Ganz so schnell wie zunächst geplant werden nicht für alle Bahnstrecken im Land neue Betreiber gesucht. Minister Hermann spricht von einem extrem schwierigen Verfahren. Einige Zuschläge wurden aber bereits vergeben.
Stuttgart - Mehr Züge im Land für dasselbe Geld. Dieses Ziel lässt Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) nicht aus den Augen, wenn es um das „Mammutprojekt“ (Hermann) Neuvergabe im Schienenpersonennahverkehr geht. Rund zwei Drittel aller Bahnverbindungen im Land werden in den kommenden Jahren ausgeschrieben. Das Zauberwort heißt Wettbewerb. Wenn Züge im Auftrag des Landes billiger als bisher fahren, kann die Zahl der zurückgelegten Kilometer steigen. Hermann erhofft sich eine Zunahme von zehn 15 bis 20 Prozent. Er räumte allerdings Verspätungen beim sogenannten Vergabekalender ein. „Diese betragen im Durchschnitt rund ein Quartal“, sagte Hermann auf Anfrage der StZ. Den Plan hatte Hermann vor einem Jahr vorgestellt, nun ist der Vergabekalender überarbeitet worden.
Von Abgeordneten der CDU, aber auch des Koalitionspartners SPD, war das Verkehrsministerium mehrfach kritisiert worden. „Das Verfahren läuft schleppend und hat zu spät begonnen“, lauten die Vorwürfe im Kern. Das sieht Hermann anders. „Die Ausschreibungen sind extrem kompliziert und aufwendiger als auch von uns gedacht“, sagt er. Er verweist auf die schlechte Vorbereitung der Vorgängerregierung. Die habe vor allem im Breisgau Versprechungen gemacht, die nicht einzuhalten seien. „Ein Kassensturz ergab, dass bei einer Umsetzung der Ankündigungen 130 Millionen Euro jährlich zu viel ausgegeben würden“. Die Projekte wurden abgespeckt. „Das hat Monate gedauert“, führt der Grüne aus. Der vom Bund bereitgestellte Gesamtetat des Landes für den Einsatz von Nahverkehrszügen beträgt 760 Millionen Euro jährlich.
Ein Stundentakt fürs ganze Land – mindestens
Zwei Drittel der damit finanzierten Zugverbindungen übernimmt bisher die DB Regio. Die Verträge mit der Bahntochter laufen im Herbst 2016 aus. Erschwert wird die Neuvergabe dadurch, dass zwei der großen Netze den Bahnhof Stuttgart 21 durchqueren – mit manchen Ungewissheiten hinsichtlich des Zeitplans. Angestrebt wird ein Stundentakt im ganzen Land, auf gut genutzten Strecken ist auch der Einsatz von zwei oder drei Zügen in jeder Stunde möglich. An konkreten Ergebnissen verweist Winfried Hermann auf neue Verträge für die Münstertalbahn und die Zollernbahn. Die landeseigenen Betriebe SWEG und HzL haben die ersten von 16 Ausschreibungen gewonnen. Verträge in den Netzen Heilbronn-Nord und Karlsruhe wurden bereits abgeschlossen, aber noch nicht umgesetzt.
Um Wettbewerber der DB Regio zu unterstützen, werden laut dem Minister zum einen Bürgschaften angeboten, um zinsgünstige Kredite zu ermöglichen. Dazu soll demnächst das „BW-Modell“ zur Fahrzeugfinanzierung vorgestellt werden: Eisenbahnunternehmen wählen Züge aus und schließen Leasingverträge mit dem Land Baden-Württemberg ab, das Eigentümer der Fahrzeuge wird. Alle neuen Züge, auch die der DB Regio im Falle neuer Vertragsabschlüsse, sollen in den Landesfarben Schwarz und Gold auf weißem Untergrund unterwegs sein, über barrierefreie Einstiege, moderne Fahrgastinformationssysteme und bei Fahrzeiten von mehr als 30 Minuten über Toiletten verfügen.