide üben keine wichtigen Parteiämter aus und hegen auch keine politischen Ambitionen, sagen sie. Trotzdem blutet ihnen das Herz, wenn sie sehen, wie ihre Partei bei Wahlen ein negatives Rekordergebnis nach dem anderen einfährt.
„Viele haben mir gesagt: Toll, dass es euch gibt, wir brauchen die SPD ja“, erinnert sich Geißel an den Straßenwahlkampf vor der Landtagswahl, „nur gewählt haben sie uns trotzdem nicht.“ 5,5 Prozent standen am Ende unter dem Balken, die SPD hat ihr Ergebnis in Baden-Württemberg damit seit 2021 halbiert.
„Es gibt in der SPD die Sehnsucht nach einem Ruck“, sagt Heinrich-Hermann Huth, „echte Aufbruchstimmung gab es zuletzt bei Martin Schulz.“ Der Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl 2017 schien Angela Merkel zunächst ernsthaft gefährlich werden zu können, der „Spiegel“ titelte damals: „Sankt Martin“, in sozialen Medien erhielt er den Vorschuss-Beinamen „Gottkanzler“. Vom damals enttäuschenden Ergebnis bei der Wahl von 20,5 Prozent können die Genossen heute nur träumen.
Einer wie Martin Schulz ist bei der SPD aktuell nicht in Sicht. Aber zumindest in Baden-Württemberg hat mit Robin Mesarosch ein Kandidat den Hut für den Parteivorsitz in den Ring geworfen, der Huth und Geißel überzeugt – und auch andere Genossen an der Basis sind dem Vernehmen nach recht angetan von dem 34-jährigen Sigmaringer, der mit einem Wut-Video auf Instagram nach der Wahl viel Aufmerksamkeit erweckte.
Geißel kennt den ehemaligen Bundestagsabgeordneten zwar nur aus sozialen Medien, aber was er dort von ihm gesehen habe, gefällt ihm sehr gut. „Da müssen wir uns ohnehin noch verbessern, die AfD ist dort leider besser als wir“, sagt auch Huth zähneknirschend. Dennoch warnt er davor, in Krisenzeiten den Markenkern der SPD zu verwässern. „Wir müssen uns auch auf unsere Grundwerte besinnen“, sagt Huth. Auf das Thema Gerechtigkeit.
Beim Kreisverband Stuttgart ist man indes darum bemüht, irgendwie Aufbruchstimmung aufkommen zu lassen, auch ohne einen Martin Schulz. Immerhin hundert der etwa 1800 Mitglieder in Stuttgart, etwa doppelt so viele wie sonst, seien kürzlich zur Kreismitgliederversammlung nach der nächsten Wahlschlappe in Rheinland-Pfalz in den Willi-Bleicher-Saal im Gewerkschaftshaus gekommen, sagt Felix Goldberg, der Kreisvorsitzende der Stuttgarter SPD. Auch Helmes Geißel und Heinrich-Hermann Huth waren dort.
Nach Goldbergs Meinung muss sich viel ändern, wenn die SPD bei der Stuttgarter OB-Wahl 2028 und der Kommunalwahl ein Jahr später nicht ebenfalls sang- und klanglos untergehen will. „Wir müssen es schaffen, unsere verlorenen Wähler so anzusprechen, dass sie uns glauben, dass wir ihre Probleme lösen“, sagt Goldberg.
Konkret entstanden aus dem Mitgliedertreffen dabei zwei Papiere, die richtungsweisend sein könnten. Darin steht beispielsweise, dass die oder der künftige Landesparteivorsitzende für seine Dienste mit einer Aufwandspauschale entschädigt werden soll. „Bislang kommen fast nur Mandatsträger dafür infrage, weil die meisten Mitglieder sich die Arbeit schlicht nicht leisten können, wenn lediglich Reisekosten über die Partei abgerechnet werden“, sagt Goldberg. Mit so einem Schritt könnte sich der Kreis derer, welche die SPD künftig führen könnten, auch um Menschen mit niedrigerem Einkommen erweitern. Für den Architekten Geißel genau der richtige Schritt: „Das fände ich gut und wichtig.“
Auch die Organisation der SPD in Ortsvereine stellen die Papiere zur Disposition. „Viele Ortsgruppen sind inzwischen einfach zu klein und alt, um effektiv Wahlkampf betreiben zu können“, sagt Goldberg. Darum wirft die Stuttgarter SPD die Idee auf, Wahlkämpfe künftig stadtweit zu organisieren, um die Ressourcen zu bündeln. Auch von „machtpolitischem Geschachere“ aufgrund der Organisationsstruktur ist in einem der Papiere die Rede.
Als offizieller Beschluss gelten diese Ideen aber noch nicht – sie sollen beim Kreisparteitag am 9. Mai diskutiert werden. Wenn die Positionen beschlossen werden sollten, plant die Stuttgarter SPD sie beim Landesparteitag im Juni vorzustellen. Ein weiter Weg also noch, um Reformen zu verwirklichen.
Außerdem sehen es in der SPD ohnehin nicht alle so, dass jetzt übereiltes Handeln geboten wäre. So etwa die Stuttgarter Jusos. Deren Vorsitzender Georgios Tsikakis betont, jetzt sei es erst mal wichtig, Mitgliederbeteiligung zu schaffen.
Das Wahlergebnis in Baden-Württemberg bezeichnet auch er als „katastrophal“, an der Landes-SPD moniert er, dass diese im Wahlkampf „erst mit Entenpastete sichtbar“ geworden wäre. Seiner Meinung nach müsse die SPD jetzt dafür sorgen, zu vermitteln, dass mit ihr „genug Geld im Geldbeutel für Arbeiter und Bürgergeldempfänger ist.“ Die Jusos wollen vermehrt auf soziale Themen setzen.
Dass gerade bei jungen Wählern Linkspartei und Grüne genau mit diesen Themen laut Umfragen deutlich besser abschneiden als die Sozialdemokraten, schreibt Tsikakis nicht dem Auftreten der Jusos in sozialen Netzwerken, wo die Linkspartei besonders erfolgreich ist , sondern dem Außenwirkung der Mutterpartei zu.
Mit Blick auf die OB-Wahl in zwei Jahren in Stuttgart hofft Tsikakis darauf, einen starken Kandidaten zu finden und schielt dabei nach New York. „Dort hat es einer geschafft, der sich selbst als demokratischer Sozialist bezeichnet“, sagt er. Die Rede ist von Zohran Mamdani, der dem linken Flügel der Demokraten zuzurechnen ist. „Ihm ist es gelungen, mit klassischen Themen wie Wohnen, ÖPNV und der gerechten Verteilung von Vermögen zu punkten“, sagt Tsikakis. Auch hier gibt es also den großen Wunsch nach einer Identifikationsfigur.
Für die alten Hasen Huth und Geißel im Brunnenwirt ist nach der Kreisversammlung allerdings auch klar: Jetzt braucht man einen langen Atem. Immerhin hat die Landtagswahl ihrem Ortsverein Stuttgart-Mitte neue Mitglieder mobilisiert. Dort habe man seitdem „so fünf bis sieben“ Neuzugänge verzeichnet. Einer davon ein klassischer Arbeiter, noch in der Ausbildung. „Fast alle meine Kolllegen wählen AfD, dem will ich etwas entgegensetzen“, habe er als seine Motiviation genannt, Sozialdemokrat zu werden.
