Der AfD-Abgeordnete will nicht zu Selbstjustiz aufgerufen haben.

Weil der Stadt - Markus Frohnmaier schlägt zurück: Als „unerhört“ bezeichnet der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Weil der Stadt den Nazi-Vergleich von Jasmina Hostert. Die SPD-Kreisvorsitzende hatte am Dienstag in unserer Zeitung erklärt: „Jeder, der die AfD wählt, und jeder, der bei der vergangenen Bundestagswahl Markus Frohnmaier gewählt hat, muss sich darüber klar werden, dass er damit Nazis und eine Partei wählt, die unsere freiheitliche Demokratie bekämpft.“

 

Frohnmaiers Reaktion: „In ihrer berechtigten Sorge vor politischen Bedeutungsverslust und von der AfD dauerhaft als zweitstärkste politische Kraft im Land abgelöst zu werden, wird die SPD immer hysterischer, und es scheint ihr jedes Mittel recht zu sein – auch das der völlig haltlosen Diffamierung des politischen Gegners.“ Hostert verharmlose mit ihrem Vergleich „den historischen Nationalsozialismus und seine Verbrechen in einer unverantwortlichen Weise“.

„Ich habe nicht zu Selbstjustiz aufgerufen“

Die AfD sei eine „demokratische Partei, die die Einhaltung von Recht und Gesetz fordert.“ Bei den Themen Asyl und Euro mache dies die Bundesregierung „ unter SPD-Beteiligung schon seit Jahren“ nicht mehr.

Jasmina Hostert hatte ihre Kritik an Frohnmaier unter anderem mit dessen Aussage „Heute ist es Bürgerpflicht, die todbringende Messermigration zu stoppen“ begründet. Die sei, so die SPD-Kreisvorsitzende, ein „Aufruf zur Selbstjustiz“.

Frohnmaier interpretiert seine Aussagen hingegen anders: „Ich habe zu keinem Zeitpunkt zu Selbstjustiz aufgerufen, sondern zur Wahrnehmung verfassungsgemäßer Rechte.“ Der SPD wirft der gebürtige Rumäne eine „Hetzkampagne“ gegen seine Partei vor, „um von den nun immer offensichtlicher werdenden desaströsen Folgen sozialdemokratischer Multikulti-Träumereien abzulenken.“

„Stopp der Messermigration“

Die Forderung nach dem „Stopp der Messermigration“ hatte Frohnmaier nach dem mutmaßlichen Mord in Chemnitz im Kurznachrichtendienst Twitter verbreitet. Außerdem hatte der 27-Jährige erklärt: „Wenn der Staat die Bürger nicht mehr schützen kann, gehen die Menschen auf die Straße und schützen sich selbst.“

In einem anschließenden Interview mit dem Deutschlandfunk hatte Frohnmaier seine Aussagen mit den Worten verteidigt: „Es vergeht keine Woche, in der wir nicht davon lesen können, dass es zu Messergewalt in Deutschland kommt. Ich habe versucht zu beschreiben, dass das Bedürfnis bei Menschen steigt, sich selber zu schützen vor solchen rechtswidrigen Angriffen auf Leib und Leben.“