Aktuell hat US-Präsident Trump Erfolg mit brutaler Zoll-Politik. Europa braucht eine langfristig angelegte Gegenstrategie. Wie die aussehen könnte, skizziert Rainer Pörtner.
Donald Trump hat der Welt den Krieg erklärt. Es ist kein Krieg mit Soldaten und Raketen, sondern ein Krieg mit Zöllen. Der Präsident will mit Gewalt die bestehende Ordnung der Weltwirtschaft zu Gunsten der USA ändern. Statt einer regelbasierten, durch multilaterale Vereinbarungen geformten Ordnung des globalen Handels strebt Trump ein System an, in dem der Stärkere das Sagen hat – und dieser Stärkere haben die USA zu sein.
Mit seinem verwirrenden Herumdrehen an den Zollschrauben löst der Mann im Weißen Haus rund um den Globus Verunsicherung bis hin zu Angst aus. Er will keine multilateralen Abkommen mehr, sondern setzt allein auf bilaterale Verträge, weil er damit viel leichter Druck auf andere Staaten ausüben kann. Wer sich mit ihm auf einen Deal einlässt, der muss wissen, dass Trump diese Vereinbarung jederzeit aufkündigen wird, wenn ihm danach ist.
Für den Moment scheint er mit dieser Brachialstrategie Erfolg zu haben. Selbst die ökonomisch potente EU ist vor ihm auf die Knie gegangen. Sie nimmt hohe Zölle auf ihre Einfuhren in die USA hin und verspricht gigantische Investitionen und Energieeinkäufe in Amerika, um Trump ruhig zu stellen.
Aber damit sollte es dann auch gut sein. Die Zeit ist gekommen für eine europäische Gegenstrategie, die in eine wirtschaftliche Zukunft mit weniger USA führt. Sie könnte aus drei Elementen bestehen.
Freunde: Mexiko und Kanada, die von Donald Trump besonders malträtiert werden, arbeiten bereits daran, ihren bilateralen Handel unter Umgehung der USA zu verstärken. Wie sie gibt es eine Vielzahl von Ländern, mit denen die EU wirtschaftspolitisch auf einer Wellenlänge liegt und mit denen der Austausch verstärkt werden kann; Großbritannien, Schweiz, Südkorea, Taiwan, Australien und Japan sind nur einige davon. Auch mit den fünf südamerikanischen Staaten, die im Mercosur-Verbund sind, könnte es eine neue Qualität der Partnerschaft geben.
Investitionen: Europa ist technologisch in vielen Bereichen nicht auf der Höhe der Zeit. Weit mehr als bisher muss in Infrastruktur, Bildung und Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz investiert werden. Dazu gehört auch das Sichern und Erschließen notwendiger Rohstoff-Vorkommen mit entsprechenden Partnerschaften zu afrikanischen Ländern.
Binnenmarkt: Europa ist derzeit in hohem Maße vom transatlantischen Handel abhängig – und damit verwundbar. Der europäische Binnenmarkt wurde in den vergangenen Jahren nicht genug gestärkt. Das bedeutet den Abbau noch immer bestehender inner-europäischer Handelshemmnisse – insbesondere bürokratischer Auflagen. Der europäische Kapitalmarkt muss einheitlicher und stärker werden, um USA und China auch finanztechnisch mehr entgegen zu setzen.
Im Moment starrt die EU auf Trump wie das Kaninchen auf die Schlange. Aus dieser Lähmung muss sie sich schnell befreien. Das geht nicht? Das ist alles Illusion? Kann sein. Aber es gibt mindestens ein historisches Vorbild, das Europa inspirieren könnte.
1971 schockierte US-Präsident Richard Nixon die Welt, als er die Bindung des US-Dollars an Gold aufkündigte. Washington fühlte sich plötzlich nicht mehr verpflichtet, jeden Dollar in Gold umzutauschen. Fast wäre die ökonomische Nachkriegsordnung, für die der Name Bretton Woods steht, kollabiert. Angeführt vom deutschen Kanzler Helmut Schmidt und Frankreichs Präsident Valéry Giscard d’Estaing erschufen EU-Staaten daraufhin ihr eigenes System fester Wechselkurse, das Europäische Währungssystem (EWS), aus dem der Euro und der Europäische Binnenmarkt erwuchsen. Beide sind eine europäische Erfolgsgeschichte.
