Was heißt Freiheit? Liberale im Abseits

Gesichter der Krise: der gescheiterte FDP-Kandidat Hans-Ulrich Rülke (links) und Parteichef Parteichef Christian Dürr. Stehen die Liberalen vor dem Aus? Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die FDP driftet ins politische Nirgendwo. Ihr Niedergang ist eine Facette der weltweiten Krise des Liberalismus.

Das letzte Mal, dass Liberale in Deutschland etwas zu lachen hatten, war in Stuttgart. Bei ihrem Dreikönigstreffen am 6. Januar boten sie selbst Anlass dazu. Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Wolfgang Kubicki, zwei Charakterköpfe der schwindsüchtigen FDP, schlüpften in die Rollen der Lästermäuler Waldorf und Statler aus der „Muppet Show“, um die leidgeprüften Parteifreunde aufzuheitern. Sie witzelten über den Bundesvorsitzenden („besser Dürr als dürftig“), über ihre eigenen Witze („ein bisschen alt und abgestanden“) und über die limitierten mathematischen Fähigkeiten der baden-württembergischen Generalsekretärin, die bei der Begrüßung der Ehrengäste „nicht bis fünf zählen“ könne. Das musste sie am Wahlsonntag dann auch nicht mehr.

 

An jenem 6. Januar kamen die zwei freidemokratischen Spaßvögel schließlich auf das Repertoire der Stuttgarter Oper zu sprechen, wo die Liberalen sich seit 1866 zum Jahresauftakt treffen. Abends werde an gleicher Stätte ein Stück gespielt, das die FDP an ihr Schicksal erinnert: „Madame Butterfly“ – „die stirbt ja auch am Ende“. Die selbstironische Frotzelei hat sich als eine Art selbsterfüllende Prophetie erwiesen.

FDP in die Zuschauerrolle verbannt

Der FDP ist das Lachen längst vergangen. Die Landtagswahl in Baden-Württemberg war ein weiterer Sargnagel für die kriselnde Partei. Sie wird die Politik im Ländle nur noch aus der Zuschauerrolle verfolgen – wie Waldorf und Statler. So ist das schon in den meisten anderen Bundesländern und seit einem Jahr auch im Deutschen Bundestag.

Tragisch am jüngsten Wahlergebnis von 4,4 Prozent, das nicht mehr zum Mitreden im Landtag berechtigt, ist auch der Schauplatz: Stuttgart. Der Südwesten war einst ein Biotop des Liberalismus. Der Mannheimer Friedrich Daniel Bassermann („Nicht das Volk ist für die Regierung da, sondern die Regierung für das Volk“) zählte zu den Heroen der Paulskirche. Friedrich List, geboren in Reutlingen und Professor in Tübingen, war ein Vordenker der Industrialisierung. Theodor Heuss, der aus Brackenheim stammte, wurde das erste liberale Staatsoberhaupt. Reinhold Maier, von 1945 bis 1952 Ministerpräsident in Württemberg-Baden, danach für ein Jahr noch in Baden-Württemberg, war der einzige Freidemokrat, der ein solches Amt je inne hatte – wenn man von der AfD-Marionette Thomas Kemmerich in Thüringen absieht. Der Apo-Schreck Ralf Dahrendorf, einer der Gründerväter der Universität Konstanz, hat den FDP-Liberalismus nach 1968 entstaubt. Karl-Hermann Flach ebnete mit seinen „Freiburger Thesen“ den Weg zum Sozialliberalismus der 1970er Jahre. Die Galerie ließe sich noch um andere große Namen erweitern.

Er hat der Linken die Stirn geboten: FDP-Vordenker Ralf Dahrendorf (Zweiter von rechts) in Diskussion mit dem APO-Führer Rudi Dutschke. Foto: picture-alliance/ dpa

Große Namen sind das Echo einer Zeit, als die FDP noch zum Inventar der Bundesrepublik gehört hatte. In einem Drei-Parteien-System reichten wenige Punkte über fünf Prozent, um als viel zitiertes „Zünglein an der Waage“ zu entscheiden, wer als Kanzler oder Ministerpräsident regieren durfte. Und als es noch längst keine Selbstverständlichkeit, sondern vielmehr eine Utopie war, ebneten Liberale als Vorkämpfer der Demokratie in Deutschland bürgerlichen Freiheiten, rechtsstaatlichem Denken und der nationalen Einheit den Weg.

Doch die Geschichte des Liberalismus in Deutschland ist über weite Strecken auch eine Geschichte der Marginalisierung. 145 Jahre vor den erbärmlichen 4,4 Prozent der baden-württembergischen FDP konnten liberale Parteien bei der ersten Reichstagswahl im Deutschen Kaiserreich mehr als 40 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Bei der letzten Wahl vor dem Ersten Weltkrieg waren es noch 25,9 Prozent. Bei der ersten Wahl der Weimarer Republik kamen die linksliberale Deutsche Demokratische Partei und die rechtsliberale Deutsche Volkspartei zusammen auf 22,9 Prozent. Gegen Ende der ersten deutschen Demokratie schmolz dieses Wählerreservoir auf ein Zehntel.

Aus neun Landtagen verdrängt

In der bundesrepublikanischen Geschichte blieb die FDP eine Randerscheinung – auch wenn ihr Einfluss bisweilen größer war, als ihre Wahlerfolge vermuten ließen. Sie hat auf Bundesebene 49 Jahre lang mitregiert. Allerdings konnte sie nur bei einem Drittel der Bundestagswahlen mehr als zehn Prozent der Wähler an sich binden. Inzwischen sind es nicht einmal mehr halb so viele. Von 1894 Sitzen in sämtlichen deutschen Landtagen kann die FDP nur noch 46 besetzen. Aus neun Landesparlamenten wurde sie schon verdrängt.

Die FDP hatte nie einen Alleinvertretungsanspruch auf liberale Positionen. Die soziale Marktwirtschaft hat die CDU erfunden und damit ein wichtiges Terrain liberaler Politik besetzt. Geschadet habe den Freidemokraten, dass sie mehrfach ihr Profil verändert hätten, so der Potsdamer Parteihistoriker Frank Bösch. Nach dem Koalitionsschwenk von der Union zur SPD 1969 wanderten Nationalliberale zur Union ab. Nach dem Bruch mit der SPD 1982 bot jene den Sozialliberalen wie Ingrid Matthäus-Maier und Günter Verheugen Asyl.

Enttäuscht von Genschers Liberalismus: FDP-Dissident Günter Verheugen. Foto: dpa

Die FDP war mal eher national-, mal sozial-, mal wirtschaftsliberal wie zuletzt unter Guido Westerwelle und Christian Lindner. Manche nennen das einen „Schlingerkurs“, wie der ehemalige FDP-Rechtspolitiker Konstantin Kuhle unlängst in der „Zeit“.

Auf Bundesebene tat sich die FDP geraume Zeit schwer mit Regierungsverantwortung. Sie hat länger als die Union benötigt, um sich von der Ära Kohl zu erholen. Bei der Rückkehr an die Macht agierte sie stümperhaft und scheiterte 2013 krachend. Mit der Ampel hat sie mehr gefremdelt als ihre Koalitionspartner – und musste für deren Bankrott schwerer büßen als die anderen.

Die FDP war häufig eine Einmannpartei

Über lange Phasen war sie eine Einmannpartei. Die letzte dieser Zentralfiguren verkauft jetzt Gebrauchtwagen. Ein Nachfolger ähnlichen Kalibers ist bisher nicht in Sicht – ein Grund mehr, warum ein ähnliches Comeback wie 2017 vorerst nicht zu erwarten ist. Inzwischen steht ihre Existenz auf dem Spiel. Bundeskanzler Friedrich Merz hat die FDP schon abgeschrieben. Nach dem Baden-Württemberg-Desaster sagte er: „Sie wird keine Rolle mehr spielen.“

Im Elend der FDP spiegelt sich eine weltweite Krise des Liberalismus. Die hat viele Dimensionen. Drei sind besonders augenfällig. Erstens: Freiheit – eines der schönsten Wörter, das die Menschheit erfunden hat – wird häufig zweckentfremdet und missverstanden. Freiheit ist zu einem schwierigen Begriff geworden. Wer Freiheit reklamiert, nimmt nicht selten die Unfreiheit anderer billigend in Kauf. Zudem ist Freiheit blind für vielerlei Ungleichheiten, welche die Benachteiligten als Unfreiheit beklagen. Oft genug leidet die Freiheit gerade dort, wo sie lauthals propagiert wird. Sie wird als Parole missbraucht, um Unfreiheit zu rechtfertigen. Freiheit verkommt zu einer Karikatur ihrer selbst, wo sie nur Privilegierten nutzt.

Liberal reimt sich auf neoliberal

Auch das ehedem ehrenwerte Etikett „liberal“ klingt mittlerweile wie ein Schimpfwort, weil sich liberal auf neoliberal reimt. „An fast jedem Übel dieser Welt soll der Neoliberalismus schuld sein, der aus allem Menschlichen ein Geschäft macht“, schrieb der Soziologe Andreas Reckwitz. Neoliberalismus erinnert an Kettensäge, Sozialdemontage, Kaputtsparen, Spekulation. Wo Liberalismus nur Unsicherheiten schafft, schürt er Freiheitspessimismus.

Zur zweiten Dimension der Krise des Liberalismus: die liberale Demokratie ist global stark unter Druck. Die Beispiele dafür reichen von Ungarn bis zu den USA. 2004 lebten noch 51 Prozent der Menschheit in Demokratien, heute sind es 28 Prozent, so Forscher der Universität Göteborg.

Liberale Leerstelle in Europa

Zurück zur morbiden FDP: „Mächtige liberale Parteien sind in westlichen politischen Systemen seit langem nicht mehr präsent“, lautet der Befund des Rechtsphilosophen Christoph Möllers. Die FDP und ihre mangelnde Attraktivität beim Wahlvolk ist jedenfalls keine Einzelfall in Europa. In Italien hat sich die liberale Partei schon vor 20 Jahren aufgelöst. In Frankreich hat Emmanuel Macron die liberale Idee entzaubert. Im Europäischen Parlament spielen Liberale nur eine randständige Rolle. In den Niederlanden firmieren Geert Wilders und seine rechtsextremistischen Kumpane unter dem Namen „Partei für die Freiheit“. In Österreich findet sich das gleiche Phänomen. In Deutschland ist das nicht auf den ersten Blick erkennbar. Doch die illiberale AfD war ursprünglich eine neoliberale Partei.

Die Freiheit, einst Markenzeichen der Liberalen, ist zum Kampfbegriff von libertären Trump-Fans und autoritären Tyrannen wie Wladimir Putin verkommen. Trump, der seinen ersten Arbeitstag zum „Tag der Befreiung“ erklärt hat, meint mit Freiheit die Freiheit der reichen Männer. Im angeblich „freiesten Land der Welt“, das seiner Regentschaft untersteht, stehen liberale Medien und Wissenschaftler unter Druck. Im Namen der Freiheit zerschießt er mit Zöllen den globalen Freihandel. Wenn Trumps Vasallen Meinungsfreiheit reklamieren, meinen sie die Freiheit, ungestraft Lügen zu verbreiten und Andersdenkende zu verhöhnen.

Unter seiner Führung war die AfD noch eine neoliberale Partei: Gründungsvorsitzender Bernd Lucke Foto: dpa

Auch Putin redet gerne von Freiheit. In seiner Kriegserklärung an die Ukraine kommt die Phrase gleich dreimal vor. Er inszeniert sich als Verteidiger der Freiheit gegen Zumutungen der freien Welt. Der Philosoph Slavoj Zizek sagt: „Freiheit bedeutet für Putin, dass jeder seinen Platz kennt.“

Die Feinde der Freiheit haben das Wort für sich gekapert. Wundert es da noch jemanden, dass eine Partei, die die Freiheit im Namen führt, für die meisten als nicht wählbar gilt? Freiheit ist das größte Missverständnis unserer Zeit. Die „Generation Sorgenvoll“, Nachfahren der Boomer, schätzt vor allem Sicherheit. Wer vom Staat zwar nicht bevormundet, doch in jeglicher Hinsicht abgesichert sein möchte, unterliegt der „Selbsttäuschung derjenigen, die nicht wirklich frei sein möchten“, wie der amerikanische Historiker Timothy Snyder in seinem Buch „Über Freiheit“ schreibt.

Freiheit ist eine Provokation

Freiheit ist häufig eine Zumutung. Sie birgt nicht nur das Versprechen, unbehelligt zu bleiben und alles zu dürfen, was nicht unmittelbar anderen schadet. Sie ermächtig auch dazu, Verantwortung zu übernehmen – Verantwortung, die viele scheuen.

Freiheit ist auch eine Provokation. Sie mutet uns Ungewissheiten und Eigenverantwortung zu – Gründe genug, warum Wähler diesem Versprechen misstrauen. Das Etikett ist zu verwaschen, um noch ein Mindestmaß an Attraktivität zu entfalten. Damit wären wir wieder bei der FDP: Die Freiheit, für die sie wirbt, bedarf einer neuen Erzählung.

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