Was wäre wenn? Fragen und Antworten zu möglichen Szenarien nach der Wahl am Sonntag.
Stuttgart - Die Meinungsumfragen lassen ein politisches Erdbeben in der schwarzen Hochburg Baden-Württemberg immer wahrscheinlicher werden. Denn kurz vor der Wahl liegt Rot-Grün um fünf Prozentpunkte vor der CDU/FDP-Koalition. Die Linke bleibt demnach unter der Fünf-Prozent Hürde. Aber zuletzt waren noch 40 Prozent der Wähler unentschlossen. Alles scheint möglich.
Was passiert, wenn SPD und Grüne zusammen 48 Prozent der Stimmen und Schwarz-Gelb 43 Prozent bekommen, wie die Demoskopen zuletzt ermittelt haben?
Dann werden CDU und FDP höchstwahrscheinlich in die Opposition gehen. Denn Grüne und Sozialdemokraten wollen gemeinsam die Regierung übernehmen.
Wer würde dann Ministerpräsident?
Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann, wenn seine Partei mehr Landtagsmandate als die SPD holt oder Nils Schmid, wenn es umgekehrt ausgeht, denn die stärkere Fraktion stellt den Regierungschef. Die SPD hätte auch kein Problem mit einer Rolle als Juniorpartner. Generalsekretärin Andrea Nahles sagt: „Es wäre aber kein Beinbruch. Der grüne Spitzenkandidat Winfried Kretschmann ist ein verträglicher Typ.“ Sollten beide Parteien gleich viele Sitze im Landtag erringen, dürfte das prozentuale Abschneiden ausschlaggebend sein.
Seite 2: Was geschieht, wenn Rot-Grün nur knapp vor Schwarz-Gelb liegt?
Was geschieht, wenn Rot-Grün nur knapp vor Schwarz-Gelb liegt?
Dann könnte das Wahlrecht dazu führen, dass CDU und FDP am Ende mehr Mandate als SPD und Grüne bekommen und mit dieser Mehrheit die Regierung bilden. Denn die CDU holt traditionell den Löwenanteil der 70 Direktmandate. Schneidet sie landesweit vergleichsweise schwach ab, erhalten die anderen Parteien sogenannte Ausgleichsmandate. Aber die Diskrepanz zwischen relativ geringem Stimmenanteil und hoher Zahl der Direktmandate wird nicht vollständig ausgeglichen. 2006 kam die CDU auf 44,2 Prozent, verfehlte aber die absolute Mehrheit im Landtag nur um einen Sitz.
Welche Folgen hätte der Einzug der Linken in den Landtag?
Wenn gleichzeitig weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Mehrheit haben, müssten sich Schmid und Kretschmann entscheiden, ob sie mit den Linken eine Dreier-Koalition bilden, oder eine rot-grüne Regierung von der Duldung der Linken abhängig machen. Für Schmid bestünde noch die Möglichkeit, mit der CDU eine große Koalition einzugehen, was er aber „als letzte Ausfahrt“ bezeichnet hat. Rein rechnerisch wäre auch ein schwarz-grünes Bündnis möglich. Mappus und Kretschmann haben diese Option aber vom Tisch gewischt.
Seite 3: Wie geht es nach der Wahl weiter?
Wie geht es nach der Wahl weiter?
Die Spitzenleute der Parteien, die miteinander eine Regierung bilden könnten, loten zunächst die Möglichkeiten einer Koalition aus. Das wäre bei Schwarz-Gelb schnell erledigt, da CDU und FDP schon seit 1996 gemeinsam regieren. Anschließend nehmen die potenziellen Partner förmliche Verhandlungen auf und klären, welche Vorhaben sie gemeinsam angehen wollen. Sind die programmatischen Fragen geklärt, wird über die Besetzung der Ministerien verhandelt. Die stärkere Fraktion stellt den Regierungschef und nahm in der Vergangenheit auch das Finanzressort für sich in Anspruch. Außerdem hatte die CDU stets das Kultusministerium im Griff.
Wann tritt die neue Regierung ihr Amt an?
Im Unterschied zu den großen Unsicherheiten des Wahlausgangs steht der Terminplan für die Regierungsbildung schon jetzt fest. Der 15. Landtag kommt am 11. Mai 2011 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Tags darauf wählen die Abgeordneten den Ministerpräsidenten, der dann vom Landtagspräsidenten vereidigt wird. Unmittelbar danach gibt der Regierungschef die Liste seiner Minister bekannt, die vom Landtag bestätigt werden müssen, um ihr Amt antreten zu können. Sobald die Regierungsmitglieder ihren Amtseid geleistet haben, übernehmen sie ihre neue Aufgabe.