Zwischen Marbach und Murr (Kreis Ludwigsburg) soll eine separate Fahrbahn für Busse gebaut werden. Doch eine Gemeinde aus dem Bottwartal stellt dafür nun kein Geld bereit. Das hat Folgen.
Einen Vorgeschmack auf ein mögliches Tauziehen um die Finanzierung der geplanten Stadtbahn zwischen Marbach und Heilbronn könnte die aktuelle Diskussion um den Bau einer separaten Busspur zwischen Marbach und Murr liefern, die den ÖPNV-Verkehr im Bottwartal beschleunigen würde. Hier wie da müssen alle Anrainer an einem Strang ziehen. Sonst scheitert das Vorhaben. Und im Falle der Busspur wird das interkommunale Miteinander nun schon zum zweiten Mal vor eine Zerreißprobe gestellt.
Vor eineinhalb Jahren hatte sich der Steinheimer Gemeinderat zunächst quergestellt und sich gegen die Realisierung einer eigenen Verbindung von Murr nach Marbach ausgesprochen, die an der Kläranlage und damit auch an der oft verstopften parallel verlaufenden Landesstraße vorbeiführen soll. Die Mehrheit des Gremiums hatte damit argumentiert, mit dem Nein den Druck auf den Bau der eigentlich gewünschten großen Lösung, also der Bottwartalbahn, hochhalten zu wollen. Einige Monate später lenkte die Runde doch ein, um auch kurzfristig den ÖPNV zu stärken. Die nächste Gemeinde, die nun aus der Reihe tanzt, ist Oberstenfeld.
Der Gemeinderat wolle für das Vorhaben als einziger der Anrainerkommunen zunächst keine Mittel im Haushaltsentwurf für 2025 aufnehmen, berichtet Franziska Schuster, Pressesprecherin des Landratsamts in Ludwigsburg. „Die Ausführungsplanungen sowie die Beauftragung weiterer Gutachten ruhen daher aktuell“, konstatiert Schuster. Das gesamte Projekt müsse „vorerst zurückgestellt werden“.
„Es ist leider kein Geld da“, erklärt der Oberstenfelder Bürgermeister Markus Kleemann, warum Verwaltung und Räte sich dafür ausgesprochen hätten, vorerst keinen weiteren Euro für die Realisierung der Trasse bereitzustellen. Man müsse angesichts der schwierigen Haushaltslage auch im Kleinen sparen. „Die Ausgaben steigen, die Einnahmen nicht im gleichen Maße. Wir bekommen von Bund und Land immer mehr Aufgaben aufgebürdet, werden dafür aber nicht adäquat finanziell ausgestattet. Ich sehe so sogar die kommunale Selbstverwaltung gefährdet“, erklärt Kleemann. „Wir müssen deshalb Entscheidungen treffen, die wehtun, wie jetzt jene zu der Busspur. Es geht nicht darum, die Solidarität im Bottwartal aufzukündigen. Wir würden gerne Mittel zur Verfügung stellen, können es aktuell aber nicht“, sagt der Oberstenfelder Rathauschef.
Per E-Mail und persönlich habe er seine Amtskollegen in der Nachbarschaft sowie das Landratsamt von der Entscheidung informiert. „Relativ entspannt“ hat der Marbacher Bürgermeister Jan Trost die schlechte Kunde aufgenommen. Denn die Bürger seiner Stadt hätten ohnehin einen überschaubaren Nutzen von der Busspur gehabt, die mit dem bestehenden Rad- und Feldwegenetz als Basis errichtet worden wäre. Hauptprofiteur wären die Bürger im Bottwartal gewesen, für die sich so das Risiko minimiert hätte, den Anschluss an die S-Bahn in Marbach zu verpassen, erklärt Trost.
Entsprechend weniger locker nimmt man im Bottwartal das vorläufige Aus für die Busspur hin. Er und seine Kollegen seien „verwundert“, sagt der Murrer Bürgermeister Torsten Bartzsch. „Alle Kommunen – auch Oberstenfeld – hatten in ihren Gemeinderäten den Beschluss gefasst, zumindest mal die Gesamtplanung der Busspur mitzutragen“, betont er. Und man rede „für Oberstenfeld über Kosten von circa 5000 bis 6000 Euro, die noch für die Planung der Busspur anfallen würden“. Wegen der in Aussicht stehenden Förderung durch das Land und die Beteiligung des Landkreises wäre die Busspur insgesamt für einen überschaubaren finanziellen Betrag zu haben, erklärt Bartzsch. Zudem würde das Vorhaben für alle Pendler und Fahrgäste aus dem Bottwartal kurzfristig eine Verbesserung bringen. An der sehr guten interkommunalen Zusammenarbeit werde die Entscheidung in Oberstenfeld nichts ändern. „Trotzdem wünschen wir uns natürlich, dass alle Kommunen zu ihren bereits gefassten Beschlüssen auch verlässlich stehen“, betont Bartzsch.
Wäre Oberstenfeld nicht ausgeschert, hätte dem Bau der Busspur wohl nicht mehr viel im Weg gestanden. „Es gibt noch Details, die im Rahmen der Planung der Baumaßnahme geklärt werden müssen, aber keine grundsätzlichen Hindernisse“, konstatiert Kreishaus-Sprecherin Franziska Schuster. Die Entwurfsplanung sei fertiggestellt worden, in den Grunderwerb sei man eingestiegen, die ökologischen Gutachten stünden vor dem Abschluss. Außerdem werde sogar schon ein Programm erstellt, das die anvisierte neue Ampel an der Einmündung der Bustrasse in die Straße zwischen Murr und Steinheim mit der bestehenden Lichtsignalanlage an der kurz darauf folgenden Bergkelterkreuzung abstimmt.
Trasse
Die Busspur sollte im Kern auf dem bestehenden Feld- und Radwegenetz entlang der Kläranlage von Marbach nach Murr geführt werden und dann auf die Straße zwischen Steinheim und Murr stoßen. Die Zeitersparnis sollte bei bis zu 200 Sekunden liegen. Der Spatenstich war für 2025 geplant.
Kosten
Alle beteiligten Kommunen hatten sich grundsätzlich für das Projekt ausgesprochen. Auf dieser Basis wurden die Planungen vorangetrieben, um den Baubeschluss fassen zu können. Die Kosten werden insgesamt auf rund eine Million Euro geschätzt. Bei erfolgreicher Aufnahme in ein einschlägiges Förderprogramm würde das Land mindestens 50 Prozent der Baukosten übernehmen und sich auch an der Planung finanziell beteiligen. Den verbleibenden Betrag würde der Landkreis zur Hälfte schultern, den Rest die Kommunen nach einem Verteilungsschlüssel, der sich bislang bei vergleichbaren Vorhaben an der Einwohnerzahl orientiert hat.
