Hat die Demokratie nach 100 Jahren ihren Reiz verloren? Jeder ist gefordert, zu Verbesserungen beizutragen.
Stuttgart - Demokratie ist ein mühseliges Unterfangen. Auch in diesem Fall. Es gilt, den richtigen Zugang zu finden und Hindernisse zu überwinden – hier eine steile Stiege: Der Weg in die „Herberge der Demokratie“ am Hans-im-Glück-Brunnen, dem offiziellen Beitrag der Stuttgarter Zeitung zur Langen Nacht der Museen am heutigen Samstag, erfordert Engagement und Lust – so wie auch die Demokratie selbst. Die leidet an Mängeln, einer Vielzahl von Kritikern sowie an dem Umstand, dass ihre Tugenden aus der Mode gekommen sind. In der „Herberge der Demokratie“ haben sie Asyl. Sie ist ein Forum, um auf Einladung der StZ über Zweifel, Konstruktionsfehler und Verbesserungsvorschläge zu reden. Anregungen geben Podcasts unserer Autoren, die während der Museumsnacht heute erstmals zu hören sein werden. Hier eine Auswahl in Kurzversion:
Ist Demokratie aus der Mode?
Die Verfassung der ersten deutschen Republik wird hundert Jahre alt. Doch wer käme ungeachtet solcher Jubiläen heutzutage noch auf die Idee, einen Feiertag der Demokratie einzuführen? Wir erleben das Gegenteil. Autokraten machen den Demokraten das Terrain streitig. In Frankreich ziehen Krawallbürger in gelben Westen die Legitimität der demokratisch gewählten Regierung in Zweifel. Großbritannien hat sich durch eine Volksabstimmung in die Bredouille manövriert. Und in Deutschland hat eine Partei, die dem Parlamentarismus Hohn spricht, sämtliche Parlamente erobert.
Die Demokratie krankt an systemspezifischen Mängeln – und am Zeitgeist: Respekt für andere Meinungen ist aus der Mode gekommen. In den Spiegelkabinetten der sozialen Medien triumphiert die Selbstbestätigung. Viele wollen nicht mehr verstehen, warum Entscheidungen Kompromisse erfordern und deshalb langwierig sind – wo doch ansonsten alles hopplahopp und simultan gehen soll. Das Prinzip der Repräsentation, beruhend auf befristet gewährtem Vertrauen, steht der Selbstermächtigung des Wutbürgertums entgegen. Wo jeder glaubt, mit wenigen Mausklicks jederzeit in allen Fragen schlau werden zu können, erscheint es überflüssig, politische Macht zu delegieren.
In Zeiten der Krise lohnt es sich an Carlo Schmid zu erinnern, einen der Väter des Grundgesetzes. Er verlangte „Mut zur Intoleranz denen gegenüber, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen“. Und was tun Sie für die Demokratie? kä
Das Parlament der kleinen Leute
Eine Lieblingsgeschichte der Deutschen: „Die Feuerzangenbowle“ von Heinrich Spoerl. Ältere Herren geraten über alkoholischen Getränken in eine Art von sentimentalischen Rausch, der am Schluss jedoch als reine Fiktion deklariert wird: Die Geschichte des Johannes Pfeiffer mit den berühmten drei F – sie sei nichts weiter als ein Traum; heißt es. Gleichwohl ist in der „Feuerzangenbowle“ das Prinzip des Stammtisches mustergültig erkennbar: Vom neunzehnten Jahrhundert an treffen sich Vertreter des männlichen Bürgertums im Wirtshaus, um Weltbewegendes zu erörtern: Lokalpolitik, Daseinsfragen, Humoristisches. Mitunter wird auch nur Hallodri getrieben.
Was zuerst als Palaver durchaus fortschrittliche Züge hatte, nimmt sich in den 1930er Jahren eher ungemütlich aus, wenn der Stammtisch zum rhetorischen Exerzierfeld vor der eigentlichen politischen Machtübernahme der Nazis mutiert. Nach dem Krieg jedoch erholte sich auch der Stammtisch als Institution wieder. Einhergehend mit den gesellschaftlichen Umbrüchen vor und nach 1968 inklusive der Verstädterung der Dörfer wurde er jedoch fast obsolet. In jüngster Zeit allerdings hat der Stammtisch wieder mehr Anhänger gefunden, wobei zu beobachten ist, dass es heute weniger ums Hocken, Trinken und Lamentieren geht, sondern mehr ums Handeln, das besprochen werden will. Dabei kann es sein, dass auch von einem Traum die Rede ist. Vor allem aber wird danach gefragt, wie man ihn praktisch umsetzen kann. Lebt der Stammtisch also? miw
Mehr Demokratie wagen?
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Dieser Satz aus dem Grundgesetz klingt wie das kleine Einmaleins der Demokratie. Sollte in wichtigen Fragen nicht das Volk entscheiden anstelle von Gemeinderäten oder Abgeordneten? Ist direkte Demokratie die bessere Demokratie?
Das war einst ein linker Traum, ist inzwischen aber rechte Propaganda. „Wir sind das Volk!“ schreien die Anhänger von Pegida. Rechte und linke Populisten verkämpfen sich für eine Demokratie der Volksabstimmungen.
Für Zweifel an der Mündigkeit des Wahlvolks gibt es Anlässe genug – nicht erst seit ein Mann wie Donald Trump US-Präsident werden konnte und eine Mehrheit der Briten für den Brexit gestimmt hat. Direkte Demokratie fördert den Konflikt, nicht den Konsens. Mehr Bürgerbeteiligung bedeutet nicht automatisch weniger Politikverdrossenheit. Volksabstimmungen zwingen zur Vereinfachung. Sie lassen keinen Platz für Differenzierungen. Sie sind blind für die Komplexität vieler Probleme. Diese Simplifizierung entspricht der Art, wie Populisten Politik betreiben. Volksabstimmungen fördern die Stimmungsmache. Die direkte Demokratie ist eine verantwortungslose Demokratie. Und warum sollten die Bürger klüger sein als ihre Repräsentanten? kä
Demokratie vor der Haustür
Na, am 26. Mai schon etwas vor? Wie wär’s mit Kommunalwahl? Haben Sie nicht gewusst? Finden Sie auch nicht so brennend interessant? Keine Sorge. Sie sind da in bester Gesellschaft. Ihre Haltung ist sogar mehrheitsfähig. 2014, bei der bislang letzten Kommunalwahl in Baden-Württemberg, hat sich nicht einmal jeder zweite Wähler zur Stimmabgabe aufraffen können.
Liegt es daran, dass die Sache verflixt kompliziert ist? Wie war das noch eben mit dem Panaschieren und dem Kumulieren? Man möchte ja schließlich auch nichts falsch machen. Wobei: Ist nicht das Fernbleiben von der Wahl der größte Fehler? Niedrige Wahlbeteiligung stärkt die politischen Ränder. Ehrlich gesagt: Am vertrackten Kommunalwahlrecht kann’s nicht liegen. 2014 waren gerade einmal 3,1 Prozent der Stimmzettel ungültig.
Freilich: Das zuweilen zermürbende Klein-Klein einer Gemeinderatssitzung hat so gar nichts vom erhabenen Wettstreit der Argumente und Ansichten, der eine Bundestagsdebatte auszeichnet. Dafür wirkt sich das, was da im Ratssaal beschlossen wird, unmittelbar auf unser tägliches Leben aus. Was kostet die Müllabfuhr? Wie viel muss ich für die Kita berappen? Wohin führen neue Straßenbahnlinien? Wie wächst das Radwegenetz? Kann ich noch in meinem Viertel einkaufen gehen? Wer findet, dass in seinem direkten Umfeld mehr falsch als richtig läuft, kann maulen, resignieren – oder wählen gehen. Demokratie beginnt direkt vor der Haustüre, oder?