Der Aufstieg der Nationalisten in Amerika und Europa erinnert fatal an die Zeit, als in Deutschland aus einer bedeutungslosen Splittergruppe namens NSDAP eine Dreißigprozentpartei wurde. Tun wir genug, um der sich abzeichnenden Gefahr eines autoritären Rückfalls in Europa entgegenzuwirken?
Stuttgart - Widerstand ist in Deutschland der Begriff für alle zwischen 1933 und 1945 gegen den Nationalsozialismus gerichteten Aktivitäten. Das reichte vom Nicht-Mittun-Wollen bei dem, was im „Dritten Reich“ erwünscht und gefördert war, über weltanschauliche Opposition bis zum Einsatz des eigenen Lebens. Breite und Vielfalt der Widerstandshandlungen wurden erst nach der anfänglichen Verengung auf die Attentäter vom 20. Juli 1944 entdeckt. Sie dienten lange als vornehmster Beweis für ein anderes, besseres Deutschland in den Zeiten, als Adolf Hitler und seine Volkspartei NSDAP auf weitgehendes Einverständnis rechnen konnten. Anfangs höchst umstritten – waren das nicht Landesverräter, setzten sie nicht das Leben Unschuldiger aufs Spiel, hingen sie nicht selbst einer totalitären Weltanschauung an? – , erst spät also wurden Widerstandskämpfer zur Legitimationsgrundlage beider deutscher Staaten, die jeweils andere Ikonen des Widerstands ehrten und ausstellten. Jedes Jahrzehnt sieht diesen Komplex wieder mit anderen Augen, interpretiert ihn aus der jeweiligen Gegenwart heraus und zieht Lehren für die Zukunft.
Die Biografien aus dem Südwesten zeigen uns eine aktive Widerstandsregion mit unterschiedlichen Motivlagen, Aktionsformen und Zielgruppen. Da gab es den politisch motivierten Widerstand, speziell aus der Arbeiterbewegung, den religiös motivierten Widerstand beider christlicher Religionsgemeinschaften, auch der Zeugen Jehovas, die praktische Hilfe für Verfolgte, die Juden das Leben zu retten versuchten, den jüdischen Widerstand selbst, die Auflehnung besonders unter Beschuss geratener Berufsgruppen, die spezielle Empörung junger Menschen, darunter die Swing-Begeisterten, nicht zuletzt Saboteure und Deserteure, denen die Anerkennung besonders lange verweigert blieb. „Resistent“ waren organisierte Parteien, Einzelgänger wie Georg Elser und kleine Gruppen von Verschwörern.
Gegen die Terrorgewalt des Nationalsozialismus traten einfache Menschen an, politische und religiöse Funktionäre, Intellektuelle und Selbstständige, Menschen, die ihr Leben lang Politik gemacht hatten, genauso wie solche, die sich dafür nie im Leben interessiert hätten, wäre ihnen Hitler nicht als Gefahr für sich, ihre Familien und die ganze Menschheit erschienen.
Auch in der heutigen Zeit sind wir in Amerika und Europa mit einem immer stärker werdenden völkisch-autoritären Nationalismus konfrontiert. Wir beobachten konsterniert, wie Regierungen in Budapest und Warschau die Gewaltenteilung angreifen, indem sie die Opposition, die ihnen unliebsame Presse, Universitäten, Theater, den Kunstbetrieb und die Gerichte behindern; wie in Ankara Erdogan eine neo-osmanische Willkürherrschaft durchsetzt; wie in der Russischen Föderation seit Jahrzehnten eine von Wladimir Putin angeführte Plutokratie die zaghafte Demokratisierung seit 1991 zurückdreht.
Demokratie ist fragil, aber nicht zum Scheitern verurteilt, selbst die totalitären Regime des 20. Jahrhunderts haben sie nicht sterben lassen. Wesentlich dazu beigetragen hat die Ausstrahlungskraft der ältesten Demokratie in den USA. Doch genau diese bereitet seit dem Amtsantritt Donald Trumps große Sorge. In dem Buch „How Democracies Die“ zählen die Harvard-Politologen Steven Levitsky and Daniel Ziblatt Warnsignale für autokratische Tendenzen auf: „1. Die Führung fühlt sich an demokratische Regeln wenig gebunden. 2. Er oder sie bestreitet die Legitimität von Gegnern. 3. Er oder sie toleriert Gewalt. 4. Er oder sie zeigt große Bereitschaft, bürgerliche Freiheitsrechte und die Medien zu beugen.“ Mit Ausnahme von Richard Nixon hat kein US-Präsident auch nur ein einziges Kriterium erfüllt, Trump hingegen alle vier.
Seine rechtsradikalen Berater beziehen sich oft auf die Zwischenkriegszeit des 20. Jahrhunderts, als aus marginalen antidemokratischen Minderheiten Massenbewegungen unter charismatischen Führerfiguren wurden. Lehrreich ist also weniger die Periode 1933-1945 als der antifaschistische Widerstand in den 1920er Jahren. Sicher: Trump ist nicht Erdogan und Putin, er ist gewiss auch nicht Hitler, jedenfalls nicht der von 1933 bis 1945.
Der Aufstieg der lange Zeit bedeutungslosen völkisch-autoritären Nationalisten heute erinnert jedoch fatal an die Zeit, als aus einer bedeutungslosen Splitterpartei namens NSDAP, die 1928 bei Wahlen gerade einmal zwei Prozent der Stimmen bekam, binnen zwei Jahren die Dreißigprozentpartei wurde, gegen die am Ende – wie es schien – nichts mehr auszurichten war.
Könnte das auch in den USA geschehen? Das Weiße Haus hat im vergangenen Jahr die unabhängige Justiz, die Geheimdienste, die freie Presse, die Oppositionspartei und den, wo er es noch war, widerständigen Kongress in einer Weise angegriffen, die bis dahin nur von Nixon bekannt war: Präsident Trump droht der Opposition, sie im Extremfall einzusperren, er denunziert Journalisten als „Feinde des amerikanischen Volkes“ und kündigt an, Protest mit Gewalt zu begegnen. Auch Deutschland und Europa sind vor dem Rückfall in die Autokratie nicht gefeit. Demokratische Gesellschaften müssen gegen die rechtspopulistisch-autoritäre Welle die drei „R“ ins Feld führen: Responsivität, Resilienz und Resistenz. Populistische Rhetorik und Mobilisierung müssen stichhaltig beantwortet und durch konkrete, progressive Politik konterkariert werden. Demokratien müssen normativ, institutionell und lebensweltlich gegen populistische Angriffe immunisiert werden. Wo aber die Dämme gebrochen sind, müssen sich Demokraten mit allen gesetzlichen Mitteln zur Wehr setzen und Widerstand leisten.
Notfalls, darauf möchte ich den Akzent legen, muss die Bürgergesellschaft in extremen Situationen selbst Widerstand leisten – eine Eventualität, die das Grundgesetz in Artikel 20 explizit einräumt: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese ,gewaltenteilige’ Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Der Zusatz wurde 1968 ins Grundgesetz aufgenommen, als die (übertriebene) Befürchtung bestand, die der Staatsgewalt gewährten Notstandsbefugnisse könnten von dieser missbraucht werden. Artikel 20 ist kein Freibrief für beliebige Widerstandsakte, eher ein Vorratsbeschluss für den extremen Notfall, wenn eine verbrecherische Regierung Grundrechte nicht mehr schützt oder selbst verletzt und den Bürgern keine legalen und friedlichen Mittel mehr dagegen zur Verfügung stehen.
Vor 73 Jahren ist in Plötzensee Eugen Bolz ermordet worden. Zu Recht sind Schulen, eine Stiftung, Plätze und Straßen nach dem katholischen Landes- und Reichspolitiker benannt, dem ranghöchsten Repräsentant der Weimarer Republik, den die Nazis ermordeten. Am Stuttgarter Königsbau beeindruckt das mannshohe Bronzerelief von Alfred Hrdlicka, der den Widerstandskämpfer Bolz betend und gefesselt unter dem Galgen dargestellt hat. Bolz kann man höchsten Respekt bezeugen. Was mich irritiert hat, ist die Aussage von Bolz aus dem Jahr 1932 in einem Brief an seine Frau nach einem Treffen mit dem NSDAP-Chef: „Mein Eindruck über Hitler war ein besserer, als ich vermutete. Seine Äußerungen waren konsequent und klar, und seine Auffassungen decken sich im Allgemeinen weitgehend mit den unseren.“
Die Frage bleibt, warum die Zentrumspartei von Bolz am 24. März 1933 im Reichstag für Hitlers Ermächtigungsgesetz gestimmt hat, und warum Bolz zugleich in Württemberg seiner eigenen Entmachtung zustimmte. Es liegt mir fern, Bolz in Frage zu stellen, aber man fragt sich doch, wie im Bürgertum derart schwankende oder abwiegelnde Positionen zu einer aufziehenden Diktatur entstehen und Bestand haben konnten, wie eine Gefahr also derart zu unterschätzen war, die Bolz und andere bei der Machtübergabe an Hitler klarsichtig zum Ausdruck gebracht hatten.
Meine Perspektive auf den Widerstand ist nicht die der Opposition gegen den Reichskanzler Hitler, sondern gegen den Hasardeur der 1920er Jahre, als bürgerliche wie kommunistische Parteien angesichts dieser großen Gefahr immer noch andere, angeblich höherrangige Überlegungen anstellten – und Hitler damit ungewollt stärkten. Die einen, indem sie die sogenannten Sozialfaschisten der SPD zum Hauptfeind erklärten und mit Nazis punktuell gemeinsame Sache machten, die anderen, indem sie (wie Bolz) von links die größere Gefahr kommen sahen und die DNVP als Bündnispartner in Betracht zogen, die am Ende nichts anderes war als der Steigbügelhalter der NSDAP.
Für den Untergang der Weimarer Republik entscheidend war die Schwäche der bürgerlichen Mitte und ihre distanzierte Haltung zur Sozialdemokratie, während der NSDAP bisherige Nicht-Wähler scharenweise zutrieben. Sie stimmten – und das mag einem bekannt vorkommen – für Hitler: aus Protest gegen das ihnen fremde politische System der Republik, aus rassistischen und antisemitischen Überzeugungen und aus Verachtung für „die Eliten“. Vor 1933 war die NSDAP auch nur eine Spielart des früher entstandenen und bis heute grassierenden Populismus, der alle völkisch-autoritären Denkweisen enthält, die der europäische Faschismus propagiert und exekutiert hat.
Wir haben Bolz und andere wahrlich nicht zu kritisieren. Denn was tun wir gerade, um der sich abzeichnenden Gefahr eines autoritären Rückfalls in Europa entgegenzuwirken? Wir wiegeln ab, wir haben keine Zeit für Politik, wir stimmen partiell zu. Sind wir klarsichtiger, mutiger, wirkungsvoller als der antifaschistische Widerstand vor 1933 – sagen wir in den Jahren 1925, als die NSDAP den parlamentarischen Weg einzuschlagen begann? Oder 1928, als es schwierig wurde, gegen die antidemokratische Rechte (und Linke) funktionsfähige Regierungen zu bilden? Oder 1930, als die Agitation gegen Juden und andere vermeintliche Volksfeinde anzog, als Intellektuelle, Journalisten und Wissenschaftler bereits massiv angegriffen wurden, und als rechter Terror sich ausbreitete und von einer rechtslastigen Justiz nachsichtig behandelt wurde?
Die nicht nur akademische Frage lautet: Unter welchen Umständen und mit welchen Mitteln haben wir wann und wo die moralische Pflicht, gegen Gesetzesverstöße und Willkür von Regierungen aufzustehen? Wann sind Akte zivilen Ungehorsams legitim? Dabei muss eine Fokussierung auf das Dagegen-Sein stets durch ein Dafür-Halten alternativer Politikprogramme ausbalanciert sein. Denn in der Tat kann der Antifaschismus auch ablenken vom dem, was sonst getan werden muss, also von den Zielsetzungen, die dringend auf der Tagesordnung stehen wie Energiewende, Integration von Einwanderern und mehr soziale Solidarität. Das beste Mittel gegen rechte Propaganda ist immer noch gute Politik, damit sollten wir endlich anfangen.
Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie ist Ludwig Börne-Professor an der Universität Gießen. Zuletzt von ihm erschienen ist: Europa zuerst! Eine Unabhängigkeitserklärung, Ullstein Verlag.
