Wer nicht zu streiten bereit ist, schadet der Demokratie. Doch wer will schon mit Widerworten behelligt werden? Unsere Debattenkultur neigt zur Ausgrenzung.
Stuttgart - Zeitunglesen ist manchmal eine Zumutung. Das gilt natürlich nicht jeden Tag und schon gar nicht für jeden Text. Es fühlen sich auch nicht immer die gleichen Leser als Opfer. Da gibt es allerdings welche, die einzelne Artikel für „zusammenhanglosen, oberflächlichen Stuss“ halten und das die Redaktion auch prompt wissen lassen. Die Verfasser solcher Provokationen nennen sie dann auch mal „Speichellecker des Personals der Mächtigen“. Andere beklagen, auch in dieser Zeitung würden „die schwachsinnigsten linken Positionen wohlwollend behandelt“, da seien zu viele „Zeitgeistschreiber“ am Werk.
Um diesem Unmut auf den Grund zu gehen, hatten wir unlängst einen Leser besucht, der die Zeitungslektüre oft als Zumutung empfindet. Er sollte erklären, warum das so ist. Dafür gab es viel Beifall von Gleichgesinnten. Anderen wiederum war gerade die so erprobte Offenheit für Fundamentalkritik aus dem eigenen Publikum zuwider. Ansichten solcher Wutleser „möchten wir nicht mehr auf dem Frühstückstisch haben“, schimpften welche. „Sie möchten sich dem gesunden Volksempfinden anbiedern“, wurde der Redaktion unterstellt.
„Den besagten Artikel habe ich nicht gelesen“, schrieb einer, aber die Reaktionen zeigten ja, dass dort Ansichten transportiert würden, die er schlichtweg „nicht sehen will“. Der Besuch bei einem kritischen Leser sei ein „Beleg für den wachsenden Rechtsruck der StZ“. Ein Vorschlag lautete: „Wir sollten nicht mehr versuchen, diese Leute mit Argumenten zu überzeugen, sondern sie verbal und medial isolieren.“
Als dann in gleicher Manier eine Leserin zu Wort kam, welche die von Überfremdungsängsten und Linksphobie getriebenen Fundamentalkritiker kurzerhand „Schreihälse“ nannte, kam ein ähnliches Echo – allerdings aus der entgegengesetzten Richtung. Die Frau sei „selbst eine Wutbürgerin, nur eben anderer Couleur“, hieß es da. Von „Minusdemokratie“ war in einem Leserbrief die Rede, mit Verweis auf den griechischen Philosophen Platon. Der war zwar ein Kritiker der Demokratie, hat diesen Ausdruck aber nicht verwendet. Ein anderer verbat sich das „Pingpong verschiedener Meinungen“.
Ist die Lektüre einer Zeitung, die eine große Bandbreite, zum Teil auch widersprüchlicher Ansichten offeriert, tatsächlich eine Zumutung? Dann wäre auch die Demokratie als solche eine Zumutung, das Prinzip des Pluralismus, das Grundrecht auf Meinungsfreiheit, welches nun einmal Meinungsvielfalt einschließt. Die Dialoge mit rebellischen Lesern und die Resonanz darauf zeigen, wie schwer es offenbar ist, wenigstens auszuhalten, dass es zu strittigen Themen auch unliebsame Auffassungen gibt. Selbst Menschen, die wenigstens eine Gemeinsamkeit haben, nämlich die gleiche Zeitung zu lesen, fällt das offenbar nicht immer leicht. Hier kommt zum Ausdruck, was der Tübinger Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen „Empörungsdemokratie“ nennt. Manche der harschen Reaktionen verraten eine fatale Unduldsamkeit für konträre Ansichten. Die Grenzen der Diskursbereitschaft werden immer enger abgesteckt. Wer will schon mit Widerworten behelligt werden? Abweichendes Denken wird gerne mit einem Kommunikationsbann belegt. Abschottung und Ausgrenzung sind die Folgen – Absichten, die Linke und Rechte gerne dem jeweiligen Gegner unterstellen.
An prominenten Beispielen mangelt es nicht: Die feministische Autorin Margarete Stokowski sagte unlängst eine Lesung in einer (immerhin preisgekrönten) Münchner Buchhandlung ab, weil es dort Bücher von Autoren und Verlagen zu kaufen gab, die der Neuen Rechten zugeordnet werden. Die Universität Siegen verweigerte im Rahmen eines Seminars zur Redefreiheit (!) einen Auftritt des SPD-Querulanten Thilo Sarrazin und des AfD-Bundestagsabgeordneten Marc Jongen. Der Schriftsteller Uwe Tellkamp beklagt, nachdem er Verständnis für die Besorgnisse von Pegida-Demonstranten geäußert hatte, man versuche ihn und seinesgleichen „aus dem Diskurs hinauszustigmatisieren“.
Soll man „mit Rechten reden“, wie der Titel eines Buches rät, das sich über Wochen in den Bestsellerlisten gehalten hat? Oder lieber auf Blockadepolitik setzen, was ein Autor der linken „taz“ empfiehlt: „Nicht-Teilen, Nicht-Mitmachen, Sich-Verweigern?“ Hilft die Bereitschaft, notfalls auch mit Rechten zu reden, vielleicht mit, die Diskursgrenzen immer weiter nach rechts zu verschieben? Wo genau verlaufen die roten Linien eines kultivierten Dialogs?
Es wäre natürlich naiv zu glauben, mit Leuten ein ersprießliches Gespräch führen zu können, die Politik vor allem als Provokation begreifen, die sie auf eine Art betreiben, die man neudeutsch „disruptiv“ nennt, was sich auch mit dem Wort „zerstörerisch“ übersetzen ließe. Der Kommunikationsstil von Björn Höcke und anderen ist nicht auf Dialog ausgelegt. Er setzt auf Verlautbarungen, Reichweite und Aufmerksamkeit. Antworten sind ihm egal. Doch was ist mit dem vielleicht interessierten, vielleicht auch faszinierten Publikum, das sich vom Rest der Gesellschaft aber noch nicht vollends abgenabelt, aus der Welt der rationalen Argumente noch nicht komplett verabschiedet hat?
Das Gespräch ist die Seinsweise einer offenen Gesellschaft. Ohne die Bereitschaft zum Diskurs würden Demokratien verkümmern. Strittige Debatten sind ihr Lebenselixier. Für sie gilt das bekannte Sprichwort vom Reden und vom Schweigen in umgekehrter Reihenfolge: In Demokratien ist Reden Gold – und Totschweigen weniger nützlich als Schrott. Nur durch Konflikte und Diskussionen sind Differenzen zu überwinden. Streitgespräche sind unerlässlich. „Die Hoffnung, dass wir morgens aufstehen und zu einem Thema alle die gleiche Meinung haben, ist gleich null“, hat Angela Merkel dazu unlängst bemerkt. Doch es ist bei Weitem keine Hoffnung, mit allen in diesem Land gleicher Meinung zu sein, vielmehr eine Horrorvision. Denn eine Gesellschaft, in der nur eine Meinung vorherrscht, die wäre totalitär.
Der liberale Vordenker John Stuart Mill plädiert in seiner programmatischen Schrift „Über die Freiheit“ für maximale Duldsamkeit gegenüber Ansichten, die nicht der eigenen entsprechen. Selbst wenn alle Menschen außer einem der gleichen Meinung wären, sagt er, dann hätte auch die übergroße Mehrheit kein Recht, diesen einen Andersdenkenden mundtot zu machen. „Wir können nie sicher sein, dass eine Meinung, die wir zu ersticken bemüht sind, falsch ist“, warnt Mill. „Wenn man sich weigert, eine Meinung anzuhören, weil man sie etwa von vornherein für falsch hält, so bedeutet dies eine Anmaßung von Unfehlbarkeit.“
„Gewalt beginnt, wo das Reden endet“, sagt die Philosophin Hannah Arendt. Sie wirbt für eine Politik, die sich an Verständnis und Verstehenwollen orientiert. Verstehen sei „der einzige innere Kompass, den wir haben“. Dieses humane Urinteresse kennt keine Tabus. Auch falsche Ansichten, verheerende Ansichten sollte man erst verstanden haben, um ihnen widersprechen, sie widerlegen oder gar verurteilen zu können. Verstehen „ist eine nicht endende Tätigkeit“, so die Politphilosophin. Und es sei eine grundfalsche Vorstellung, mit dem Verstehen würde auch das Verzeihen beginnen. Verstehen bedeute mitnichten zugleich entschuldigen oder gar zustimmen. Wer aber verstehen will, darf sich dem Gespräch nicht verschließen. Denn verstehen beginnt mit dem Reden.
Aber wo endet das Verständnis? Gilt Toleranz auch gegenüber Intoleranten? Historische Erfahrungen mit der Fragilität der Demokratie mahnen zur Vorsicht im Umgang mit ihren Feinden. Die Diktaturen des 20. Jahrhunderts sind auch das Ergebnis falsch verstandener und fahrlässiger Toleranz. „Toleranz kann nicht falsche Worte und unrechte Taten schützen“, warnt der linke Theoretiker Herbert Marcuse, ein Idol der rebellischen Studenten von 1968. Sein Verständnis von „repressiver Toleranz“ lässt sich aber auch instrumentalisieren, um unerwünschte Ansichten zu unterdrücken. Bei Jürgen Habermas, einem der letzten Neomarxisten, mündet die Intoleranz gegenüber Intoleranten in eine Demokratietheorie, die zum öffentlichen Diskurs nur zulässt, was „vernünftig“ ist. Doch welche oberste Instanz der „Vernunft“ entscheidet, wo diese Vernunft endet, wem folglich der Ton abgedreht werden soll?
Manchen, denen die Ideen von Karl Marx vielleicht plausibel erscheinen, halten selbst den Liberalismus eher für kapitalistische Herrschaftsideologie als für eine Ausdrucksform von Vernunft. Habermas spielt jedenfalls lieber selbst Schiedsrichter, wenn es um die Frage geht, wer bei seiner Demokratie der Vernünftigen mit von der Partie sein darf: „Nur die Dethematisierung könnte dem Rechtspopulismus das Wasser abgraben“, argumentiert er. Das ist das Gegenteil von „mit Rechten reden“. Der linke Philosoph plädiert vielmehr für Ausblenden und Ausgrenzen. Nach diesem Muster hat die Merkel-CDU erfolglos versucht, die AfD zu ignorieren.
Abschottungspolitik befördert eine Fragmentarisierung der Gesellschaft: Jeder mauert sich in seinen eigenen Diskursräumen ein. Das macht die Offenheit zunichte, die ein Wesensmerkmal der Demokratie ist. Das Grundgesetz erhebt die Bürger jedoch zum Souverän – und nicht zu Mündeln derer, die sich für vernünftig halten. Ausgrenzen macht nicht immun gegen populistische Verführungen.
Ein offener, kontroverser Diskurs birgt stets Risiken. Er sollte sich nicht an konfrontativen Redeschlachten im Parlament orientieren und nicht an den inszenierten Debatten in Talkshows. Im Parlament geht es vorrangig um Macht, in Talkshows um Selbstvermarktung, in Gesprächen hingegen um die Kraft des Arguments – um Überzeugungsarbeit. Deklamationen verhindern offene Diskurse. Sie bedürfen einer Reihe von Regeln und Voraussetzungen. Erstens: Der Diskurs ist nur sinnvoll, wenn alle Beteiligten ihn wollen. Zweitens: Er ist nur möglich, wenn keiner mit dem Anspruch überlegener Moral antritt. Drittens: Toleranz gegenüber unliebsamen Ansichten ist unabdingbar. Gemeint ist dabei keine Schönwettertoleranz. Toleranz beginnt erst bei der Schmerzgrenze. Tolerieren heißt aushalten, nicht akzeptieren. Viertens: Toleranz verlangt den Verzicht auf Vorurteile. Fünftens: Ein demokratischer Diskurs meint den Austausch unter Gleichen. Es gilt das Gebot, anderen nichts vorschreiben zu wollen. Sechstens: Rechthaberei entspringt autoritärem Denken. Siebtens: Ein Austausch ist nur möglich, wenn jeder in Kauf nimmt, dass auch andere einmal recht haben könnten. Achtens: Deshalb müssen alle sich in ihrem missionarischen Eifer mäßigen. Neuntens: Ziel eines solchen Diskurses muss es sein, den Pool an Gemeinsamkeiten auszuloten – ohne auszublenden, was die Kontrahenten trennt. Zehntens: Das Gespräch ist zu Ende, sobald die Grundrechte anderer missachtet oder auch nur infrage gestellt werden.
