Wie geht es nach der Wahl weiter?  

 

Die Spitzenleute der Parteien, die miteinander eine Regierung bilden könnten, loten zunächst die Möglichkeiten einer Koalition aus. Das wäre bei Schwarz-Gelb schnell erledigt, da CDU und FDP schon seit 1996 gemeinsam regieren. Anschließend nehmen die potenziellen Partner förmliche Verhandlungen auf und klären, welche Vorhaben sie gemeinsam angehen wollen. Sind die programmatischen Fragen geklärt, wird über die Besetzung der Ministerien verhandelt. Die stärkere Fraktion stellt den Regierungschef und nahm in der Vergangenheit auch das Finanzressort für sich in Anspruch. Außerdem hatte die CDU stets das Kultusministerium im Griff.

Wann tritt die neue Regierung ihr Amt an?

Im Unterschied zu den großen Unsicherheiten des Wahlausgangs steht der Terminplan für die Regierungsbildung schon jetzt fest. Der 15. Landtag kommt am 11. Mai 2011 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Tags darauf wählen die Abgeordneten den Ministerpräsidenten, der dann vom Landtagspräsidenten vereidigt wird. Unmittelbar danach gibt der Regierungschef die Liste seiner Minister bekannt, die vom Landtag bestätigt werden müssen, um ihr Amt antreten zu können. Sobald die Regierungsmitglieder ihren Amtseid geleistet haben, übernehmen sie ihre neue Aufgabe.